Datum: 01.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Verschiedene Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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38. Sitzung des Gemeinderates
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01.08.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
1. Stolze Jörg, Antrag auf Anbau eines Wintergartens am Bestandsgebäude; Ötzwiesenweg 4, Fl.-Nr.: 184/31
Beschluss
- Stolze Jörg, Antrag auf Anbau eines Wintergartens am Bestandsgebäude;
Ötzwiesenweg 4, Fl.-Nr.: 184/31
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. Hotel Das Kranzbach GmbH; Neubau eines Heizwerks, Änderung Flächennutzungsplan und 3. Änderung Bebauungsplan; Billigungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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38. Sitzung des Gemeinderates
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01.08.2023
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister berichtet, dass es für den Neubau des Heizwerks bei Schloß Kranzbach eine neue Planung gibt. Danach soll das gesamte Gebäude so angelegt werden, dass es von der Straße aus nicht gesehen werden kann. Außerdem soll das Dach soll begrünt werden. Zusätzlich sollen die Notstromanlage und die Pumpstation für die Trinkwasserversorgung auch auf diese Art unter dem Boden verschwinden, erklärt der Bürgermeister.
Sichtbar wird allerdings der Kamin der Heizanlage sein. Die in der Planung angegebene Höhe muss über das immissionsrechtliche Verfahren noch bestätigt werden. Der Bürgermeister betont, dass allerdings mit einer Höhe, wie in der Planung dargestellt ist, gerechnet werden muss.
Die vorgelegte Planung wird vom Gremium begrüßt. Gemeinderat Franz Ostler wies daraufhin, dass das Bauwerk die Standsicherheit der Mautstraße weder während noch nach der Baumaßnahme gefährden darf. Dementsprechende Bodenuntersuchungen und Sicherungsmaßnahmen sollten eingeplant werden.
Die Hofflächen sollen wasserdurchlässig gestaltet werden. Lediglich auf vielbefahrenen bzw. definierten Bereichen soll eine Asphaltierung im Rahmen des Bebauungsplans festgesetzt werden.
Beschluss
Der Gemeinderat billigt die Planung vom 12.07.2023 und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage das Bauleitverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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3. Barmseelift; Technische Beschneiung; Erneuerung und Erweiterung Infrastruktur
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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38. Sitzung des Gemeinderates
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01.08.2023
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bei der Infrastruktur für die technische Beschneiung am Barmseelift ist im letzten Jahr aufgrund eines technischen Defekts eine Stromanschlusssäule zusammengeschmort. Diese muss ersetzt werden, erklärt der Bürgermeister.
Um hier eine Verbesserung für den Betrieb zu erzielen, soll der Anschluss unmittelbar an den Standort der Pumpanlage verlegt werden. Hier wäre der Anschluss für Strom und Wasser in einem Schacht verbaut, der für den Betriebszeitraum beheizt werden kann. Das wäre eine deutliche Erleichterung für den Betrieb, weil die Anlage bei kalten Temperaturen laufen muss und deshalb an- und abkuppeln bzw. ein- und ausstecken immer Schwierigkeiten bereitet. Der Schacht kann jetzt auf Grund und Boden der Gemeinde verbaut werden. Für diese Maßnahme sind Mittel im Haushalt vorgesehen, so der Bürgermeister.
Zusätzlich sollte eine Rohrleitung vom Übergabeschacht im Wirtschaftsweg bergauf (ca. 100 Meter) verlegt werden. Hier sollen zwei Anschlussstellen vorgesehen werden. Dies würde den Betrieb deutlich erleichtern, weil keine Schläuche mehr verlegt und auch zurückgebaut werden müssen. Zusätzlich würde es den Einsatz von zwei Schneekanonen auch im oberen Bereich zulassen, weil der Druck erhöht werden könnte. Dies würde die Beschneiung der Fläche beschleunigen und für Auf- und Abbau Zeiteinsparung bringen. Die Maßnahme kann vollständig auf Grund und Boden der Gemeinde realisiert werden. Die Materialkosten für diese Erweiterung der Infrastruktur belaufen sich auf ca. 9.000,00 €. Darüber hinaus müssen noch die Erdarbeiten geleistet werden, welche vom Bauhof selbst erledigt werden können. Für diese Maßnahme sind die Mittel nicht im Haushalt vorgesehen, hier müsste die Deckung über die Mehreinnahmen der Gewerbesteuer bzw. eine Entnahme aus der Rücklage erfolgen, schlug der Bürgermeister vor.
Das Gremium sprach sich einheitlich für die Umsetzung beider Maßnahmen aus. Die Neuerungen bringen zum einen Arbeitserleichterungen für die Mitarbeiter des Bauhofs mit sich, zum anderen wird die Beschneiung des Hanges effektiver und sicherer. Im Sinne der Jugendarbeit wird die Beschneiung des Barmseelifts als sehr wichtig anerkannt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Erneuerung und Erweiterung der Infrastruktur für die technische Beschneiungsanlage am Barmseelift. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge zu erteilen. Die überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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4. Schule Krün; Mittagsbetreuung; Zuschuss 2023/2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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38. Sitzung des Gemeinderates
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01.08.2023
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die Caritas führt in der Grundschule Krün die Mittagsbetreuung durch und hat einen Antrag für einen Zuschuss der Gemeinde für das Schuljahr 2023/2024 in Höhe von 22.000,00 € vorgelegt.
Aus der Kalkulation geht hervor, dass sich die Kosten auf 66.175,00 € belaufen. Davon übernimmt 24.000,00 € der Staat, 22.000,00 € trägt die Gemeinde, wobei 19.250,00 € die Eltern übernehmen und 925,00 € von der Caritas getragen werden.
Bei der Kalkulation für die Elternbeiträge liegt ein monatlicher Beitrag von 70,00 € zu Grunde. Die Gemeinde legt diesen Betrag fest, erklärt der Bürgermeister.
Das Gremium wünscht sich eine Wiedervorlage im Gemeinderat, sobald sich die Kosten erneut erhöhen.
Beschluss
Der Zuschuss in Höhe von 22.000,00 € für die Mittagsbetreuung im Schuljahr 2023/2024 an die Caritas wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Straßenbeleuchtung; Bayernwerk Netz GmbH, Straßenbeleuchtungsvertrag Komplettpaket LED
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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38. Sitzung des Gemeinderates
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01.08.2023
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 21.03.2023 hat der Gemeinderat beschlossen, die Restumstellung der Straßenbeleuchtung auf LED zu veranlassen.
Damit der Straßenbeleuchtungsvertrag den Gegebenheiten der LED -Beleuchtung angepasst ist, muss dafür ein neuer Vertrag abgeschlossen werden.
Gemeinderat Franz Ostler schlägt vor, folgende Passage zu ändern bzw. zu streichen:
„Wenn die Kommune einen Bauauftrag anderweitig vergibt oder die Projektierung mehrerer Varianten wünscht, kann das Bayernwerk von der Kommune eine Aufwandsentschädigung nach HOAI für die geleistete bzw. zusätzlich erbrachte Projektierungsarbeit für die Koordinierungsmaßnahmen verlangen. Hierfür gibt das Bayernwerk der Kommune auf deren Anfrage die Höhe des Projektierungs- und Koordinierungsaufwandes bekannt.“
Beschluss
Der Straßenbeleuchtungsvertrag Komplettpaket LED zwischen der Gemeinde Krün und Bayernwerk Netz GmbH wird beschlossen. Der Bürgermeister wird zur Unterschrift ermächtigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben und Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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38. Sitzung des Gemeinderates
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01.08.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023
- Heinz Kautecky wurde zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Krün bestellt.
- Für die Errichtung einer Trafostation wurde eine Dienstbarkeit auf einem Grundstück der Gemeinde Krün eingetragen
Sonstige Bekanntgaben
Datenstand vom 15.09.2023 08:41 Uhr