Dorferneuerung Krün; Umgestaltung Kirchplatz und Umgestaltung Bahnhofsplatz Klais, Grundsatzbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
26. Sitzung des Gemeinderates, 05.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger erläutert, dass im Zuge des G7-Gipfels 2022 die Gemeinde Krün beantragt hat, für die Dorferneuerungsmaßnahmen „Umgestaltung Kirchplatz“ und Umgestaltung „Bahnhofsvorplatz Klais“ eine erhöhte Förderung zu erhalten. Mit Schreiben vom 10.06.2022 aus dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurde daraufhin der Gemeinde für beide Maßnahmen ein Fördersatz in Höhe von 80 % (unabhängig von der Finanzkraft) zugesagt.
Nachdem der Gemeinderat in der Sitzung vom 20.10.2020 beschlossen hat, das Projekt „Dorferneuerung Kirchplatz“ zurückzustellen und für den Bahnhofsvorplatz bisher noch keinerlei Beschlüsse gefasst wurden, soll der Gemeinderat beide Projekte mit einem Grundsatzbeschluss aufnehmen und die Verwaltung zum Bearbeiten der Maßnahmen ermächtigen.
Folgendes Vorgehen ist geplant:
Nachdem für das Projekt „Dorferneuerung Kirchplatz“ die Planung schon fast fertig vorliegt, soll zunächst dieses Vorhaben angegangen werden. Die Planung soll fertiggestellt werden (inkl. Erneuerung der Wasserleitung) und zeitnah beim Amt für ländlichen Entwicklung zur Genehmigung eingereicht werden. Es ist dann realistisch, dass die Ausschreibung der Maßnahme in den Wintermonaten erfolgen kann und evtl. im Jahr 2023 mit der Umsetzung begonnen werden könnte.
Das Projekt „Dorferneuerung Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Klais“ wurde bisher noch überhaupt nicht beschlussmäßig behandelt. Hierzu soll zunächst ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, dass diese Maßnahme angegangen werden möchten. Im weiteren Verlauf sollen zunächst die Eckpunkte für dieses Projekt, z.B. die Planungsgrenzen festgelegt und die Schwerpunkte für die Maßnahme z.B. Regenwasserbeseitigung usw. erarbeitet werden. Bei diesem Projekt soll erst in die Planung eingestiegen werden, wenn das Projekt „Kirchplatz“ in Bau ist. Das hat mit den finanziellen Möglichkeiten beim Amt für ländlichen Entwicklung, aber auch mit der Haushaltssituation der Gemeinde zu tun.
Bei beiden Projekten sollen zusätzlich zum Gemeinderat der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft, die Arbeitskreise bzw. auch Anlieger für die Planung und Umsetzung einbezogen werden.
Gemeinderatsmitglieder Martin Schober, Peter Schwarzenberger und Annelies Albrecht unterstützen den Vorschlag, das Projekt „Dorferneuerung Kirchplatz“ vorzuziehen um den Fördersatz von 80 % in Anspruch nehmen zu können. Die bereits vorliegenden Planungen müssen noch einmal genau angeschaut und evtl. angepasst werden.
Auch das Projekt „Dorferneuerung Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Klais“ soll zunächst planerisch in Angriff genommen werden.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt, das Projekt „Dorferneuerung Kirchplatz“ wiederaufzunehmen und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Schritte zur Realisierung des Vorhabens einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat fasst den Grundsatzbeschluss zur Einleitung und Umsetzung des Projekts „Dorferneuerung Bahnhofsvorplatz Klais“. Ein entsprechender Antrag ist bei der Teilnehmergemeinschaft Krün II für die Dorferneuerung zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.09.2022 14:58 Uhr
