Breitbandausbau; Weiteres Vorgehen
Daten angezeigt aus Sitzung:
16. Sitzung des Gemeinderates, 19.10.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger erinnerte an die online-Infoveranstaltung vom 22.06.2021.
Die Gemeinde sowie die Fa. Corwese sind damals so verblieben, dass die Ausführungen zum neuen Bundesförderprogramm abgewartet werden, um ggf. eine höhere Förderung zu erhalten. In diesem Fall hat sich das Warten gelohnt, sagte der Bürgermeister.
Die Rahmenbedingungen für die Bundesförderung wurden im August bekannt gegeben und demnach ist es für die Gemeinde Krün (Raum mit besonderen Handlungsbedarf) möglich über das Bundesförderprogramm 90 % Förderung für den Breitbandausbau (Glasfaser bis ins Haus) für Gerold, Tennsee und das Gewerbegebiet Krün-Süd zu erhalten. Es ist dadurch außerdem möglich, den gemeindlichen Eigenanteil von ca. 310.000,00 € auf ca. 80.000,00 € zu reduzieren.
Der Bürgermeister wies allerdings auch auf ein paar Nachteile hin, welche der Wechsel zum Bundesförderprogramm mit sich bringen. Zum einen sei das Bundesförderprogramm deutlich bürokratischer und verwaltungsintensiver, zum anderen kommt es auch zu einer zeitlichen Verzögerung, da die Markterkundung aus dem Frühjahr 2021 (nach der bayerischen Gigabit-Richtlinie) nicht für das Bundesförderprogramm anerkannt wird. Zusätzliche Kosten für die Gemeinde entstehen dadurch aber nicht, weil dieser Aufwand noch über die Erstförderung (Beratungsleistung bis zu 50.000,00 €) abgerechnet werden kann.
Aus Sicht der Verwaltung ist der finanzielle Vorteil gegenüber dieser Nachteile in der Abwägung höher zu bewerten und ein Wechsel von der Bayerischen Gigabitrichtlinie zum Bundesförderverfahren wird empfohlen.
Beschluss
Der Gemeinderat Krün nimmt das Ergebnis der durchgeführten Markterkundung zur Kenntnis und beschließt für die förderfähigen Bereiche (Gerold, Tennsee, GE Krün-Süd) im Gemeindegebiet das Auswahlverfahren zum Breitbandausbau mittels Glasfaser in jedes Gebäude zu starten.
Auf Grund der deutlich besseren Fördersituation ist ein Wechsel in das Bundesförderverfahren zu veranlassen.
Der Eigenanteil der Gemeinde Krün beträgt ca. 80.000 € und verteilt sich auf mehrere Haushaltsjahre. Bei der Veröffentlichung der Ausschreibung wird vorsorglich eine Deckelung von 0,7 Mio. € angegeben.
Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt die weiteren Schritte zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 27.10.2021 07:21 Uhr
