Datum: 23.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Hochwasserschutz Kranzbach; Bauabschnitt 1 innerorts; Vorstellung der Planung
2	Querungshilfe B11/Karwendelstraße; Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten
3	Verschiedene Bauanträge
4	Bayerische Staatsforsten; Nutzung der Mautstraße für den Naturfriedhof in Elmau
5	Antrag Schober Georg; Entschärfung eines kurzen steilen Teilstücks des Wanderweges vom Barmsee zum Geroldsee
6	Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Hochwasserschutz Kranzbach; Bauabschnitt 1 innerorts; Vorstellung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	3. Sitzung des Gemeinderates	23.06.2020	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Herr Weiß (IB Kokai) stellte dem Gremium das abgestimmte Gesamtkonzept für den Hochwasserschutz nochmals in den Grundzügen und die Planung für den 1. Bauabschnitt im Detail vor. Dieser Bauabschnitt sollte dann mit einem wasserrechtlichen Verfahren genehmigt werden.

Der Hochwasserschutz für ein 100jähriges Hochwasser wird nur durch mehrere Maßnahmen am Kranzbach erreicht. Eine Maßnahme liegt im Bereich des Tennsees, der als Rückhaltebecken umfunktioniert werden soll. Mit dieser Maßnahme soll auch der Hochwasserschutz des Campingplatzes am Tennsee hergestellt werden. Als weitere Maßnahme soll ein Rückhaltebecken im Bereich des Barmseeauslaufs errichtet werden. Als dritte Maßnahme ist noch der Ausbau und die Verbesserung im Ortsbereich von Krün notwendig, um den Hochwasserschutz für den Kranzbach herzustellen.

Weiß erklärte dem Gemeinderat schrittweise die Gefährdungen bei Hochwasser und die daraus resultierenden und damit erforderlichen Baumaßnahmen. Die Kosten für den Bauabschnitt 1 schätzte er auf ca. 1,2 Millionen Euro. Der 1. Bauabschnitt beginnt am Überlauf der Flutmulde in der Finzbachstraße und endet mit Unterführung der Walchenseestraße. Der Bürgermeister machte deutlich, dass man im vor allem im Bereich der Walchenseestraße (B11) möglichst zügig arbeiten möchte, damit das Verkehrschaos und die Beeinträchtigungen für die Anwohner gering gehalten werden können.

Im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen und den damit verbundenen Baumaßnahmen auf sowie unter der B 11, könnte auch eine Querungshilfe auf Höhe des Gasthofes „Block’s Post“ errichtet werden. Der Bürgermeister verwies auf die zusätzliche Sicherheit für Fußgänger und auf die Verkehrsentschleunigung im Ortskern. Die Gemeinderatsmitglieder stimmten der Idee vollumfänglich zu. Im nächsten Schritt müssen nun dementsprechende Verhandlungen mit Grundstückseigentümer geführt werden.

Der Bürgermeister erklärt, dass im Jahre 2020 die Anwohner über das Hochwasserschutz-Projekt näher informiert und die Detailplanung weiter ausgearbeitet werden würde. Im Winter sollten die ersten Maßnahmen ausgeschrieben und anschließend primär mit der Verrohrung unter die Walchenseestraße sowie mit dem Bau der Übergangshilfe begonnen werden.

Beschluss 1

1. Der Gemeinderat nimmt die Planung für den Hochwasserschutz am Kranzbach, Bauabschnitt 1 innerorts zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt das Genehmigungsverfahren für diese Maßnahme einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Der Gemeinderat stimmt dem Einbau der Querungshilfe im Bereich der Bushaltestelle in der vorgestellten Variante zu. Die Verwaltung wird beauftragt die Fördermöglichkeiten für diese Maßnahme abzuklären. Die Umsetzung soll im Zuge des Projekts für den Hochwasserschutz im Bereich der Walchenseestraße realisiert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Querungshilfe B11/Karwendelstraße; Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	3. Sitzung des Gemeinderates	23.06.2020	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Mittlerweile wurden Planung und Ausschreibung der Maßnahme veranlasst. Die Submission hat am 16.06.2020 stattgefunden. Die Kostenschätzung für die ausgeschriebene Maßnahme beläuft sich auf ca. 105.000,00 € brutto. Gemäß Vergabevorschlag durch das Planungsbüro „Plankreis“, hat die Fa. Richard Schulz Tiefbau GmbH & Co.KG aus Großweil das wirtschaftlichste Angebot abgegeben.

Der Bürgermeister erklärt, dass es sich um eine Baumaßnahme der Dorferneuerung handelt. Diese wird vom Amt für ländliche Entwicklung gefördert. Der Fördersatz beträgt grds. 61 %. Allerdings sind Maßnahmen, die im Bereich der Fahrbahn der Bundesstraße notwendig werden nicht förderfähig, genauso wie Kosten für die Änderung der Straßenbeleuchtung.

Die Maßnahme kann ohne Vollsperrung realisiert werden. Es wird für die Bauzeit eine einspurige Verkehrsführung u. U. mit Ampelregelung geben.

Bürgermeister Schwarzenberger fügt hinzu, dass das staatliche Bauamt für den Herbst 2020 die Erneuerung der Ortsdurchfahrt auf der B11 plant, wobei bis dahin der Einbau der Querungshilfe abgeschlossen sein muss. Somit kann die Verschleißschicht der Fahrbahn ohne Fugen durchgezogen werden und es entstehen langfristig keine Schwachstellen.

Im Haushalt 2020 sind die Kosten für die Maßnahme entsprechend vorgesehen.

Bevor mit der Maßnahme begonnen wird, werden die betroffenen Anwohner über die Baumaßnahme informiert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verschiedene Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	3. Sitzung des Gemeinderates	23.06.2020	ö	beschließend	3

Sachverhalt

1. Hörmann Johann; Neubau eines Heustadels, FlurNr. 808

Beschluss

1. Hörmann Johann; Neubau eines Heustadels, FlurNr. 808

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bayerische Staatsforsten; Nutzung der Mautstraße für den Naturfriedhof in Elmau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	3. Sitzung des Gemeinderates	23.06.2020	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Bürgermeister Schwarzenberger stellt klar, dass dem Grunde nach die Gemeinde Krün von diesem Projekt nicht betroffen sei. Allerdings müssen die Mitarbeiter, die Angehörigen der Verstorbenen, Teilnehmer von Führungen und Beisetzungen usw. die Mautstraße benutzen, um den Friedhof zu erreichen. Die Bayerischen Staatsforsten haben dafür um eine Pauschalregelung gebeten.

In der Anlage ist die Zusammenfassung einer Besprechung beigefügt, welche die Pauschalregelungen für die Jahre 2021 – 2023 vorsehen. In der 2. Jahreshälfte des Jahres 2023 soll in einem weiteren Gespräch die Regelung für die folgenden Jahre ab 2024 vereinbart werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Antrag Schober Georg; Entschärfung eines kurzen steilen Teilstücks des Wanderweges vom Barmsee zum Geroldsee

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	3. Sitzung des Gemeinderates	23.06.2020	ö	beschließend	5

Sachverhalt

In der Tat verläuft der Weg zwischen Barmsee und Geroldsee in einem kurzen Abschnitt sehr steil und ist schwierig zu unterhalten. Erschwerend kommt hinzu, dass der Weg durch sehr viele Radfahrer genutzt wird, die mit blockierenden Rädern bergab das Material immer wieder auflockern.

Die jetzige Trasse wurde beim Bau mit den Grundeigentümern abgestimmt und damals so gewünscht. Eine Entschärfung der Situation durch den Einbau von Treppenstufen sei zum einen teuer und zum anderen technisch anspruchsvoll, weil z.B. etwaige Stufen betoniert werden müssen.

Bürgermeister Schwarzenberger stellt fest, dass im Haushalt 2020 für diese Maßnahme kein Ansatz vorgesehen ist. Aufgrund der derzeit schwierig abschätzbaren Finanzlage der Gemeinde wegen Corona müsste die Maßnahme ggf. im Haushalt 2021 eingestellt und könnte dann auch umgesetzt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	3. Sitzung des Gemeinderates	23.06.2020	ö		6

Sachverhalt

• Keine Bekanntgaben

Aus Bauausschusssitzung vom 20.05.2020

• Der Auftrag für die Projektierung zur Sanierung der Küchenlüftungsanlage wurde an das Ingenieurbüro Werner Käs vergeben

• Der Planungsauftrag für den Wasserleitungsbau Fischbachalmstraße wurde an das Büro Obermeyer Planen + Beraten vergeben.

Sonstiges:

Corona:

Lage: derzeit keine neuen Fälle in der Gemeinde und im Landkreis (bisher 353 erkrankte, 335 wieder gesund)

Öffentliche Leben wird wieder hochgefahren, mittlerweile 6. Infektionsschutzverordnung mit verschiedenen Lockerungen

• Tourismus läuft wieder an, Nachfrage gut, AWK plant Werbemaßnahmen zur Verlängerung der Saison im Oktober und evtl. November
• Auch Vereinsleben läuft wieder an; Sportvereine dürfen außen wieder trainieren, Abstandsregeln, Musikkapelle hat Proben wieder aufgenommen, Angebot an Vereine für Ausschuss bzw. Vorstandssitzungen im Rathaus und Vortragsraum im Kurhaus
• Diskussion bei den Vereinen über Ersatz von ausgefallenen Festen
• Hygienekonzepte werden erarbeitet, Veranstaltungen im Kurhaus, für die Öffnung des Gymnastikraums im Vereinsheim
• Veranstaltungen für Gäste sollen wieder angeboten werden, Plan ab ca. 15. Juli evtl. Konzerte im Kurpark? Abstimmung mit Vereinen und AWK, Innenveranstaltungen nach derzeitigen Kriterien noch schwierig.
• Auswirkungen Finanzen:  Gewerbesteuer derzeit ca. 500.000,00 € unter Ansatz. Von Januar bis Mai rund 70.000 Übernachtungen weniger, (obwohl Januar/Februar +2.000 ÜN) Fremdenverkehrsbeitrag um sechsstelligen Betrag rückläufig, Wasser- Abwassergebühren, Einzige was letzten Wochen ansteigend waren Parkgebühren Gehen Stand heute von 750.000,00 bis 1.000.000,00 € Mindereinnahmen zum Haushalt 2020 aus

Parken:

• Umsetzung der in der letzten Sitzung beschlossenen Maßnahmen konnte rechtzeitig erfolgen
• Die Wohnmobilisten haben sich weitestgehend an die Verbote gehalten, der angebotene Ausweichplatz im Gewerbegebiet wurde gut angenommen (teilweise 30 Wohnmobile), am Bahnhof in Klais eher weniger. Dafür war der Parkplatz P1 kurz vor der Mautstelle und der Wanderparkplatz in Elmau gut frequentiert
• An den Spitzentagen mit schönen Wetter war im Ortsteil Gries Chaos, der Wanderparkplatz war überfüllt, alle Straßen einschl. der Parkplatz am Sportgelände waren zugeparkt, während zeitgleich der Parkplatz bei der Krottenkopfstraße noch Kapazitäten hatte. (Ziel Karwendel + Isar, aber auch viele Radfahrer), liegt unserer Auffassung nach daran, dass der Parkplatz an der Isar kostenlos benutzt werden kann, die anderen kostenpflichtig sind.
• Verwaltung arbeitet gerade an einem Konzept für Parkplätze in der Gemeinde Krün, Standorte, Gebühren, welche Fahrzeuge usw. Erste Diskussion im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss in der Sitzung am 14.07.2020 um 19.00 Uhr.

Wasserversorgung Klais: Einbau UV-Anlage am Hochbehälter Klais

• Die Installationsarbeiten der UV-Anlage im Hochbehälter Klais ist abgeschlossen. Die Anlage wird im Laufe der nächsten Woche in Betrieb genommen und damit kann wieder das Wasser der Kranzbachquelle verwendet werden. Nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt wollen wir auch die Kaltwasserquelle wieder ins System aufnehmen, Es ist also nicht mehr erforderlich, dass Trinkwasser vom Tiefbrunnen Krün über die Pumpstation am Barmsee nach Klais zu fördern.

Saitenstraßen 2021

Die Vorstandschaft des Saitenstraßen e.V. hat beschlossen, das Volksmusik- und Klassik-Festival im nächsten Jahr vom 11. bis 13. Juni 2021 durchzuführen. Die Eröffnung findet am 10.06.2021 statt. Das Kuratorium und der Festausschuss müssen deshalb umgehend tätig werden, damit einige Beschlüsse gefasst werden können und die Planungen für das Festival beginnen.

Im Kuratorium wird – wie beim letzten Mal – Bernhard Benz als volksmusikalischer Fachmann aus Krün vertreten sein und im Festausschuss werden – auch wie beim letzten Mal – Anneliese Albrecht und Peter Schwarzenberger den Gemeinderat Krün vertreten. Zusätzlich wird man noch von Seiten des Saitenstraßenvereins auf den Touristikverein Krün zugehen und um die Entsendung eines Vertreters in den Festausschuss bitten.

Nächste Gemeinderatssitzung am 28.07.2020 um 19.30 Uhr. In dieser Sitzung muss eine Entscheidung über den Baubeginn für die Kinderkrippe mit Wohnungen getroffen werden. Sollten bis zu diesem Zeitpunkt die Bescheide für die Förderungen und ein Ergebnis der Grundstücksverhandlungen mit der Erzbischöflichen Finanzkammer vorliegen, muss der Gemeinderat entscheiden, ob der Baubeginn im Herbst 2020 erfolgen soll, oder ob mit der Maßnahme erst im Frühjahr 2021 begonnen wird. Dies ist der späteste Termin, der zwecks Ausschreibung, Vergabe usw. möglich ist.