Datum: 17.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan B-033 "Am Mühlanger"; Abwägung und Satzungsbeschluss
2 Bebauungsplan B-040 "Kranzbach - 3. Änderung" sowie 19. Änderung des Flächennutzungsplan (F-019); Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Bebauungsplan B-045 "Kranzbach - 5. Änderung"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss
4 Bebauungsplan B-044 "Obere Krottenkopfstraße Süd"; Abwägung und Satzungsbeschluss
5 Bebauungsplan B-038 "Bärnbichl-Nord"; Abwägung und Satzungsbeschluss
6 Verschiedene Bauanträge
7 Beschaffung Geschirrmobil; Grundsatzbeschluss und Antrag Leaderförderung
8 Kath. Kirchenstiftung Krün; Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung für die Kindertageseinrichtung St.Sebastian Krün
9 Bekanntgaben und Sonstiges

zum Seitenanfang

1. Bebauungsplan B-033 "Am Mühlanger"; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 1

Sachverhalt

Für die Aufstellung des Bebauungsplan B-033 „Am Mühlanger“ sowie für die 17. Änderung des Flächennutzungsplans „F-017“ wurde das Verfahren durchgeführt und die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt wurden.

Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen mit dem entsprechenden Abwägungsvorschlag werden verlesen und zur Abstimmung gestellt. Die einzelnen Beschlüsse sind auf einem separaten Dokument aufgeführt.

Beschluss 1

  1. Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan B-033 „Am Mühlanger“ in der Fassung vom 17.09.2024 als Satzung. Plandatum ist der 17.09.2024. Der Bebauungsplan tritt mit seiner Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Der Gemeinderat stellt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes „F-017“ in der Fassung vom 17.09.2024 mit Begründung fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bebauungsplan B-040 "Kranzbach - 3. Änderung" sowie 19. Änderung des Flächennutzungsplan (F-019); Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 2

Sachverhalt

Bereits in der Sitzung vom 01.08.2023 hat der Gemeinderat die Planung, mit Stand vom 12.07.2023, gebilligt und die Verwaltung beauftragt auf dieser Grundlage das Bauleitverfahren durchzuführen.

Zwischenzeitlich wurden die Pläne seitens des Hotel Schloss Kranzbach nochmals angepasst. Es sollen neben Heizanlage noch weitere technische Anlagen im Gebäude untergebracht werden. Zusätzlich müssen für die benötigte Heizleistung ein zweites Heizwerk untergebracht werden.

Zur Sitzung liegen die aktualisierten Unterlagen, mit dem Plandatum 14.08.2024, vor.

Da der künftige Geltungsbereich des Bebauungsplans B-040 nicht mehr im Zusammenhang mit dem des rechtskräftigen Bebauungsplan „Kranzbach“ steht, wird eine Umbenennung des Verfahrens von „Kranzbach – 3. Änderung“ in „Energiezentrale Hotel Kranzbach“ durchgeführt, um so eine eindeutige Zuordnung sicherzustellen.

Beschluss 1

  1. Der Gemeinderat billigt den Entwurf für die Aufstellung des Bebauungsplan B-040 „Energiezentrale Hotel Kranzbach“, mit Stand 17.09.2024 und beauftragt die Verwaltung mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Der Gemeinderat billigt den Entwurf für die 19. Änderung des Flächennutzungsplans „F-019“, mit Stand 17.09.2024 und beauftragt die Verwaltung mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bebauungsplan B-045 "Kranzbach - 5. Änderung"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 3

Sachverhalt

Im Rahmen einer Infoveranstaltung für die Gemeinderäte wurde bereits über die weitere Entwicklung des Hotels Das Kranzbach informiert. Es soll die Tiefgarage erweitert, Mitarbeiterunterkünfte geschaffen und weitere Technikräume errichtet werden.

Zur heutigen Sitzung liegen die entsprechenden Entwurfsplanungen, mit Stand vom 02.09.2024, vor.

Beschluss 1

  1. Der Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Kranzbach“ wird gefasst. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Kosten abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 3

  1. Mit der Planung und Durchführung des Verfahrens wird das Büro AGL, Frau Prof. Pröbstl, beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bebauungsplan B-044 "Obere Krottenkopfstraße Süd"; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 4

Sachverhalt

Für die Aufstellung des Bebauungsplan B-044 „Obere Krottenkopfstraße Süd“ wurde das Verfahren durchgeführt und die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt.

Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen mit dem entsprechenden Abwägungsvorschlag werden verlesen und zur Abstimmung gestellt. Die einzelnen Beschlüsse sind auf einem separaten Dokument aufgeführt. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan B-044 „Obere Krottenkopfstraße Süd“ in der Fassung vom 17.09.2024 als Satzung. Plandatum ist der 17.09.2024. Der Bebauungsplan tritt mit seiner Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bebauungsplan B-038 "Bärnbichl-Nord"; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 5

Sachverhalt

Für die Aufstellung des Bebauungsplan B-038 „Bärnbichl-Nord“ wurde das Verfahren durchgeführt und die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt.

Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen mit dem entsprechenden Abwägungsvorschlag werden verlesen und zur Abstimmung gestellt. Die einzelnen Beschlüsse sind auf einem separaten Dokument aufgeführt. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan B-038 „Bärnbichl-Nord“ in der Fassung vom 17.09.2024 als Satzung. Plandatum ist der 17.09.2024. Der Bebauungsplan tritt mit seiner Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Verschiedene Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 6

Sachverhalt

  1. Sprenzel Margit und Florian, Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 27.08.2020 zur Errichtung eines Mehrparteienhauses auf FlNr. 15/1, Tiefkarstraße

Beschluss

  1. Dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 27.08.2020 zur Errichtung eines Mehrparteienhauses auf FlNr. 15/1- Tiefkarstraße – wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Beschaffung Geschirrmobil; Grundsatzbeschluss und Antrag Leaderförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Seit Ende der 1980er Jahre hält die Gemeinde Krün ein Geschirrmobil vor, das bei vielen Festivitäten zum Einsatz kommt. Bei vielen Veranstaltungen unserer Vereine, aber auch über die Ortsgrenzen hinaus, trägt das Geschirrmobil zu einer ordentlichen Bewirtung der Besucher und Gäste, sowie zur Vermeidung von Müll bei. Pappteller und Plastikbesteck gehören in Krün schon seit langem der Vergangenheit an.

Allerdings kommt unser Geschirrmobil langsam in ein Alter, bei dem die Probleme immer größer werden. Für die Spülmaschine gibt es keine Ersatzteile mehr und die Konstruktion des Anhängers funktioniert immer weniger.

Es ist deshalb daran gedacht, dass Geschirrmobil durch ein neues zu ersetzen. Es ist u.U. möglich dafür eine Leader-Förderung zu erhalten. Der Antrag ist vorbereitet und muss vom Entscheidungsgremium beurteilt werden. Grds. wären dann 40 % Leader-Förderung möglich.

Wir haben uns in der Gemeindeverwaltung informiert und ein Informationsangebot eingeholt. Ein Anhänger mit Geschirr- und Gläserspülmaschine, Besteck/Teller/Tassen, Gläser und Transportkisten kommt auf brutto rund 75.000,00 €

Die Beschaffung müsste ausgeschrieben werden. Der Betrag müsste also im HH 2025 vorgesehen werden.

Beschluss 1

  1. Der Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines neuen Geschirrmobils wird gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Die Verwaltung wird beauftragt für die Beschaffung eines Geschirrmobils einen Antrag zur Förderung über Leader zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Kath. Kirchenstiftung Krün; Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung für die Kindertageseinrichtung St.Sebastian Krün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Erweiterung des Kindergartens um eine Gruppe und um eine Kinderkrippe wurde die Betriebsträgervereinbarung noch nicht angepasst. Dies soll nun erfolgen.

Die grundsätzlichen Regelungen, insbesondere zur Defizitübernahme, sind zum bisherigen Vertrag unverändert.

Beschluss

Der vorgelegten Betriebsträgervereinbarung für die Kindertageseinrichtung St. Sebastian Krün mit der Kath. Pfarrkuratiekirchenstiftung St. Sebastian Krün wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö 9

Sachverhalt

Aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024

  1. Die Gemeinde hat ein landwirtschaftliches Grundstück im Ortsteil Barmsee erworben.
  2. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Verbindungsweg zwischen Walchensee- und Kranzbachstraße zu pachten.
  3. Der Gemeinderat hat beschlossen die Parkplätze P1 und P2 an der Mautstation Elmau zu pachten und in die Verordnung für kostenpflichtige Parkplätze in der Gemeinde Krün aufzunehmen.

Sonstiges:

  • Wieder Arbeiten in der Hüttlebachklamm notwendig – Nach Regenereignis am letzten Samstag ist der Wasserlauf in der Klamm wieder verlegt und das Wasser läuft dort wo eigentlich der Weg wäre. Es muss wieder eingegriffen werden. Ansonsten keine nennenswerten Schäden zu verzeichnen
  • Terminvormerkung: 10.12.2024 abends 17/18 Uhr Kommandoübergabe + 20 Jahre Patenschaft 4./233 Gebirgsjäger
  • Vereinsvorstände haben gestern beschlossen einen Glühweinstand durchzuführen. Wollen aber als Standort den Kurpark ausprobieren
  • Nächstes Jahr am 07.06.2025 jährt sich der Besuch des amerikanischen Präsidenten zum 10. Mal. Deshalb soll ein kleines Fest auf dem Rathausplatz organisiert werden

Datenstand vom 23.10.2024 07:04 Uhr