Datum: 20.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Gemeinde Wallgau; Aufhebung, Neuaufstellung und räumliche Erweiterung der bestehenden "Satzung zur Einbeziehung von Einzelgrundstücken am Finzbach in den im Zusammenhang bebauten Ortsbereich"; Beteiligung
2 Innenbereichsatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Barmsee; Aufstellungsbeschluss
3 Gewerbegebiet Krün-Süd; Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplans, Aufstellungsbeschluss
4 Kurhaus Krün; 40jähriges Jubiläum
5 Hotel Das Kranzbach GmbH; Neubau eines Heizwerks, Änderung Flächennutzungsplan und 3. Änderung Bebauungsplan; Aufstellungsbeschlüsse
6 Bebauungsplan B-038 Am Bärnbichl-Nord; Billigungsbeschluss
7 Verschiedene Bauanträge
8 Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Gemeinde Wallgau; Aufhebung, Neuaufstellung und räumliche Erweiterung der bestehenden "Satzung zur Einbeziehung von Einzelgrundstücken am Finzbach in den im Zusammenhang bebauten Ortsbereich"; Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der Bürgermeister berichtet, dass die Gemeinde Wallgau ein Verfahren zur Änderung der Einbeziehungssatzung „Am Finzbach“ durchführt und die Gemeinde Krün an diesem Verfahren beteiligt.

Nach Einschätzung der Verwaltung sind Belange der Gemeinde Krün durch diese Planung nicht berührt.

Beschluss

Belange der Gemeinde Krün sind durch die Planung nicht berührt. Es werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Innenbereichsatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Barmsee; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Bürgermeister berichtet, dass für die FlurNr. 262/10 im Ortsteil Barmsee eine Anfrage zur Bebauung vorliegt. Die Fläche liegt bauplanungsrechtlich im Außenbereich. Ohne Überplanung der Fläche durch die Gemeinde ist eine Baugenehmigung nicht zu erhalten.

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung vom 06.12.2022 folgendes beschlossen: 

„Der Bauausschuss stimmt der Bebauung der FlurNr. 262/10 grundsätzlich zu und empfiehlt dem Gemeinderat das Verfahren zum Erlass einer Innenbereichssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB einzuleiten.“

Der Gemeinderat ist für die Bauleitplanung der Gemeinde das zuständige Gremium und muss den Aufstellungsbeschluss fassen, erklärt der Bürgermeister. Es soll aber auch ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten, zum Eintrag eines Einheimischenmodells etc. abgeschlossen werden. Zusätzlich muss der Planungsauftrag vergeben werden.

Beschluss 1

Der Aufstellungsbeschluss für die Innenbereichssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB mit dem vorgelegten Geltungsbereich wird gefasst. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bürgermeister wird ermächtigt einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Kosten abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Mit der Planung und Durchführung des Verfahrens wird das Ing-Büro A-K-F-U Architekten, Frau Urbaniak beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Gewerbegebiet Krün-Süd; Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplans, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Im Jahr 2012 wurde schon einmal die Änderung des Flächennutzungsplans und die 1.Änderung des BBP „Gewerbegebiet Krün-Süd“ beschlossen. Nachdem diese Beschlüsse schon sehr lange her sind, sollte sich der aktuelle Gemeinderat nochmals mit dem Thema befassen, so der Bürgermeister.

Flächennutzungsplan:

Die Entwicklungsfläche zur Erweiterung des Gewerbegebiets ist derzeit im rechtskräftigen Flächennutzungsplan als „Fläche für die Energiegewinnung“ dargestellt. Um die Grundlage für eine Gewerbefläche zu schaffen, muss der Flächennutzungsplan an dieser Stelle angepasst werden.

Im Zuge dieses Änderungsverfahrens könnte auch die Darstellung der bisherigen Gewerbefläche an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden. Die Darstellung im Flächennutzungsplan kommt noch aus einer Zeit, als die Bundesstraße 11 durch das Gebiet verlaufen ist. 

Das Gremium befürwortete zudem den Vorschlag, die Fläche ganz im Süden des Gebietes anzupassen, welche für die Verlagerung der Kleinlagerflächen dienen sollte. Damit könnte ein späterer Bebauungsplan aus diesem Gebiet entwickelt werden.

Bebauungsplan:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einen neuen Bebauungsplan für das Erweiterungsgebiet aufzustellen. Für die Erschließung des Plangebiets empfiehlt der Bauausschuss dem Gemeinderat die Variante A – Erschließung mit Wendehammer umzusetzen. 

GR Ostler befürwortet die Ausweisung von Gewerbeflächen, um vor allem Betriebe anzusiedeln, welche Arbeitsplätze anbieten können. 

Beschluss 1

  1. Der Flächennutzungsplan soll im Bereich Gewerbegebiet Krün-Süd neu gefasst und die Fläche im Süden einbezogen werden. Im Erweiterungsbereich soll die „Fläche für Versorgungsanlagen“ in „Fläche für Gewerbe“ geändert werden. Ein entsprechender Änderungsbeschluss wird gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für die Entwicklungsfläche des Gewerbegebiets soll ein neuer Bebauungsplan für den vorgelegten Geltungsbereich aufgestellt werden. Der Aufstellungsbeschluss wird gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Kurhaus Krün; 40jähriges Jubiläum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bürgermeister Schwarzenberger erinnert daran, dass im Mai 1983 das Krüner Kurhaus offiziell eröffnet wurde. In den 40 Jahren hat sich das Haus zum kulturellen und gesellschaftlichen Mittelpunkt unserer Gemeinde entwickelt.

Es ist beabsichtigt, dieses Jubiläum mit verschiedenen Veranstaltungen über das ganze Jahr 2023 zu feiern. Im Haus befinden sich viele langjährige Partner (z.B. Vereine, Musikkapellen usw.), die ggf. eine Veranstaltung im laufenden Jahr unter das Jubiläum stellen könnten, z.B. Jubiläums-Heimatabend, Jubiläums-Konzert der Musikkapelle. Möglich wäre zudem, dass zusätzlich noch weitere Künstler gebucht werden und zu einem Auftritt im Kurhaus einladen werden.

Beim 25jährigen Jubiläum wurde eine Partnerschaft mit Radio Oberland vereinbart, die nicht nur für die Bewerbung der Veranstaltungen von Vorteil war, sondern auch eine Live-Übertragung eines Sonntagsfrühschoppens aus dem Kurhaus beinhaltet. Damals wurde ein „Tag der offenen Tür“ gemeinsam mit allen Vereinen durchgeführt.

Für die Bewerbung der Veranstaltung und um ein gewisses Risiko abdecken zu können, muss der Gemeinderat ein Budget für die Jubiläumsveranstaltungen genehmigen. Es sollen im Haushalt 2023 15.000,00 € dafür eingestellt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einer Veranstaltungsreihe zum 40jährigen Jubiläum des Kurhauses Krün zu. Im Haushalt 2023 ist für Bewerbung und Durchführung der Veranstaltungen ein Budget von 15.000,00 € vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Hotel Das Kranzbach GmbH; Neubau eines Heizwerks, Änderung Flächennutzungsplan und 3. Änderung Bebauungsplan; Aufstellungsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Aufgrund der Entwicklungen auf dem Energiemarkt und aus ökologischen Gründen möchten sich die Betreiber des Hotels Das Kranzbach unabhängig vom Gas machen und auf eine Pelletheizung für den gesamten Hotelkomplex umsteigen.

Bei einem Ortstermin mit Herrn Landrat Speer, Vertretern des Bauamts, der Immissionsschutzabteilung, der Unteren Naturschutzbehörde und Vertretern des Hotelbetriebs konnte auf den betriebseigenen Flächen keine realisierbare Lösung gefunden werden. Es wurde ein Standort entlang der Mautstraße, im Bereich der Pumpstation für das Trinkwasser ausgemacht, der im Eigentum des Freistaats Bayern, Forstbetrieb Bad Tölz liegt. Dieses Grundstück könnte über einen Grundstückstausch ins Eigentum von Hotel Das Kranzbach kommen, um darauf ein Heizwerk zu realisieren.

Im beigefügten Entwurf für die Entwicklung des Grundstücks ist die Größen- und Höhenentwicklung dargestellt. Aufgrund der Diskussion im Bauausschuss wurde eine Variante mit einem Flachdach erstellt.

Als weitere Anlage ist der derzeitige Stand bei der Flächennutzungsplanung beigefügt. Für die Realisierung des Vorhabens ist es notwendig, den Flächennutzungsplan zu ändern und den Bebauungsplan zu erweitern.

Der Bauausschuss hat in der Sitzung vom 06.12.2022 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Änderung des Flächennutzungsplans und die Änderung des Bebauungsplan „Hotel Kranzbach“ zur Errichtung eines Heizwerks zu beschließen und ein entsprechendes Bauleitverfahren einzuleiten.“

Vom Gremium wurde angeregt, vom Bauherrn eine nachhaltige Bauweise zu fordern und sich diese in einer CO2-Bilanz darstellen zu lassen. Zumal durch die Belieferung des Heizwerks der Durchgangsverkehr in Klais nochmals erhöht wird. Gestalterisch sollte die unauffälligste Variante gewählt werden, so das Gremium.

Beschluss 1

Die Änderung des Flächennutzungsplans für die Erweiterungsfläche wird beschlossen, das bestehende Sondergebiet „Hotel“ soll erweitert werden. Der Änderungsbeschluss wird gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans „Kranzbach“ wird gefasst. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Übernahme der Kosten, die im Zusammenhang mit dem Bauleitverfahren entstehen, einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Auftrag für die Planung der Flächennutzungsplanänderung und der 3. Änderung des Bebauungsplans „Kranzbach“ wird an die Firma AGL Frau Prof. Pröbstl vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan B-038 Am Bärnbichl-Nord; Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Planung für den Bebauungsplan „Am Bärnbichl-Nord“ sind nun soweit fertiggestellt und abgestimmt. Das Verfahren soll durchgeführt werden. Nachdem der Bebauungsplan in einem vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden soll, ist vor der Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ein Billigungsbeschluss durch den Gemeinderat notwendig.

Der Bauausschuss hat sich in der Sitzung vom 06.12.2022 mit dem Entwurf des Bebauungsplans befasst und empfiehlt dem Gemeinderat den Billigungsbeschluss zu fassen.

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplans B-038 Am Bärnbichl-Nord, Stand 20.12.2022 und beauftragt die Verwaltung mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Verschiedene Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 7

Sachverhalt

  1. Schober Martin, Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung für einen Baumstadel, FlurNr. 1065

Beschluss

Der Verlängerung der Baugenehmigung 31-B-2017-52 vom 04.05.2017 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Schober persönlich beteiligt.

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8. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 8

Sachverhalt

Aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 25.10.2022

  • Es wurde beschlossen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit die Betreuung des EDV-Systems der Gemeinde Krün an die Mitarbeiter der EDV-Abteilung des Marktes Murnau zu übergeben
  • Der Planungsauftrag für den Neubau/Anbau an der Schule für das offene Ganztagsangebot am Schulhaus Krün wurde vergeben.

Sonstiges:

  1. HH 2023 – Haushaltsanträge für die Referate werden in der Januarsitzung entgegengenommen. Bitte um Abstimmung mit den entsprechenden Einrichtungen
  2. Silvester 2022 – Allgemeinverfügung für Verbot zum Abbrennen von Feuerwerkskörper zwischen Kirche und Gasthof Post wg. historischer und landwirtschaftlicher Gebäude
  3. Barmseelift – ab 23.12.  13.00 Uhr geöffnet, Eisplätze offen, Loipen Skating teilweise gespurt (Wetter??)

Zum Jahresende:

2022 wieder ein bewegtes Jahr – eine Krise jagt die andere, Corona, Ukraine, Energie, Inflation
Datum, das mehr in die Geschichte eingehen wird, als viele anderen Tage 24.02.2022 Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine, wieder Krieg auf dem europäischen Kontinent, viel Zerstörung, Gewalt, Verwundete, viele Tote!! Hoffnung für 2023, dass dieser sinnlose Krieg bald ein Ende hat.

Auch in der Gemeinde Krün war 2022 ein bewegtes Jahr. Neben vielen kleinen Maßnahmen und Projekten, wie Bushäuschen in Gerold, Wegesanierung Krüner Alm Weg, Umstellung Steuer in der Finanzverwaltung, 2X Änderung der Organisation für die Verwaltung, Einstellung einer Auszubildenden, Erwerb von Grundstücken, Suche nach neuen Pächtern für das Kurhaus, Austausch von Fahrzeugen für den Bauhof – nur beispielhaft, könnte man noch viele kleine Maßnahmen nennen

Geprägt war das Jahr 2022 aber hauptsächlich vom G7-Gipfel und den damit verbundenen Maßnahmen. Neben der Vorbereitung des eigentlichen Gipfels in Elmau mit Flächenvermietung, öffentliche Sicherheit und Ordnung, angemeldete Veranstaltungen, Verkehrsrecht, Verträge abschließen, Bescheide erlassen, Dienstzeiten und Bereitschaftsdienste planen usw. waren auch noch weitere Projekte abzuwickeln, Förderungen zu verhandeln und beantragen, Planungen und Ausschreibungen durchführen, Aufträge vergeben, Baustellen überwachen.
Hört sich alles so einfach an, war aber für unsere kleine Verwaltung eine sehr große Herausforderung, war für uns sehr sehr viel Arbeit und nur zu bewältigen, weil alle so gut zusammengearbeitet haben.

Wir haben im Jahr 2022 über 3,5 Mio € investiert! Möchte nicht alles nochmals aufzählen, aber nur kurz zur Erinnerung; Feuerwehr, Wasserversorgung, Brandschutz Kurhaus und natürlich den Neubau Kinderkrippe/Kindergarten nicht zu vergessen (ein besonderes Projekt, ist fast abgeschlossen, absolut wichtige und sinnvolle Investition für die Kinder und Familien in unserer Gemeinde)

Viele dieser Investitionen sind über Zuschüsse oder gar 100%ige Kostenübernahme gedeckt, alleine in der letzten Woche sind rund 700.000,00 € an Fördermittel auf dem Konto der Gemeinde Krün eingegangen. Einiges steht noch aus, liegt aber auch daran, weil die Projekte erst nach vollständiger Fertigstellung und Abrechnung dem Freistaat in Rechnung gestellt werden können.

Erfreulich ist die finanzielle Entwicklung im Jahr 2022. 2,9 Mio € Einnahme aus der Gewerbesteuer, Steigerungen beim Fremdenverkehrsbeitrag haben dazu geführt, dass die im Haushalt 2022 vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 700.000,00 € bisher nicht in Anspruch genommen werden musste. Sehr erfreulich.

Alles in Allem ein sehr bewegtes Jahr, aber auch ein sehr erfolgreiches Jahr 2022 für die Gemeinde Krün!

Das war nur möglich, weil wir als Team gut zusammengearbeitet haben.  Großer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde, Verwaltung, Bauhof und allen sonstigen Bereichen einschließen. Dank an die Führungskräfte, Franz Pleyer, Annelies Reindl und ganz besonders an Matthias Bader. Vergelt´s Gott Hias, für die Übernahme vieler Aufgaben, auch die Übernahme von sehr viel Verantwortung, und vergelt´s Gott für deine Zuverlässigkeit. Sicher nicht immer einfach mit mir und den Kollegen, aber du machst deine Sache gut, immer besser!

Bedanken möchte ich beim 2. und 3. Bürgermeister, lieber Rudi, lieber Ferdl! Wir stehen in einem regen und regelmäßigen Austausch. Ich danke Euch für die Übernahmen verschiedener Termine über das Jahr. Wir haben nach Corona wieder zu den runden Geburtstagen gratuliert. Rudi, dir ein besonderer Dank für die Übernahme vieler Termine und Projekte im G7-Jahr. Vergelt´s Gott!!

Danke auch an die Damen und die Herren Gemeinderäte für das konstruktive Miteinander in den Sitzungen und darüber hinaus. Es hat in diesem Jahr wieder Spaß gemacht mit euch zu arbeiten.

Ich möchte euch heute im Anschluss an die Sitzung noch zum Essen einladen. Nach der Sitzung habe ich uns im Gasthof Schöttlkarspitz angemeldet. Das habt ihr euch in diesem Jahr verdient und ich glaube, auch das gehört zum Amt des Gemeinderats dazu. Ich würde mich freuen, wenn ihr dabei sein würdet. 

Schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr, Zufriedenheit, Erfolg und vor allem Gesundheit wünsche ich Euch.

Datenstand vom 18.01.2023 08:41 Uhr