Datum: 08.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	G7-Gipfel 2022; Sachstandsbericht
2	1. Änderung Bebauungsplan B-036 | Ramweg-Schwarzkopfstraße; Abwägung und Satzungsbeschluss
3	Verschiedene Bauanträge
4	Bekanntgaben und Sonstiges

zum Seitenanfang

1. G7-Gipfel 2022; Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	21. Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö		1

Sachverhalt

Er berichtet über eine gut verlaufene Informationsveranstaltung am Sonntag, den 27. 02.2022. Er betont die Wichtigkeit, frühzeitig Information bereitzustellen und in den Dialog mit der Bevölkerung einzusteigen. Die Veranstaltung ist in der Mediathek eingestellt, der Link dazu ist auf der Homepage der Gemeinde verfügbar.

Zur weiteren Kommunikation und Information wurde die Info-Telefonnummer freigeschaltet und ist zu den Geschäftszeiten besetzt. Näher am Gipfel wird das Telefon rund um die Uhr besetzt sein.

Des Weiteren ist das Bürger-Info-Büro im Rathaus ab Mitte Mai besetzt, welche eine direkte Info-Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger aus Krün und der Umgebung bietet. 

Nächste Woche findet eine interne Veranstaltung mit Anliegern und Grundstücksbesitzern der Sicherungsmaßnahmen rund um das Elmauer Tal statt. Ende April/Anfang Mai wird es zudem eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger aus Klais geben. Hier geht es um die Einschränkungen bei Zufahrt und Erreichbarkeit der Anwesen, insbesondere an der Bahnhofstr./Elmauer Weg/Wörnerweg. Es sollten auch wieder „Zufahrtstickets“ ausgegeben werden, wie 2015. 

Bei dieser Veranstaltung sollen die Klaiser Bürgerinnen und Bürger auch über die Baumaßnahme an der Staatsstraße/Einfahrt Klais informiert werden. In einem ersten Bauabschnitt wird die Decke der Staatsstraße Klais – Mittenwald erneuert. Diese Maßnahme wird Ende April durchgeführt werden und lässt zunächst keinen größeren Einschränkungen für den Ortsteil Klais befürchten, weil die Maßnahme erst nach der Einfahrt zur Straße „An der Kirchleiten“ beginnen wird und deshalb die Anwesen erreichbar sein werden. Im August soll dann die Einfahrt Klais umgebaut werden. Ein genauer Ablauf kann allerdings erst aufgezeigt werden, wenn der Auftragnehmer des gesamten Auftrags bekannt ist. Mit den unmittelbaren Anliegern wird nochmals der direkte Kontakt gesucht und die Planung besprochen. Die bisherigen Wünsche der Anlieger konnten weitestgehend berücksichtigt werden.

Zum Antrag aus der letzten Sitzung bezüglich der Verbindung von Elmau ins Reintal berichtete der Bürgermeister, dass die Bürgermeisterkollegin aus Garmisch-Partenkirchen von positiven Gesprächen gesprochen hat und eine Lösung für das Thema möglich erscheint.

Der Neubau der Brücke über den Elmauer Bach für die Zufahrt zum Wanderparkplatz schreitet gut voran. Nach dem Zeitplan des Staatlichen Bauamts soll die Brücke ab dem 14.03. wieder befahrbar sein und damit auch der Wanderparkplatz wieder nutzbar.

Zu den gemeindlichen Projekten im Zusammenhang mit dem G7-Gipfel kann berichtet der Bürgermeister, dass die Verwaltung bei vielen Maßnahmen zwischenzeitlich zur Auftragsvergabe gekommen ist.

Für die Verbesserung der technischen Ausstattung im Rathaus wurde der Gemeinde die Kostenübernahme zugesagt. Für die weiteren Beschaffungen für die Feuerwehr liegt eine weitere Unbedenklichkeitsbescheinigung mit der Zusage zur Förderung bis zu 80.000,00 € vor.

Eine Förder-Absage gab es für die Sanierung der Fassade auf der Südseite des Rathauses bekommen. Der Bürgermeister stellte die Frage an das Gremium, ob diese Maßnahme auf Kosten der Gemeinde veranlasst werden soll.

Für die Anträge für die Dorferneuerung gibt es derzeit noch keine schriftliche Antwort, aber die Signale sind sehr positiv, dass die Anträge der Gemeinde positiv beurteilt werden. Diese Maßnahmen werden erst nach dem G7-Gipfel umgesetzt werden können.

In der Verwaltung wird gerade ein Dienstplan vorbereitet, um die Dienste der gemeindlichen Mitarbeiter festzulegen. Einige Kollegen sind auch bei der Feuerwehr/Wasserwacht/Bergwacht und können sich ggf. nach unserem Dienstplan auch noch für Dienste bei diesen Einheiten eintragen und einige Schichten übernehmen. Gleichzeitig werden verkehrsrechtliche Anordnungen vorbereitet und geprüft, welche Schilder wir dafür benötigen. Hier gibt es die Möglichkeit diese über das Staatliche Bauamt Weilheim zu beziehen.

Derzeit können die Anforderungen an die Gemeindeverwaltung vom bestehenden Team erfüllt werden. Eine weitere Arbeitskraft ist derzeit noch nicht erforderlich. 

zum Seitenanfang

2. 1. Änderung Bebauungsplan B-036 | Ramweg-Schwarzkopfstraße; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	21. Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö		2

Sachverhalt

Der Bürgermeister verlas die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen mit dem entsprechenden Abwägungsvorschlag. Die einzelnen Beschlüsse sind auf einem separaten Dokument aufgeführt. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Alois Kramer nicht anwesend.

zum Seitenanfang

3. Verschiedene Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	21. Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö		3

Sachverhalt

1. Schöpf Johanna; Errichtung eines Wohnhauses am bestehenden Anwesen, FlurNr: 39/3

2. Hotel Kranzbach; Erweiterung Gartenflügel Ost, Zubau eines Lagerraums, Erweiterung der Anlieferzone, Zubau eines Büros neben der Küche, Zubau Mehrzweckräume. (nähere Beschreibung siehe Anlage)

3. Ninia und Leonhard Habersetzer, Bauantrag zum Anbau an das bestehende Wohnhaus, FlurNr. 242/2

Beschluss 1

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Dem Antrag auf Baugenehmigung im Genehmigungsfreistellungsverfahren gem. Art. 58 BayBO wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Franz Ostler persönlich beteiligt.

Beschluss 2

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den Anträgen auf Befreiung bzw. Abweichung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 3

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	21. Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö		4

Sachverhalt

Für den Neubau Kinderkrippe mit Wohnungen wurde der Auftrag für die Möblierung/Ausstattung der Gruppenräume vergeben.

Sonstige Bekanntgaben:

Betrieb Barmseelift:

Ab morgigen Mittwoch ist der Lift wochentags geschlossen. Öffnungszeiten sind Freitag ab Mittag, Samstag und Sonntag für das Wochenende 11. – 13. sowie 18. – 20. März. 

Ab 21.03. wird der Betrieb für diese Wintersaison eingestellt

Betrieb Loipen:

Aufgrund der hohen Treibstoffkosten wurde der Fahrer angewiesen, dass die Loipen ab sofort nur noch jeden zweiten Tag gespurt werden. Derzeit herrschen im westlichen Bereich (Barmsee/Masseland usw) noch ganz gute Verhältnisse, solange das so ist, wird der Betrieb aufrechterhalten. Es wird versucht dies auf alle Fälle auch bis zum 20.03. durchzuhalten, was aber auf die Wetterverhältnisse der nächsten zwei Wochen ankommt.