Datum: 21.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kommunale Wärmeplanung - Präsentation durch die Energie Südbayern GmbH
2 Schulhaus Krün; Anbau Räumlichkeiten für ein offenes Ganztagsangebot; Lage und Gestaltung des Gebäudes
3 Verschiedene Bauanträge
4 Bebauungsplan B-038 Am Bärnbichl-Nord; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Zuschüsse an Vereine und Organisationen; Auszahlungsbeschluss
6 Abwasserbeseitigung; Pumpwerk Elmau; Beschaffung eines Ersatzpumpenpaares
7 Feuerwehr Krün; Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung
8 Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Kommunale Wärmeplanung - Präsentation durch die Energie Südbayern GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 1

Sachverhalt

Mit dem Erlass des Wärmeplanungsgesetzes werden die Gemeinde verpflichtet, in Sachen Wärmeplanung tätig zu werden.

§2 Ziele
Klimaneutralität für Wärmesektor bis 2045
Bis 01.01.2030 mind. 50% EE-Anteil bei Wärmeerzeugung

§6 Planungsverantwortliche Stelle
Die planungsverantwortliche Stelle (Gemeinde) hat nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die Wärmeplanung durchzuführen. 
Sie kann zur Unterstützung bei der Erfüllung dieser Aufgabe Dritte beauftragen.
§4 Pflicht zur Wärmeplanung
Die Ländersind verpflichtet sicherzustellen, dass Wärmepläne erstellt werden

Verpflichtung:
Gemeinden < 100.000 Einwohner: 30. Juni 2028
Die Länder können für Gemeinden < 10.000 Einwohner (am Stichtag) ein vereinfachtes Verfahren (§22) oder Konvoibildungvorsehen

§5 Bestehende Wärmepläne
Pflicht zur Durchführung nach § 4 Absatz 1entfällt, wenn: Beschluss zur Durchführung vor dem Inkrafttreten des WPG
Veröffentlichung bis 30.06.2026 erfolgt
Inhaltliche Vergleichbarkeit* gegeben
§7 Beteiligung 
Beteiligung der Öffentlichkeit und aller Träger öffentlicher Belange verpflichtend

In der Sitzung wird uns das Verfahren und auch der Ablauf, wie man zum Ergebnis kommt, von Vertretern der ESB – Energie Südbayern vorgestellt.

Für die Wärmeplanung gibt es bei einer Antragstellung noch im Jahr 2023 eine Förderung in Höhe von 90 v.H.. Ab dem Jahr 2024 sind 70 % Förderung in Aussicht gestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Wärmeplanung für das Gebiet der Gemeinde Krün – mit Ausnahme der Gemeindeteile Elmau und Kranzbach - und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte, insbesondere den Förderantrag, zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Schulhaus Krün; Anbau Räumlichkeiten für ein offenes Ganztagsangebot; Lage und Gestaltung des Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 2

Sachverhalt

Bei der Infoveranstaltung für die Planung des Neubaus wurde über die Lage und die Gestaltung diskutiert. Es wurde nochmals eine Variante erarbeitet und dem Gemeinderat per Email zur Verfügung gestellt. 

In seiner Sitzung am 12.09.2023 bestanden seitens des Gemeinderats noch Bedenken bei den vorgestellten Varianten, insbesondere hinsichtlich der Dachform.

Aus diesem Grund wurde die endgültige Entscheidung über den Tagesordnungspunkt vertagt, bis weitere Varianten hinsichtlich der Dachform durch das Planungsbüro Laubender erarbeitet wurden.

Zur Sitzung liegen weitere Varianten für das Bauvorhaben, hinsichtlich der Dachform, vor. 
Konkret handelt es sich dabei um folgende:

  • Variante 1 = Flachdach
  • Variante 2 = Walmdach
  • Variante 3 = Satteldach
  • Variante 4 = Sheddach

Des Weiteren liegt ein aktualisiertes Raumprogramm für die Ganztagesbetreuung vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Variante 2 – Walmdach sowie das vorgestellte Raumprogramm vom 21.11.2023 als weitere Grundlage für die Planung des Anbaus für das offene Ganztagsangebot an der Schule Krün.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Verschiedene Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 3

Sachverhalt

  1. Schöpf Eva und Thomas, Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage auf FlNr. 248/4, Buckelwiesenweg 7

Zum Antrag auf Vorbescheid wurden folgende Fragen an die Gemeinde bzw. die Baugenehmigungsbehörde, das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen, gestellt:

  • Ist das geplante Bauvorhaben „Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Buckelwiesenweg 7, 82494 Krün, wie im Plan V1 und V2 dargestellt, genehmigungsfähig?
  • Fügt sich das geplante Bauvorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein?

  1. Müller Elmau GmbH, Tektur-Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Glaspavillons mit Anschluss zum bestehenden Retreat auf FlNr. 972/2, In Elmau 9

  1. ESB Wärme GmbH, Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Betriebsgebäudes für eine Biomassefeuerungsanlage unter 1 MW auf FlNr. 980, In Elmau 2

  1. Müller Elmau GmbH, Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Betriebsgebäudes für eine Biomassefeuerungsanlage unter 1 MW auf FlNr. 980, In Elmau 2

  1. Achner Hubert, Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und erdgeschossigem Verbindungsbau auf FlNr. 184/15, Buckelwiesenweg 4

Zum Antrag auf Vorbescheid wurden folgende Fragen an die Gemeinde bzw. die Baugenehmigungsbehörde, das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen, gestellt:

  • Ist das geplante Bauvorhaben „Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und erdgeschossigem Verbindungsbau, Buckelwiesenweg 4, 82494 Krün, Flurnummer 184/15, Gemarkung Krün, wie im Plan V1 und V2 dargestellt, von der Gebäudeposition und der Gebäudevolumetrie genehmigungsfähig?
  • Fügt sich das geplante Bauvorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein?

  1. Kramer Alois, Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau an eine landwirtschaftliche Lagerhalle auf FlNrn. 109 und 109/2, Kranzbachstraße 30

Beschluss 1

        1. Dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage auf FlNr. 248/4 - Buckelwiesenweg 7 – wird, vorbehaltlich der Genehmigung durch die betroffenen Träger öffentlicher Belange, unter nachfolgender Auflage zugestimmt:

  • Die Vorgaben der Ortsgestaltungssatzung sind einzuhalten.

Seitens der Gemeinde wird eine Besichtigung und Absteckung vor Ort empfohlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

        1. Dem Tektur-Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Glaspavillons mit Anschluss zum bestehenden Retreat auf FlNr. 972/2 - In Elmau 9 – wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 3

        1. Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Betriebsgebäudes für eine Biomassefeuerungsanlage unter 1 MW auf FlNr. 980 - In Elmau 2 - wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 4

        1. Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Betriebsgebäudes für eine Biomassefeuerungsanlage unter 1 MW auf FlNr. 980 - In Elmau 2 - wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 5

        1. Dem Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und erdgeschossigem Verbindungsbau auf FlNr. 184/15 - Buckelwiesenweg 4 – wird unter nachfolgender Auflage zugestimmt:

  • Die Vorgaben der Ortsgestaltungssatzung sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 6

        1. Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau an eine landwirtschaftliche Lagerhalle auf FlNrn. 109 und 109/2 – Kranzbachstraße 30 - wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR-Mitglied Kramer nimmt aufgrund Persönlicher Beteiligung nach Art 49 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) an Beratung und Abstimmung nicht teil.

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4. Bebauungsplan B-038 Am Bärnbichl-Nord; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 4

Sachverhalt

Der Bürgermeister berichtet, dass für die Aufstellung des Bebauungsplan „Bärnbichl-Nord“ das Verfahren durchgeführt wurde und die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt wurden.

Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen mit dem entsprechenden Abwägungsvorschlag werden verlesen und zur Abstimmung gestellt. Die einzelnen Beschlüsse sind auf einem separaten Dokument aufgeführt. 

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf für die Aufstellung des Bebauungsplan „Bärnbichl-Nord“, Stand 21.11.2023 und beauftragt die Verwaltung mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Zuschüsse an Vereine und Organisationen; Auszahlungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 5

Sachverhalt

Im Haushalt 2023 sind Zuschüsse an Vereine und Organisationen vorgesehen. Die Verwaltung empfiehlt die Auszahlung der Zuschüsse gemäß der beiliegenden Aufstellung. 

Beschluss

Der Auszahlungsbeschluss für die Zuschüsse an Vereine und Organisationen für das Jahr 2023 wird gefasst. Die Verwaltung wird beauftragt die Auszahlung zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Abwasserbeseitigung; Pumpwerk Elmau; Beschaffung eines Ersatzpumpenpaares

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 6

Sachverhalt

Die Gemeindewerke Mittenwald teilten der Gemeinde Krün mit, dass am 05.11.2023 in der Pumpstation Elmau eine Pumpe ausgefallen ist. Diese wurde am 07.11.2023 durch eine alte aufbereitete Pumpe ersetzt.

Da allerdings keine neuen Ersatzpumpen mehr zur Verfügung stehen, sollte bzw. muss ein zusätzliches Ersatzpumpenpaar angeschafft werden.

Zur Sitzung liegen entsprechende Angebote vor.

Beschluss

Die Beschaffung von Ersatzpumpen für das Pumpwerk Elmau wird beschlossen. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Feuerwehr Krün; Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö beschließend 7

Sachverhalt

2014 – im Zuge des G7-Gipfels 2015 wurde für die Aktiven der Feuerwehr Krün die persönliche Schutzausrüstung erneuert. Diese Ausrüstung ist im Grunde sehr gut, hat aber auch Nachteile. Z.B. sind in den Hosen für THL Einsätze keine Schnittschutz-Materialien eingearbeitet. Insbesondere aber bei Einsätzen im Sommer, bei sehr heißen Tagen ist, die bisherige Schutzausrüstung nicht geeignet.

Es liegt ein Angebot der Fa. LHD vor. Die Lieferzeit ist allerdings sehr lange. Deshalb soll der Beschluss zur Beschaffung gefasst werden, damit die Schutzkleidung im nächsten Jahr geliefert wird.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung der Schutzanzüge für die Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr Krün und ermächtigt die Verwaltung den Auftrag zu erteilen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt 2024 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 21.11.2023 ö 8

Sachverhalt

Aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023

  • Keine

Sonstiges:

Glühweinstand – 18.12.2023 – 06.01.2024 betrieben von den Krüner Ortsvereinen

Weihnachtsbeleuchtung 2. Advent – 18.01.2024 

Bürgerversammlung 30.11.2023

Datenstand vom 21.12.2023 06:50 Uhr