Datum: 12.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zweitwohnungssteuersatzung; Neufassung, Satzungsbeschluss
2 Zuschüsse an Vereine und Organisationen; Auszahlungsbeschluss
3 Gemeinderat Glasl; Austritt aus der Bürgerliste "Aktiv für Krün", Referate und Ausschussbesetzung
4 Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Zweitwohnungssteuersatzung; Neufassung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 12.11.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bürgermeister Schwarzenberger berichtet noch einmal kurz über den Gemeinderatsbeschluss vom 15.10.2019, in der beschlossen wurde, die Berechnungsgrundlage für die Zweitwohnungssteuer zu ändern und den Steuersatz auf 20 v.H. anzuheben. Die Verwaltung wurde beauftragt den Satzungstext zu überarbeiten. Dieser wird in der Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegen.
Der Bürgermeister erläutert die einzelnen Änderungen.

Beschluss

Die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer wird beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Zuschüsse an Vereine und Organisationen; Auszahlungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 12.11.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Laut den Ausführungen des Bürgermeisters sollen, wie auch in den letzten Jahren, Zuschüsse an Vereine und Organisationen ausbezahlt werden. Dabei handelt es sich um die laufenden, jährlichen Zuschüsse entsprechend der beiliegenden Liste.

Beschluss

Der Auszahlungsbeschluss für die Zuschüsse an Vereine und Organisationen für das Jahr 2019 wird gefasst. Die Verwaltung wird beauftragt die Auszahlung zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Gemeinderat Glasl; Austritt aus der Bürgerliste "Aktiv für Krün", Referate und Ausschussbesetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 12.11.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bürgermeister Schwarzenberger verliest das Schreiben des Gemeinderatsmitgliedes Ferdinand Glas, welches in der Gemeinde per Email am 27.10.2019 einging:

Ferdinand Glasl
GRM im Gemeinderat Krün
Enzianstraße 2

82494 Krün
                                                                                                                                  Krün, 27.10.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schwarzenberger,

hiermit möchte ich mitteilen, dass ich die Bürgerliste Aktiv für Krün zum 25.10.2019
verlassen habe.

Mir wäre es ein Anliegen, die Referate Feuerwehr und Bauhof bis zum Ende der
Legislaturperiode fortführen zu dürfen.

Ich bitte dieses Schreiben dem Gremium bei der nächsten Gemeinderatssitzung
vorzulegen und ggfs. darüber abzustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ferdinand Glasl


In der Sitzung gibt Herr Glasl noch einmal bekannt, dass er aus der Bürgerliste „Aktiv für Krün“ ausgetreten ist, seinen Ausschusssitz jedoch behalten möchte.
Das Gremium vertritt einheitlich die Meinung, dass eine Änderung der Ausschussbesetzung und Verteilung der Referate aufgrund des Austrittes von Herrn Glasl aus der Bürgerliste nicht nötig ist.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Austritt von Gemeinderat Glasl aus der Bürgerliste „Aktiv für Krün“ zur Kenntnis. Eine Änderung der Ausschussbesetzung und Verteilung der Referate wird deshalb nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 12.11.2019 ö 4

Sachverhalt

Aus der nicht-öffentlicher Sitzung vom 24.09.2019:

  1. Die Gemeinde hat das Grundstück am ehemaligen Ladehof in Klais, samt Teilflächen für den Wendehammer und den Wanderparkplatz vom Bundeseisenbahnvermögen erworben.

  1. Der Auftrag für den Einbau einer UV-Anlage am Hochbehälter in Klais wurde an die Fa. Pumpenpauli vergeben.

Bürgermeister Schwarzenberger gibt außerdem bekannt, dass die Pupe am Tiefbrunnen Krün ausgetauscht wurde. Die „alte“ Pumpe wird nun überholt.

Gemeinderatsmitglied Gschwendtner regt an, das erworbene Grundstück am Ladehof in Klais zu entbuschen und zu säubern.

Datenstand vom 15.03.2021 10:27 Uhr