Datum: 19.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
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ö
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beschließend
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1 |
zum Seitenanfang
1.1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
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ö
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beschließend
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1.1 |
Sachverhalt
Die Sitzungsniederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024 wird genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift des Finanzausschusses vom 05.03.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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1.2 |
Sachverhalt
Die Sitzungsniederschrift zur Finanzausschusssitzung vom 05.03.2024 wird genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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2. Antrag auf Baugenehmigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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informativ
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2 |
zum Seitenanfang
2.1. Neubau Saunahaus und Abbruch Bestandsnebengebäude, Höchenberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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2.1 |
Sachverhalt
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Ortsteil:
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Höchenberg
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Gebietsart nach BauNVO:
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Außenbereich
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Beurteilung nach BauGB:
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§35
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Nach Abriss des angebauten Nebengebäudes (14,5 x 6,75m) wird das Saunahaus mit 10,50 x 8,50m errichtet. Das Gebäude wird, wie das vorherige, direkt an die vorhandene landwirtschaftliche Unterstellhalle angebaut.
Mit seiner Kubatur ordnet sich der Neubau gegenüber der Bestandshalle deutlich unter. Die baulichen Maße weißen keine Problematik auf. Anfallende Abstandsflächen können problemlos eingehalten werden.
Die Erschließung ist bereits vorhanden. Die Nutzung wird dem Privathaushalt der Hofstelle zugeordnet.
Das Vorhaben beeinträchtigt keine öffentlichen Belange und ist somit im Sinne des §35 Abs. 2 BauGB genehmigungsfähig.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2.2. Neubau eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes, Neuhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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2.2 |
Sachverhalt
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Ortsteil:
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Neuhausen
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Gebietsart nach BauNVO:
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Außenbereich
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Beurteilung nach BauGB:
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§35
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Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und wird nach § 35 BauGB beurteilt.
Herr Jositz beantragt im Bereich seiner Hofstelle in Neuhausen ein landwirtschaftliches Betriebsgebäude. An gleicher Stelle steht bereits ein landwirtschaftliches Gebäude, das jedoch kleiner ist und an ungünstigster Stelle einen Abstand zur westlichen Grenze von lediglich 2,60m aufweist.
Der Neubau (28,75m x 12,0m) rückt mit der westseitigen Außenwand bis auf 3,0m an die Grenze heran. Aufgrund des 16m Privilegs (28,75m Wandlänge) erstreckt sich ein Teil der Abstandsfläche auf das Nachbargrundstück.
Der Bauherr bzw. Planer klärt bis zur Sitzung mit dem Landratsamt, ob es im gesetzlichen Rahmen eine Möglichkeit gibt eine Abweichung von Art. 6 BayBO zu erteilen. Restliche AF können auf dem Grundstück eingehalten werden.
Die Gebäudehöhen bleiben unterm dem Bestandgebäude und fügen sich damit ein.
Brandschutzrechtliche Anforderungen müssen hinsichtlich des vorhandenen Nachbargebäudes (Geräteschuppen) vom Landratsamt geprüft werden.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu unter der Voraussetzung, dass die gesetzlichen Abstandsflächen eingehalten werden bzw. hiervon abgewichen werden kann.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2.3. Gemeinde Kranzberg, Ersatzbau Gebäude Wertstoffhof, Kranzberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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2.3 |
Sachverhalt
Der Schneedruck im Dezember hatte zur Folge, dass eine schwere Buche auf die Hütte des Wertstoffhofes gefallen ist und einen hohen Schaden angerichtet hat.
Ein Teil dieser Hütte muss vollständig abgerissen werden. Es wäre somit möglich, den Bereich nördlich der Hütte sowie den Bereich der Hütte, der abgerissen werden muss, als Fläche für das Grüngut bereit zu stellen, was ca. 150 m² Fläche ergibt. Das derzeitige Büro mit WC könnte erhalten bleiben. Der Bereich zwischen Hütte und Straße, also in Richtung Osten hin, könnte als Ersatz bzw. Erweiterung der Hütte mit insgesamt 9,00 x 7,50 m bebaut und genutzt werden. Im Südlichen Bereich der Hütte hätten die Container für Restmüll sowie die Container für Kleider und Schuhe Platz. Dazu ist jedoch eine Erweiterung der Asphaltfläche erforderlich.
Dies ist aus den beigefügten Plänen ersichtlich!
Beschluss
Der Gemeinderat entscheidet über den vorgenannten Vorschlag der Verwaltung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 incl. Stellenplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2024 wurden im Finanzausschuss am 05.03.2024 bereits vorberaten.
Im Verwaltungshaushalt haben sich keine Änderungen ergeben.
Folgende Änderungen haben sich in der Sitzung des Finanzausschusses im Vermögenshaushalt 2024 ergeben:
Epl. 0 Allgemeine Verwaltung
0600. Einrichtung f. d. ges. Verwaltung
.36100 Förderung Pelletheizung 33.750 € - wird gestrichen, da keine Umsetzung
.94000 Neue Heizung- Austausch alte Gasheizung- Reduzierung Ansatz auf 30.000 €
.94200 Planung Neue Heizung 25.000 € wird nicht benötigt
Epl.1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
1300. Brandschutz
.36100 Förderung Pelletheizung 33.750 € - wird gestrichen, da keine Umsetzung
.94000 FFW Kranzberg – neue Heizung 200.000 € keine Umsetzung
.94200 FFW Kranzberg- neue Heizung Planung 25.000 € keine Umsetzung
Epl.2 Schule, Schülerbeförderung
2110 Grundschule
.94002 Erweiterung Grundschule- Verschiebung Kosten
2024 500.000 € statt 1.000.000 €
Epl. 7 öffentliche Einrichtungen
7200. Abfallbeseitigung
.93200 Erwerb Grundstück Grüngutsammelstelle -345.000 € wird nicht gebraucht
7500. Bestattungswesen
.94000 Leichenhaus wird saniert- Ansatz wird reduziert von 400.000 € auf 40.000 €
.94200 Planungskosten Leichenhaus von 20.000 entfallen
Epl. 8 Allgemeines Grund- und Sondervermögen
8800. Allgemeines Grundvermögen
.93200 Erwerb von Grundstücken 1.186.000 € wird nicht umgesetzt
Seit der Sitzung des Finanzausschusses haben sich noch folgende Änderungen ergeben bzw. wurden ein gearbeitet:
Verwaltungshaushalt 2024:
Epl.2 Schule
2150 Hauptschulen
.71300 Schulverbandsumlage – Reduzierung laut Bescheid von 166.790 € auf 142.030 €
Epl. 9 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
.28000 Zuführung vom Vermögenshaushalt 262.628 €
Vermögenshaushalt 2024:
Epl. 9 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
.90000 Zuführung zum Verwaltungshaushalt 262.628 €
.91000 Zuführung an die Rücklagen 505.942 €
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan sowie dem Stellenplan mit den vorgenannten Änderungen 2024 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2
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4. Finanzplanung 2025 bis 2027
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Finanzplan 2025 bis 2027 wurden im Finanzausschuss am 05.03.2024 bereits vorberaten.
Im Verwaltungshaushalt haben sich keine Änderungen ergeben.
Folgende Änderungen haben sich in der Sitzung des Finanzausschusses im Vermögenshaushalt 2025 bis 2027 ergeben:
Epl. 0 Allgemeine Verwaltung
0600. Einrichtung f. d. ges. Verwaltung
2027 Aufzug Rathaus u. Anbau 110.000 € wird nicht umgesetzt
2026 Planung Aufzug/Anbau 10.000 € wird nicht benötigt
Epl.2 Schule, Schülerbeförderung
2110 Grundschule
.94002 Erweiterung Grundschule- Verschiebung Kosten
2025 2.000.000 € statt 1.500.000 €
Epl.5 Gesundsheit,Sport,Erholung
5500 Förderung des Sports
.94000 Bau Calisthenics Park 25.000 €-Verschiebung auf 2028
Epl.6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
6300 Gemeindestrassen
.95092 Anteil Kreisel FS 6/FS 34 200.000 €- Verschiebung auf 2028
6900. Wasserläufe, Wasserbau
.36100 Zuweisung Hochwasserschutz- Verschiebung von 2027 auf 2028 300.000 €
.95000 Dammbau Thalhausen – Verschiebung von 2027 auf 2028 500.000 €
.95002 Regenrückhaltebecken Zinklmiltach- Verschiebung von 2026 auf 2028 180.000 €
7700.Bauhof
.93500 Mobilbagger 180.000 €- Verschiebung von 2025 auf 2028
Gräder/Planierschild 25.000 € - Verschiebung von 2025 auf 2028
Schlepper 200.000 € Verschiebung von 2026 auf 2025
Winterausrüstung 50.000 € Verschiebung von 2026 auf 2025
Seit der Sitzung des Finanzausschusses haben sich noch folgende Änderungen ergeben bzw. wurden eingearbeitet:
Verwaltungshaushalt 2025-2027:
Epl.2 Schule
2150 Hauptschulen
.71300 Schulverbandsumlage – Reduzierung laut Bescheid von 166.790 € auf 142.030 €
Epl. 9 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
.28000 Zuführung vom Vermögenshaushalt
2025 193.998 €
2026 379.339 €
2027 285.381 €
.80704 Zinsausgaben f. Kredite an priv. Untern. für Ausbau Ganztagesbetreuung
2026 245.500 €
2027 234.500 €
Vermögenshaushalt 2025-2027:
Epl. 9 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
.31000 Entnahme aus den Rücklagen
2025 466.288 €
2026 1.687.629 €
2027 769.701 €
.37704 Einnahmen aus Krediten v. Untern. für Ausbau Ganztagesbetreuung
2025 5.500.000 €
.90000 Zuführung zum Verwaltungshaushalt
2025 193.998 €
2026 379.339 €
2027 285.381 €
.97704 Tilgung f. Kredite an priv. Untern. für Ausbau Ganztagesbetreuung
2026 122.500 €
2027 128.000 €
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan mit den genannten Änderungen 2025 bis 2027 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3
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5. Tiefbauarbeiten Abwasserstrecke Ampertshausen - Berg; 2. Nachtragsbeauftragung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Für die Sanierung der Abwasserstrecke Ampertshausen bis Berg wurde die Firma Wadle Bauunternehmung GmbH bereits als wirtschaftlichster Anbieter beauftragt.
Im Zuge der Ausführungen wäre grundsätzlich die ordentliche Herstellung des Grabens wünschenswert.
Von der Firma Wadle ging dabei ein Nachtragsangebot in Höhe von 32.516,85 € brutto zzgl. Kosten für die Entsorgung des Aushubs und die Wasserhaltung ein.
Im Rahmen der Nachverhandlung konnte dieser hohe Preis auf 25.924,00 € brutto zzgl. Kosten für die Entsorgung des Aushubs und die Wasserhaltung gesenkt werden.
Das Büro Wipfler Plan begleitet die Arbeiten und prüft derzeit das Nachtragsangebot der Fa. Wadle GmbH.
Beschluss
Das Nachtragsangebot in Höhe von rund 26.000,00 € brutto zzgl. der Kosten für die Entsorgung des Aushubs und die Wasserhaltung wird vorbehaltlich der Prüfung des Büros Wipfler Plan freigegeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6. Satzungsbeschluss; Kostensatzung der Gemeinde Kranzberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Die bisherige Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Kranzberg (Kostensatzung) stammt aus dem Jahr 1998. Damit die Kostensatzung wieder auf dem aktuellen Stand ist, soll der alte Kostensatzung vom 28.05.1998 außer Kraft treten und eine neue, überarbeitete Kostensatzung beschlossen werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Kranzberg (Kostensatzung) mit Wirkung zum 01.04.2024. Gleitzeitig tritt die Satzung vom 28.05.1998 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Bestätigung Feuerwehrkommandant und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Kranzberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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|
7 |
Sachverhalt
Der in der Jahreshauptversammlung am 24.02.2024 gewählte 1. Kommandant Herr Michael Stolper und sein Stellvertreter Herr Florian Sander von der Freiwilligen Feuerwehr Kranzberg sind gemäß Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Sowohl Kommandant als auch Stellvertreter erfüllen die Voraussetzungen des Art. 8 Abs. 3 Satz 1 BayFwG oder sind bereits für die dafür notwendigen Lehrgänge angemeldet (Art. 8 Abs. 3 Satz 2 BayFwG).
Beschluss
Der Gemeinderat bestätigt den gewählten 1. Kommandanten Michael Stolper und Stellvertreter Florian Sander der Freiwilligen Feuerwehr Kranzberg im Amt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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8. Information zur Veranstaltung "Rechtsanspruch Ganztag" vom 05.03.2024 im LRA Freising
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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8 |
Sachverhalt
Das staatliche Schulamt Freising und das Amt für Jugend und Familie des Landratsamtes Freising haben am 05.03.2024 eine Veranstaltung zum Thema „Rechtsanspruch Ganztag“ für die Gemeinden des Landkreises organisiert. Dabei wurden die verschiedenen Modelle kurz dargestellt. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung haben einzelne Gemeinde ihr Modell zum Ganztag vorgestellt. Für die weiteren Planung und Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag in Kranzberg werden die Informationen an den Gemeinderat weitergegeben.
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9. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
|
ö
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beschließend
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9 |
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9.1. Genehmigte Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
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ö
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9.1 |
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9.1.1. Neubau einer Doppelgarage, Dorfacker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
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ö
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informativ
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9.1.1 |
zum Seitenanfang
9.1.2. Neubau einer Doppelgarage, Dorfacker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
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ö
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informativ
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9.1.2 |
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10. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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19.03.2024
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ö
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informativ
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10 |
Datenstand vom 02.07.2024 15:55 Uhr