Datum: 14.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrags; Anpassung der Beitragssätze und Neufassung der Satzung zum 01.01.2022
2 Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrags; Anpassung der Beitragssätze und Neufassung der Satzung zum 01.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2021 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der Bürgermeister verwies auf die Ausführungen im Protokoll zur Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 30.11.2021.

Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die als Anlage beigefügten Kurbeitragssätze zu beschließen und die Änderungen für die Zweitwohnungsbesitzer in die Satzung einzuarbeiten.

Die Gemeinderäte Wallgau (am 09.12.2021) und der Marktgemeinderat Mittenwald (am 14.12.2021) befassen sich auch mit der Anpassung des Kurbeitrags. Die vorberatenden Gremien haben jeweils der Anpassung in gleicher Höhe zugestimmt.

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Neufassung der Satzung aus.

Beschluss

Die Neufassung der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrags (Kurbeitragssatzung - KBS) wird beschlossen. Sie tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 14.04.2017 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2021 ö 2

Sachverhalt

Aus nicht-öffentlicher Sitzung vom 19.10.2021

  • Der Jahresabschluss 2020 der Alpenwelt Karwendel Mittenwald Krün Wallgau Tourismus GmbH wurde genehmigt, der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wurde die Entlastung erteilt.
  • Für die Baumaßnahme „Neubau Kinderkrippe mit Wohnungen“ wurden die Aufträge für Schlosserarbeiten, Haus- und Fluchttüren, Fließen- und Natursteinarbeiten vergeben.

  • Sonstige Bekanntgaben:

  1. Öffnung Eisplatz und Barmseelift
  2. Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen (Durchschnitt 2017 – 2019: 1.656.458,00 €, 2021 1.919.925,00 €) + Keine Schlüsselzuweisung für den HH 2022
  3. Silvester 2021/2022; Verkaufsverbot für Feuerwerk, aber kein Abbrennverbot. Deshalb ist die Allgemeinverfügung „Verbot von Kirche bis Gasthof Post“ notwendig und wird erlassen.
  4. Besichtigung Baumaßnahme Kinderkrippe mit Wohnungen am Freitag, 17.12.2021 um 16 Uhr, Treffpunkt Eingang Baustelle Ramweg
  5. HH 2022 – Haushaltsanträge für die Referate werden in der Januarsitzung entgegengenommen. Bitte um Abstimmung mit den entsprechenden Einrichtungen

Zum Abschluss des Jahres 2021

  • Wieder ein bewegtes Jahr in der Geschichte der Gemeinde Krün, natürlich maßgeblich beeinflusst durch die Corona-Pandemie mit allen Begleiterscheinungen, Lockdown, Einschränkungen, Masken Testen, Impfen usw. 
  • Auswirkungen auf Finanzen – Haushaltssperre, große Steuernachzahlungen aus 2020, Urteile zum Thema Umsatzsteuer Tourismus
  • Viele Entwicklungen im Baurecht bzw. Bauplanungsrecht sind auf den Weg gebracht, Abstandsflächen, Ortsgestaltungssatzung, Vielzahl von Bebauungsplänen
  • Konzept für Parkplätze und Parkplatzgebühren erarbeitet und beschlossen, neue Parkplätze in Klais und Gerold
  • Neubau Kinderkrippe mit Wohnungen, Umplanung Kindergartengruppe mit allen was dazugehört, Förderanträge, Abstimmung Kirche usw.
  • Entwicklung Schule Ausschreibung Planung offene Ganztagsschule, Lüftungsgeräte
  • Einige Grundstücksangelegenheiten umgesetzt, auch wenn Einheimischenmodell Griesweg + Grundstücke Karwendelstraße noch nicht abgewickelt sind
  • Dorferneuerung mit Neuwahl Vorstand wieder angestoßen, hoffe, dass der Schwung nicht mit den Projekten rund um den G7-Gipfel nicht wieder zum Erliegen kommt.
  • Insgesamt haben wir uns bei 17 Sitzungen beraten und die notwendigen Entscheidungen getroffen. Wenn man die Info-Veranstaltungen der Alpenwelt Karwendel, die online-Termine zum Breitbandausbau, Erschließungsträgerschaft usw. noch berücksichtigt, haben wir im Schnitt jede zweite Woche eine Sitzung oder Veranstaltung abgehalten.
  • 2022 wird sicher ein interessantes Jahr, nicht weniger herausfordernd wie das letzte: Corona wird uns noch begleiten, wir müssen schauen, dass wir in verschiedenen dringenden Projekten weiterkommen, Hochwasserschutz, Schule, Entwicklung Grundstücke und natürlich der G7-Gipfel in Elmau wird maßgeblich das erste Halbjahr für uns in der Gemeindeverwaltung bestimmen.

Bedanken möchte ich beim 2. und 3. Bürgermeister, lieber Rudi, lieber Ferdl! Wir stehen in einem regen und regelmäßigen Austausch. Ich danke Euch für die Übernahmen verschiedener Termine über das Jahr, wenngleich es zurzeit natürlich ein paar weniger sind, weil aufgrund der Cornona-Lage viele repräsentative Aufgaben ausfallen. Ab Januar werden wir wieder zu den runden Geburtstagen gratulieren, dann seid ihr wieder mehr gefragt. Vergelt´s Gott!!

In meinen Dank möchte ich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde, Verwaltung, Bauhof und allen sonstigen Bereichen einschließen. Es war für uns alle ein herausforderndes Jahr mit Corona-Auflagen, personellen Veränderungen und vielen Projekten die zu erledigen waren. Im Vorgriff auf den Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung wurde uns eine sehr gute Arbeit in der Verwaltung attestiert. Wir haben insgesamt ein gutes Team, auf das ich wirklich stolz bin! 

Danke an unseren neuen Leiter Bauhof, Franz Pleyer hat für die kurze Zeit schon gut eingearbeitet, ein paar Kleinigkeiten muss er noch lernen, ist aber auf einem guten Weg.

Danke auch an die Kämmerin Annelies Reindl. Sie war in diesen bewegten Zeiten schon sehr gefordert und muss gerade alle Höhen und Tiefen der Finanzverwaltung in einem Jahr kennenlernen.  Sie hat das sehr gut im Griff, das passt!

Danke auch an den Geschäftsleiter. Vergelt´s Gott Hias. Er ist fast Tag und Nacht für die Gemeinde im Einsatz, da kommen zu allen Tages und Nachtzeiten Emails und Nachrichten, bei denen er sich Gedanken um die Lösung verschiedener Probleme macht. Er ist vor allem rechtlich ein sehr guter Berater für mich und die Kollegen geworden.!

Es war mir wichtig, dass ich euch heute im Anschluss an die Sitzung noch zum Essen und zu einem kurzen Umtrunk einladen kann. Das habt ihr euch in diesem Jahr verdient und ich glaube, auch das gehört zum Amt des Gemeinderats dazu. Leider ist die Zeit bis 22 Uhr begrenzt, aber ich bin froh, dass zumindest das bis dahin möglich ist.

Schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr, Zufriedenheit, Erfolg und vor allem Gesundheit wünsche ich Euch.

Datenstand vom 20.01.2022 15:34 Uhr