Datum: 24.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Ortsabrundungssatzung "Am Bärnbichl-Nord", Antrag zur Änderung des Geltungsbereichs
2	Verschiedene Bauanträge
3	Markt Mittenwald; Bebauungsplan Nr. 47 Im Schwarzenfeld/Alpenkorpstraße, Beteiligung
4	Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Ortsabrundungssatzung "Am Bärnbichl-Nord", Antrag zur Änderung des Geltungsbereichs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	34. Sitzung des Gemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Herrn Pfeiffer geht es um den Neubau eines überdachten Reitplatzes. Er hat dafür eine Skizze vorgelegt, damit der Gemeinderat eine Vorstellung hat, welches Größenordnung das Gebäude erhalten soll und wie es sich in die Landschaft einfügen würde. Eine konkrete Auskunft des Landratsamtes zu Vorgaben aus immissionsfachlicher Sicht konnte leider mit dem vorgelegten Sachverhalt nicht erzielt werden, weil dazu eine detaillierte Betriebsbeschreibung fehlt. Eine Stallung ist laut Herrn Pfeiffer nicht vorgesehen, was aber schwierig sein dürfte. Bisher wird ein Stadel als Stall genutzt. Eine Anfrage beim Landratsamt zur Genehmigungsfähigkeit des Gebäudes als Stall wurde nicht konkret beantwortet. Dies müsste aus Sicht des Bürgermeisters aber eigentlich zuerst feststehen, weil ansonsten ein Gebäude entstehen könnte, für das keine Pferde gehalten werden können. Der Gemeinderat muss grundsätzlich entscheiden, ob eine Entwicklung mit einem überdachten Reitplatz an dieser Stelle vorstellbar ist.

Herr Paschek hat die Erweiterung beantragt, um ein Wohnhaus errichten zu können. Die weitere Entwicklung an dieser Stelle hat der Bauausschuss schon einmal einstimmig abgelehnt. Der Gemeinderat hat dazu keine abschließende Entscheidung getroffen. An der gewünschten Stelle ist die Erschließung eher schwierig, weil zum jetzigen Zeitpunkt der Familie Paschek die Zufahrt nicht gehört und nur ein Geh- und Fahrtrecht besteht. Der Gemeinderat muss entscheiden, ob eine Entwicklung an dieser Stelle gewünscht und für die Gemeinde sinnvoll ist.

Mit Ausnahme von GR Otto und GR Reindl haben die anwesenden Gremiumsmitglieder den einberufenen Ortstermin um 18.45 Uhr wahrgenommen um sich über die Lage der Gebäude und die gewünschte Entwicklung vor Ort ein Bild zu machen.

Beide Anträge wurden lange und gründlich diskutiert und beleuchtet und konnten beim besten Willen (wie alle Gremiumsmitglieder betonten) in der Form nicht befürwortet werden. Einzig GR Koppe könnte sich eine Entwicklung vorstellen.

Beide Anträge wurden lange und gründlich diskutiert und beleuchtet und konnten beim besten Willen (wie alle Gremiumsmitglieder betonten) in der Form nicht befürwortet werden. Einzig GR Koppe könnte sich eine Entwicklung vorstellen.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GR Reindl nicht anwesend.

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Verschiedene Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	34. Sitzung des Gemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Der Bürgermeister reicht die Pläne zur Einsichtnahme und erläutert das Vorhaben. Die Problematik der Zufahrt zur Tiefgarage wurde speziell diskutiert und es soll ein Hinweis zur Beschaffenheit mit abgegeben werden.

GR Koppe erklärt sich für befangen, weil sein Bruder an das Grundstück angrenzt. Auf eigenen Wunsch wird er von der Abstimmung ausgenommen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Koppe befangen.

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3. Markt Mittenwald; Bebauungsplan Nr. 47 Im Schwarzenfeld/Alpenkorpstraße, Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	34. Sitzung des Gemeinderates	24.07.2018	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Aus dem Gremium kommen keine Einwände.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	34. Sitzung des Gemeinderates	24.07.2018	ö		4

Sachverhalt

• Die Gemeinde vermietet in Klais ein Leerrohr DN 100 an die Telekom Deutschland GmbH.

Sonstiges:

• Nachdem ein Mitarbeiter im Wertstoffhof aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung gekündigt hat, wurde die Stelle umgehend ausgeschrieben. Es handelt sich um eine 450,00€-Stelle mit der Vergütung TVöD EG 1 Stufe 1. Bewerbungsende ist der 12.08.2018.

• Am Donnerstag, 26.07.2018 um 11.00 Uhr wird die Minigolf-Anlage im Kurpark eröffnet. Die Einladung zu der kleinen Feierstunde wurde dem Gemeinderat per Email zugeleitet.

• Wegen einer Umstellung und der Installation einer neuen Telefonanlage ist die Gemeindeverwaltung und die Tourist-Information in den nächsten beiden Tagen zeitweise telefonisch nicht erreichbar.

• Für das Projekt Saitenstraßen wurden zwei Kuratorien gebildet. Erstens für die musikalische Gestaltung Herr Frühbeis (BR) und Herr Prof. Kostner (ORF) und für den Bereich Krün wirkt noch Herr Benz mit.

Zweitens wurde ein Festausschuss gebildet (Gestaltung des Gesamteindrucks, Bühnen u. dergl.) dem für Krün GR’in Albrecht und GR Schwarzenberger angehören.

GRín Albrecht gibt eine Einladung bekannt, für die Veranstaltung am 05.10.2018 zur politischen Bildung für Kinder. Hier wird für Kinder eine simulierte Wahl durchgeführt, mit allem was dazu gehört. Albrecht bittet um eine parteiübergreifende Beteiligung bei dieser Veranstaltung.