Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 18.10.2022


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 21.11.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps) Sitzung des Marktgemeinderates 21.11.2022 ö 1.1

Sachverhalt

Gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps sind die in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse bekanntzugeben, sobald die Gründe für ihre Geheimhaltung weggefallen sind.

Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.10.2022 zusammen und gab diese bekannt.

TOP 4nö - Beauftragung einer Verkehrserhebung für den Markt Küps
Im Rahmen des Projekts KEK³ wurde die verkehrsmäßige Situation des Ortskerns Küps mehrfach erörtert und als problematisch erkannt. Um entsprechende Weichenstellungen vornehmen zu können, beauftragte das Gremium in einem ersten Schritt die genauen Verkehrsbelastungen näher zu bestimmen. Hier sollen insbesondere die Verkehrsflüsse und Verkehrsbelastungen im Bereich „Bahnhofstraße“, Knoten B173 / Radweg, Marktplatz und Röthenstraße analysiert werden.

TOP6nö – Kommunales Denkmalkonzept; Zwischenerwerb des Anwesens Marktplatz 6, Küps „Weidmannshaus“
Das Gremium hat den Zwischenerwerb des Anwesens „Marktplatz 6, Küps“ beschlossen. Eine kommunale Nutzung für das ortsbildprägende Gebäude kann der Markt Küps nicht abbilden. Daher ist das Ziel, aktiv auf mögliche Investoren und Institutionen zuzugehen und realistische Sanierungs- und Nutzungsvarianten im Sinne der vorliegenden Machbarkeitsstudie aufzuzeigen und das Gebäude im Anschluss wieder zu veräußern. In Kürze soll es dazu weitergehende Entscheidungen geben.

TOP 8nö – Elektromobilität – Änderung des Anbieters für die Betriebsführung der Ladesäule
Das Gremium stimmte einem Anbieterwechsel des Unterhalts- Wartungs- und Betreibervertrages der Elektroladesäule vor dem Rathaus zu. Neuer Betreiber ist die bayernwerk e-mobil GmbH.

TOP 9nö - Ausgleich des Betriebskostendefizits für den Kindergarten Theisenort
Der Marktgemeinderat stimmte dem Ausgleich des Betriebskostendefizites für die Jahre 2020 und 2021 des Kindergartens Theisenort zu. Als eingruppige Einrichtung sei hier ein Alleinstellungsmerkmal vorhanden, was den Ausgleich des Defizits rechtfertige, so das Gremium. 

Datenstand vom 23.11.2022 08:28 Uhr