Bekanntgaben und Sonstiges

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Daten angezeigt aus Sitzung:  50. Sitzung des Gemeinderates, 22.10.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 22.10.2024 ö 4

Sachverhalt

Aus nicht-öffentlicher Sitzung vom 06.08.2024

  • Der Gemeinderat hat beschlossen, keine weitere Ausführung des Saitenstrassen Festivals finanziell zu unterstützen.
  • Es wurde ein Auftrag zur Sanierung der Friedhofsmauer an die Firma Jan Tichatschke vergeben.
  • Es wurden Ehrungen auf dem Gebiet des Gemeinwesens beschlossen

Sonstiges:

  1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Im Rahmen einer Eilentscheidung wurde ein Auftrag an die Fa. Kiffer GmbH vergeben. Es handelt sich um einen notwendigen Umbau eines Schachtes der Abwasserdruckleitung im Bereich der Fischbachalmstraße. Vor der Baumaßnahme soll bei der Abwasserdruckleitung eine Dichtigkeitsprüfung durchgeführt werden. Um diese Prüfung überhaupt durchführen zu können ist die Sanierung der Schachtdurchführung zwingend erforderlich. Diese Sanierung muss noch in diesem Jahr durchgeführt werden, damit im nächsten Jahr – wie vorgesehen – die Dorferneuerungsmaßnahme am Kirchplatz durchgeführt werden kann. Die Fa. Kiffer hat die Zusage gegeben, dass der Auftrag noch in diesem Jahr ausgeführt werden kann. Eine schnelle Vergabe war deshalb notwendig, dass die benötigten Teile sofort bestellt werden konnten.

  1. Kurhaus Krün; Förderprojekt Ertüchtigung Brandschutz

Prüfung des Projekts durch die EU-Prüfbehörde. Es kommt leider zu einer Rückforderung in Höhe von 9.900,23 €. Es wurden festgestellt, dass bei Vergaben die Binnenmarktrelevanz nicht berücksichtigt wurde. Konkret wurden bei verschiedenen beschränkten Auftragsvergaben keine Firmen aus Österreich zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Hier hätte Interesse bestehen können. Deshalb kommt es zur Kürzung der Förderung für diese Aufgaben in Höhe von 5 %, in Summe 9.948,23 €
Im Gegenzug wurde eine Rechnung durch einen Übertragungsfehler zu wenig berücksichtigt, was zu einer Erhöhung der Förderung um 48,00 € führt. 
Werden die beiden Feststellungen gegengerechnet, kommt man auf den Betrag von 9.900,23 €.
Der Rückforderungsbescheid ist uns noch nicht zugestellt. Es wird derzeit auch geprüft, ob die Kassenversicherung der Gemeinde Krün für diesen Fall eine Erstattung möglich macht.

Datenstand vom 20.11.2024 07:04 Uhr
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