Datum: 17.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushalt 2023; Anträge
2	Gemeinde Wallgau; 6. Änderung des FNP und die Auslegung Bebauungsplan ,,Sondergebiet Maximilianhof''; Beteiligung
3	Verschiedene Bauanträge
4	Jahresrechnungen 2016 bis 2021; Entlastung
5	Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Haushalt 2023; Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	32. Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beratend	1

Sachverhalt

Die Verwaltung wird anschließend einen Entwurf zum Haushalt 2023 erarbeiten, der dann im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss vorberaten wird, bevor der Haushalt im Gemeinderat endgültig verabschiedet wird.

• Schwarzenberger, Peter - Personal- und Finanzwesen:

Personalkosten gem. Stellenplan

• Albrecht, Anneliese – Senioren und Soziales:

5.000,00 € und 2.000,00 € für Tag der Senioren 

• Kramer, Alois – Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Landschaftsschutz:

20.000,00 € naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen 

• Haller, Rudolf – Friedhof, Kurpark, Grünanlagen:

50.000,00 € für Sanierungsarbeiten der Friedhofsmauer

• Schmid, Peter – Klima & Energie:

LED Straßenlampen, Erweiterung PV-Anlagen auf gemeindliche Gebäude

• Glasl, Ferdinand – Bauhof, Feuerwehr:

Siehe Anlage

• Ostler, Franz – gemeindliche Bauleitplanung, Wasser und Abwasser:

Siehe Anlage

• Schmidt, Johannes – gemeindliche Liegenschaften & Straßen- und Wegebau:

Siehe Anlage

• Steinhauser, Sandra – Schule Kindergarten, Jugend, Ortsvorsteher Klais:

Siehe Anlage

• Schober, Martin – Tourismus:

Siehe Anlage

• Kröll, Bernhard – Sport, Loipen, Ski-Lift & Wanderwege:

Siehe Anlage

• Benz, Bernhard – Wirtschaft, Handel, Gewerbe:

Siehe Anlage

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2. Gemeinde Wallgau; 6. Änderung des FNP und die Auslegung Bebauungsplan ,,Sondergebiet Maximilianhof''; Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	32. Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Der Bürgermeister stellt dem Gremium die Planunterlagen sowie Begründungen vor, welche bereits vorab im Ratsinformationssystem hinterlegt wurden.

Im Ergebnis wurde von der Verwaltung festgestellt, dass in diesem Verfahren folgende Belange der Gemeinde Krün berührt sind:

• Die Erschließung mit Trinkwasser
• Die verkehrsmäßige Erschließung des Vorhabens

Die Verwaltung erarbeitete eine Stellungnahme, die dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. 

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für konkrete Regelungen der betroffenen Belange der Gemeinde Krün aus und stimmte der vorgelegten Stellungnahme zu. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Ostler persönlich beteiligt.

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3. Verschiedene Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	32. Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	3

Sachverhalt

1. Schober Georg; Neubau eines Heustadels, FlurNr. 1065

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnungen 2016 bis 2021; Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	32. Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Der gesamte Prüfbericht ist nicht-öffentlich und wird in einer gesonderten Stellungnahme behandelt, so der Bürgermeister. Die Erledigung der Feststellung TZ3 wird ein Teil dieser Stellungnahme sein. 

Auszug aus dem Prüfbericht:

3.2 Rechnungslegung, örtliche Prüfung, Feststellung der Jahresrechnungen, Entlastung
Die einzelnen Verfahrensschritte sind in Anlage 11 dargestellt. Die Bücher wurden gemäß § 74 KommHV zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres abgeschlossen. Alle Jahresrechnungen wurden fristgerecht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufgestellt und dem Gemeinderat vorgelegt (Art. 102 Abs. 2 GO), innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres örtlich geprüft (Art. 103 Abs. 4 GO) und bis zum 30.06. des übernächsten Jahres festgestellt (Art. 102 Abs. 3 GO).
Allerdings liegt für keine der Jahresrechnungen ein Gemeinderatsbeschluss über die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO vor, da die Verwaltung davon ausging, dass die Entlastung erst nach Durchführung der überörtlichen Rechnungsprüfung entschieden werden kann. Diese ist jedoch nicht Voraussetzung für Entlastung: Gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO stellt der Gemeinderat nach Durchführung der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung. Die Entlastung bildet dabei den förmlichen Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens und die abschließende Würdigung der Haushaltsführung durch den Gemeinderat, der damit die Jahresrechnung in der vorgelegten Form anerkennt und die Verantwortung für ihren Inhalt übernimmt. Liegen die Voraussetzungen für eine uneingeschränkte Entlastung vor, hat der erste Bürgermeister einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Entlastung, den er verwaltungsgerichtlich verfolgen kann (vgl. Widtmann/Grasser/Glaser: BayGO Art. 102 Rn. 4).
„Entlastet wird der erste Bürgermeister als Leiter der Gemeindeverwaltung durch den Gemeinderat. Er kann deshalb – im Gegensatz zur Feststellung – wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung über die Entlastung nicht teilnehmen (Art. 49 GO). Daher sind der Beschluss über die Feststellung und der Beschluss über die Entlastung in jedem Fall formal zu
trennen, auch wenn beide in einer Sitzung gefasst werden können“ (Mühlbauer/Stanglmayr/Zwick,
PdK Bay B-1, Nr. 5.2 zu Art. 102 GO).
TZ 3 Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO ist noch genauer zu beachten.
Soweit Gemeinderatsbeschlüsse über die Entlastung fehlen, sind diese nachzuholen

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bgm Thomas Schwarzenberger persönlich beteiligt.

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5. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	32. Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö		5

Sachverhalt

• Der Auftrag für die Beschaffung eines Kettendumpers für den gemeindlichen Bauhof wird vergeben
• Die Beschaffung eines neuen Pumpenpaares für das Pumpwerk Elmau der Abwasserbeseitigungsanlage der Gemeinde Krün wird beschlossen
• Dem Gemeinderat wird das Ergebnis der Lohnsteuerprüfung bekanntgegeben

Sonstiges:

• 40 Jahre Kurhaus: erstes Treffen mit Vereinen/Veranstaltern hat stattgefunden. Festgestellt, dass 2023 viel los, Faschingsbälle, Jubiläen Vereine, Saitenstraßen, zusätzlich noch Hochzeiten, Bauerntheater, Heimatabende, Kurkonzerte

Geplant: Eröffnung Veranstaltungsreihe am 01.04. Starkbierfest mit den 3 Musikkapellen Oberes Isartal, Jubiläumsveranstaltung am Wochenende 22. – 24. September, Sänger- und Musikantentreffen im Oktober. Zusätzlich noch Konzerte Stadtkapelle Innsbruck-Wilten, weitere Konzertveranstaltungen für Kinder und Erwachsene (z.B. Bluatschink) und eine Ü40-Party (passend zum Jubiläum)