Datum: 02.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Bebauungsplan "Griesweg-Nord"; Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Sitzung des Gemeinderates
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02.10.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger verweist auf den Beschluss des Gemeinderats, einen Bereich nördlich des Grieswegs im Rahmen eines Einheimischenmodells zum Bauland entwickeln zu wollen (siehe Anlage 1). Die Gespräche mit dem Freistaat Bayern als Grundstücksbesitzer sind seit längerer Zeit aufgenommen. Jetzt wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass für einen möglichen Verkauf der Fläche eine Bauleitplanung, zumindest aber ein Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat notwendig ist.
Für die Entwicklung der Fläche zum Wohngebiet gibt es einen zustimmenden Grundsatzbeschluss der Weidegenossenschaft. Nachdem der Forstbetrieb grundsätzlich nur noch Flächen tauscht und nicht nur verkauft, hat die Gemeinde nun eine geeignete Fläche zum Tausch gefunden. Für diese Fläche ist die Grundstücksbewertung in Auftrag gegeben, ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
Um den Grunderwerb vorantreiben zu können, muss der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst werden.
Für die Ausarbeitung des Bebauungsplans soll der Auftrag an das Planungsbüro akfu-Architekten und Stadtplaner vergeben werden. Auch hierzu muss der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss fassen.
Die Gemeinderatsmitglieder Schober, Schwarzenberger, Ragaller, Albrecht sowie Glasl merken an, dass bei der Aufstellung des Punktekatalogs für die Bewerber insbesondere darauf geachtet werden soll, einheimische Familie mit niedrigem Einkommen zu begünstigen und realistische, finanzielle Vorgaben zu stellen.
Das Gremium ist sich einig, das Projekt anzuschieben und alle nötigen Schritte anzugehen.
Beschluss 1
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Griesweg-Nord“ wird gefasst. Es soll wohnen nach den Vorgaben für ein allgemeines Wohngebiet zugelassen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 2
Die Entwicklung des Gebietes erfolgt ausschließlich zur Umsetzung eines Einheimischenmodells in der Gemeinde Krün. Die Verwaltung wird beauftragt, Richtlinien für die Vergabe der Grundstücke zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 3
Der Auftrag für die Planung des Bebauungsplans und die Durchführung des Verfahrens wird an das Planungsbüro akfu-Architekten vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt einen entsprechenden Vertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. Kindergarten Krün; Integrative Kindertageseinrichtung, Antrag auf Übernahme einer Zusatzkraft
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Sitzung des Gemeinderates
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02.10.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Laut Ausführung des Bürgermeisters, ist der Kindergarten St. Sebastian Krün ab September 2018 zu einer integrativen Kindertageseinrichtung für die Betreuung von bis zu 5 Kinder mit Behinderung geworden. Die notwendigen Weiterbildungen wurden von den Betreuerinnen besucht und der entsprechende Antrag wurde positiv beschieden. Eine erfreuliche Entwicklung, die auf die Initiative der Kindergartenleiterin Doris Winter zurückgeht.
Für die Betreuung der Kinder mit Behinderung kann dem bestehenden Kindergartenpersonal eine Zusatzkraft zu Seite gestellt werden. Um Planungssicherheit zu haben, hat nun der Träger des Kindergartens, die Pfarrei, den beiliegenden Antrag (siehe Anlage 2 und 3) gestellt.
Gemeinderatsmitglied Annelies Albrecht sieht das Engagement des Kindergartenpersonals äußerst positiv. Es sei besonders erfreulich, dass nun auch Kinder mit Behinderung am Ort betreut werden können.
Der gesamte Gemeinderat freut sich über die positive Entwicklung der Kinderbetreuung in Krün.
Beschluss
Dem Antrag der Kath. Pfarrei Krün als Betreiber des Kindergartens „St. Sebastian Krün“ vom 31.07.2018 wird stattgegeben. Die Bedarfsanerkennung und das grundsätzliche Einverständnis, dass der gesetzliche Faktor 4,5 + X anerkannt und übernommen wird, wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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3. Schule Krün; Weiterführung der Mittagsbetreuung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Sitzung des Gemeinderates
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02.10.2018
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass bis zur Antragsfrist des Zuschusses vom bay. Kultusministerium zunächst nur 10 Kinder für die Mittagsbetreuung angemeldet wurden. Dies bedeutete für die Gemeinde zunächst, keine staatlichen Mittel für den Betrieb der Mittagsbetreuung zu erhalten. Gemäß einer Aufstellung von der Caritas würden somit auf die Gemeinde Kosten in Höhe von ca. 23.000,00 € zukommen.
Zwischenzeitlich wurden zwar weitere 5 Kinder für die Betreuung angemeldet und somit ein Anspruch auf Zuschuss ermöglicht, jedoch erfolgte bis dato noch keine positive Rückmeldung Seitens der staatlichen Stelle.
Der Gemeinderat muss entscheiden, ob die Mittagsbetreuung für das Schuljahr 2018/2019 auch dann fortgeführt wird, sollte der staatliche Zuschuss im Nachhinein nicht gewährt werden.
Die Gemeinderatsmitglieder Reindl, Albrecht, Glasl und Schober führen aus, dass das gute Angebot für Eltern und Kinder in jedem Fall weiter unterstützt werden soll um auch dadurch junge Familien am Ort zu halten.
Beschluss
Die Mittagsbetreuung in der Schule Krün wird für das Schuljahr 2018/2019 weitergeführt. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt 2019 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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4. Verschiedene Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Sitzung des Gemeinderates
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02.10.2018
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beschließend
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Sachverhalt
Zu den Bauvorhaben erläutert der Bürgermeister die Projekte und reicht Pläne und Skizzen zur Einsichtnahme.
Beschluss 1
Simon Christian, Erweiterung des Untergeschosses an der bestehenden Doppelhaushälfte FlurNr. 1161/30
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 2
Achner Dominik, Anbau an das bestehende Wohnhaus FlurNr. 230/3
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Der Abweichung zum Bebauungsplan bzgl. der Lage außerhalb des Baufensters wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 3
Pfund Christine & Karl; Erneuerung des Wohnhauses, FlurNr. 146
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Wasserversorgung; Digitalisierung des Wassernetzes und Übernahme ins EDV-System Gemeindewerke Mittenwald
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Sitzung des Gemeinderates
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02.10.2018
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass der Gemeinderat bereits im Februar 2005 den Grundsatzbeschluss fasste, die Daten für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, insbesondere das Netz, in das EDV-System der Gemeindewerke Mittenwald zu übernehmen.
Für die Abwasserbeseitigung ist dies bereits erfolgt. Hier werden alle Neu- und Ergänzungsmaßnahmen eingepflegt und das System aktuell gehalten. Alle Abfragen und Trassenauskünfte werden zwischenzeitlich von den Mitarbeitern der Kläranlage Oberes Isartal ausgegeben.
Nun soll auch die Digitalisierung der Trinkwasseranlage erfolgen. Unterschied zur Abwasserbeseitigung ist, dass wir bisher keinerlei digitale Daten des Wassernetzes haben. Hier muss zunächst eine Aufnahme und Einmessung der Schieber, Hydranten und Leitungen erfolgen, um diese Daten anschließend ins EDV-System zu übernehmen.
Für die Vermessung und Aufnahme der Daten haben wir ein Angebot des Ing-Büro Hans Achmüller aus Ohlstadt vorliegen. Hier ist es notwendig, dass eine Abstimmung zwischen Vermesser, Wasserwart und Gemeindewerke stattfindet, damit die Daten hernach auch verlässlich verwendet werden können. Ein erstes Gespräch hierzu hat bereits stattgefunden.
Nach Einschätzung der Verwaltung macht es Sinn die Daten in das EDV-System der Gemeindewerke Mittenwald einzupflegen. Wir halten zwar auch ein GIS-System mit der digitalen Flurkarte unseres Gemeindegebiets vor, aber damit wäre nur die Lage der Leitung, Schieber usw. darstellbar. Weitere Informationen z.B. zum Baujahr, Rohrbrüche, weiteren technischen Einrichtungen ist damit nicht möglich. Um hier EDV-technisch eigenständig zu sein, müsste mind. ein weiteres Modul erworben oder ein spezielles Programm vorgehalten werden. Die positiven Erfahrungen mit der Kanalisation unterstreicht dieses Vorhaben.
Hierzu liegt uns ein Angebot von den Gemeindewerken Mittenwald vor, nachdem wir einen einmaligen Investitionskostenbeitrag von 1.390,00 € und jährlich Betriebskosten von 540,00 € zu leisten hätten. Für die Berechnung dieses Schlüssels liegen die Einwohnerzahlen und die Zähler zu Grunde. Demnach entfallen von den Gesamtkosten für das Programm 25 % auf den Bereich Wasserversorgung und davon 21 % Anteil auf die Gemeinde Krün.
Der Gemeinderat muss den Auftrag für die Vermessung vergeben und die Übernahme in das EDV-System der Gemeindewerke Mittenwald beschließen. Im Haushalt 2018 sind für die Maßnahme 10.000,00 € eingestellt.
Das Gremium vertritt einheitlich die Auffassung, die Digitalisierung des Wassernetzes und die Übernahme ins EDV-System der Gemeindewerke Mittenwald vorzunehmen zu lassen.
Beschluss 1
Die Digitalisierung des Trinkwassernetzes und die Übernahme in das EDV-System der Gemeindewerke Mittenwald wird beschlossen. Die vorgesehenen Mittel im Haushalt 2018 werden freigegeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 2
Dem Angebot der Gemeindewerke Mittenwald zur Beteiligung am EDV-System für den einmaligen Investitionskostenbeitrag sowie den jährlichen Betriebskosten wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 3
Der Auftrag für die Vermessungsleistungen und Aufbereitung der Daten wird gemäß dem Angebot vom 17.08.2018 an Dipl.-Ing Hans Achmüller, Ohlstadt vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben und Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Sitzung des Gemeinderates
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02.10.2018
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Sachverhalt
Aus der nicht-öffentlicher Sitzung vom 26.06.2018:
- Der Auftrag für die Baumeisterarbeiten zur Errichtung einer Halle mit Sozial- und Lagerräumen für den gemeindlichen Bauhof wird an die Fa. Saffer & Feuerecker vergeben.
Sonstiges:
- Die Gemeinde nimmt am Wettbewerb „Gütesiegel Heimatdorf 2019“ teil. Die Bewerbung wurde bereist abgegeben.
- Bürgermeister Schwarzenberger berichtet über den Aufbruch einiger Parkscheinautomaten in Gemeindegebiet. Dabei einstand ein Sachschaden von 2.819,71 € und ein finanzieller Schaden von 2.852,00 €. Die Automaten wurden zwischenzeitlich nachgerüstet um ein erneutes Aufbrechen abzuwehren.
Datenstand vom 15.03.2021 10:23 Uhr