Datum: 03.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kurhaus Krün
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. E-Carsharing in der Alpenwelt Karwendel; Grundsatzbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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14. Sitzung des Gemeinderates
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03.08.2021
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass In einer gemeinsamen Online-Informationsveranstaltung am 05.07.2021 wurde den Gemeinderäten der drei Alpenwelt Karwendel Gemeinden das Konzept zum Aufbau eines E-Carsharing Angebots im Oberen Isartal vorgestellt (Präsentation ist als Anlage beigefügt).
Mit dem Konzept wird folgende Zielsetzung verfolgt:
- Stärkung der Tourismusregion und nachhaltige Entwicklung
Innovatives und klimafreundliches Mobilitätskonzept für Bürger, Touristen und Gewerbe
„Autofreie Anreise“ für Urlaubsgäste und Lückenschluss der „letzten Meile“
Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Oberes Isartal und Umgebung
Erweiterung des KEW Produktangebots
Lokale Wertschöpfung durch Einbindung weiterer lokaler Partner
Profilschärfung lokal CO2 -freier Individualverkehr
Die KEW plant in einem ersten Schritt 4 bis 5 elektrische PKW’s für ein stationsbasiertes E-Carsharing aufzustellen (2 x Mittenwald, 1 x Krün, optional 1 x Klais, 1 x Wallgau). Zum Start soll die bereits vorhandene bzw. in Planung befindliche Ladeinfrastruktur mitgenutzt werden. Den weiteren Ausbau der für das Carsharing erforderlichen Ladeinfrastruktur übernimmt die KEW.
Die geplanten Fahrzeugstandorte sind:
Mittenwald: Rathaus und Bahnhofsparkplatz Süd
Krün: Rathaus
Wallgau: Rathaus
Von Seiten der drei Gemeinden wären folgende Leistungen bzw. Zusicherung notwendig:
- Zurverfügungstellung der notwendigen Stellflächen im Rahmen einer kostenlosen Sondernutzung
- Übernahme der Herstellungsarbeiten (soweit erforderlich), des Unterhalts und des Winterdienst für die Stellflächen
- Erklärung der Bereitschaft vom Angebot, so weit möglich, Gebrauch zu machen
- Einbindung des Angebots in die gemeindlichen Online-Plattformen
Matthias Pöll von der KEW stellt das E-Carsharing System noch einmal kurz vor und beantwortet die von den einzelnen Gemeinderatsmitgliedern gestellten Fragen.
Beschluss
Der Gemeinderat befürwortet den Aufbau eines E-Carsharingangebots durch die KEW in der dargestellten Form und stimmt den von Seiten der Gemeinde zu erbringenden Leistungen bzw. Zusicherungen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Markt Mittenwald; Neubau einer Schulturnhalle, Einvernehmen gemäß § 4 Volksschulvertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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14. Sitzung des Gemeinderates
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03.08.2021
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass der Markt Mittenwald plant eine Schulturnhalle zu errichten. Im Volksschulvertrag aus dem Jahr 2007 zwischen dem Markt Mittenwald und den Gemeinde Krün, Wallgau, Kochel und Jachenau ist geregelt, dass bei Investitionen dieser Größenordnung das Einvernehmen der Partnergemeinden herzustellen ist.
Nachdem die Turnhalle nicht nur für Schulzwecke gebaut werden soll, sondern auch für andere (vereinsmäßige) Nutzungen vorgesehen ist, muss die Kostenaufteilung und die damit verbundene Umlage auf die Kosten pro Schüler besonders berücksichtigt werden. Diese Kostenaufteilung wird im „Schreiben Kostenaufteilung“ erläutert.
Nach Auffassung der Verwaltung ist der Ansatz des Marktes Mittenwald in Ordnung und das Einvernehmen kann erklärt werden.
Das Gremium vertritt einheitlich die Auffassung, dass der Bau der Halle zu unterstützen ist.
Beschluss
Mit dem Neubau einer Dreifachturnhalle (2 Hallenteile für den schulischen Bedarf) des Marktes Mittenwald auf der Grundlage des Erläuterungsberichtes vom 17.05.2021 und dem Anschreiben vom 14.07.2021 besteht auf der Grundlage des § 3 des Volksschulvertrages zwischen der Marktgemeinde Mittenwald und den Gemeinden Krün, Wallgau, Kochel am See und Jachenau vom Jan/Feb. 2007 Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Markt Mittenwald; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Beim Birnbaum", Beteiligung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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14. Sitzung des Gemeinderates
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03.08.2021
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass der Markt Mittenwald für den Neubau einer Schulturnhalle ein Änderungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 12 „Beim Birnbaum“ durchführt. Die Gemeinde Krün wird als Nachbargemeinde am Verfahren beteiligt.
Aus Sicht der Gemeindeverwaltung sind Belange der Gemeinde Krün nicht betroffen.
Beschluss
Die Gemeinde Krün erhebt keine Einwände gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Beim Birnbaum“.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Neubau einer weiteren Kindergartengruppe; Beschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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14. Sitzung des Gemeinderates
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03.08.2021
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass der Gemeinderat beschlossen hat, anstelle von Wohnungen im Obergeschoss des Neubaus ein Kindergartengruppe einzubauen. Für diese Kindergartengruppe ist ein neuer Förderantrag zu stellen und baurechtlich eine Tekturplanung einzureichen. Dafür sind explizite Beschlüsse des Gemeinderats notwendig.
Der Vorsitzende erläutert noch einmal die Tekturplanung des Ingenieurbüros, die aufgrund gestiegener Kinderzahlen notwendig wurde. Die Tekturplanung erfasst nur innenliegende Änderungen. An der Außenansicht des Neubaus verändert sich nichts.
Bürgermeister Schwarzenberger erläutert zudem die veränderten Fördersätze. Einige Leistungen haben sich verändert, daher müssen die Gesamtsummen neu ermittelt werden und die Förderanträge sind dem entsprechend anzupassen.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt im Obergeschoss des Neubaus für die Kinderkrippe mit Wohnungen eine weitere Kindergartengruppe einzubauen. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Förderantrag für dieses Vorhaben zu stellen und alle weiteren Genehmigung einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 2
Das gemeindliche Einvernehmen für die Umplanung zum Neubau Kinderkrippe mit Wohnungen wird erteilt, der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Tekturplanung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Vergabe von Mietwohnungen; Einrichtung eines Vergabegremiums
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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14. Sitzung des Gemeinderates
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03.08.2021
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger erläutert, dass die Gemeinde Krün mittlerweile mehrere Mietwohnungen besitzt und es dadurch auch immer wieder zu einem Mieterwechsel kommen wird. Demnächst steht die Vergabe der Wohnung im Obergeschoss Walchenseestr. 10 an.
Um die Vergabe zu entbürokratisieren schlägt die Verwaltung vor, für die Vergabe der Wohnungen ein Gremium einzurichten, dass sich mit den Bewerbungen befassen soll und über die Vergabe entscheidet.
Es sollen standardisierte Daten von den Bewerbern erhoben werden, die dann in die Beurteilung der Vergabe einfließen sollen. Dies sind beispielhaft: Familienstand, Arbeitgeber/Einkommen, bisheriger Wohnort usw.
Dem Gremium könnten nach Vorschlag der Verwaltung folgende Personen angehören:
- Anneliese Albrecht, Referentin für Senioren und Soziales
- Sandra Steinhauser, Referentin für Jugend, Kindergarten und Schule
- Johannes Schmidt, Referent für gemeindlich Liegenschaften
- Veronika Grasegger, Liegenschaftsverwaltung
- Thomas Schwarzenberger, 1. Bürgermeister
Im Gemeinderat besteht Einverständnis mit der Bildung eines „Mietwohnungsgremiums“.
Beschluss
Der Gemeinderat setzt für die Auswahl von geeigneten Mietern für die gemeindlichen Mietwohnungen ein Gremium ein und ermächtigt dieses die Vergabe zu beschließen.
Dem Gremium sollen folgende Personen angehören:
- Anneliese Albrecht, Referentin für Senioren und Soziales
- Sandra Steinhauser, Referentin für Jugend, Kindergarten und Schule
- Johannes Schmidt, Referent für gemeindlich Liegenschaften
- Veronika Grasegger, Liegenschaftsverwaltung
- Thomas Schwarzenberger, 1. Bürgermeister
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben und Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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14. Sitzung des Gemeinderates
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03.08.2021
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6 |
Sachverhalt
Aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 01.06.2021
- Der Gemeinderat hat beschlossen eine Fläche zur Errichtung eines Parkplatzes im Ortsteil Gerold zu pachten und die Verwaltung beauftragt, dieses Vorhaben umzusetzen
Bis in zwei Wochen soll die Anlegung der Parkplätze im Ortsteil Gerold fertiggestellt sein.
Sonstige Bekanntgaben:
Bürgermeister Schwarzenberger gibt folgende Hochwasserschäden bekannt:
Weg Kranzbach – Elmauer Alm, Hüttlebachklam, Weg entlang Barmsee, Weg Barmsee – Geroldsee, Kranzbach kurz vor Überlauf Flutmulde, Kranzbach flußaufwärts Fußgängersteg Am Zipfel, Weg Friedhof – Maria Rast, Jungfinz – Richtung Krüner Almweg, sonstige kleinere Schäden)
Gemeinderatsmitglied Glasl weist auf die Schäden am Schwarzkopfweg und am Weg Richtung Stupfer hin.
Bürgermeister Schwarzenberger folgendes zum Corona-Test-Zentrum Krün-Wallgau bekannt:
Die Ausübung des Corona-Testzentrums im Kurhaus Krün ist zunächst beendet. In den letzten Tagen und Wochen suchten kaum mehr Einheimische das Testzentrum auf (meist nur mehr Reiserückkehrer oder Auslandurlauber), daher wird zunächst mit der Testung ausgesetzt und das Zentrum nach Bedarf ggf. im Herbst wieder geöffnet. Am 02.09. findet für Mitglieder der Wasserwacht und Mitarbeiter der AWK ein Helferfest statt, dessen Kosten die Gemeinden Krün und Wallgau je zur Hälfte übernehmen.
Bürgermeister Schwarzenberger teilt mit, dass die nächste Gemeinderatssitzung am 28.09.2021 im Kurhaus Krün stattfindet.
Datenstand vom 03.05.2022 20:09 Uhr