Vereidigung neugewählter Gemeinderatsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
1. Sitzung des Gemeinderates, 12.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Bürgermeister vereidigte die neugewählten Gemeinderatsmitglieder. Die Vereidigung erfolgte nicht einzeln, sondern in der Gruppe.
Die Eidesformel lautete:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Bürgermeister Schwarzenberger wies daraufhin, dass die Worte „so wahr mir Gott helfe“ weggelassen werden können. Wer sich jedoch der Vereidigung ganz verweigert, kann sein Amt nicht antreten.
Nachdem die Vereidigung in „Corona-Zeiten“ nicht per Handschlag besiegelt werden kann, wurde eine geeignete Möglichkeit gefunden, dies bei den neugewählten Mitgliedern des Gemeinderats entsprechend zu bestätigen.
Datenstand vom 15.03.2021 10:29 Uhr
