Der Haushaltsplan 2023, der solide finanziert ist, wird heute zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Beschlussfassung über den Haushalt 2023 erfolgt auf Grund von personellen Veränderungen in der Finanzverwaltung verspätet. Lt. Rücksprache mit der Aufsichtsbehörde im Landratsamt Kronach ist die Aufstellung und Beschlussfassung eines Haushaltsplanes 2023, auch im Nachhinein, zwingend notwendig.
Der Haushaltsplan 2023 ist weitestgehend auf tatsächliche Zahlen aufgebaut. Er enthält u. a. auch Maßnahmen, die vom Gremium meist einstimmig auf den Weg gebracht wurden. Der Haushaltsplan 2023 wird heute zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf ausführliche Darstellungen, wie z. B. die Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuer oder eine Schuldenstatistik wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit (das Jahr 2023 ist bereits Vergangenheit) verzichtet. Auch die Prioritätenliste ist zu aktualisieren. Diesbezüglich sollen in den nächsten Wochen weitere Gespräche mit den Fraktionen erfolgen, betonte Bürgermeister Bernd Rebhan. Beim Finanzplan bestünde gerade auch mit Blick auf die Kreisumlage ohnehin noch erhebliche Unklarheit. Bernd Rebhan zeigte sich froh, dass der Rückstand jetzt im Wesentlichen aufgearbeitet und man nunmehr wieder auf dem Laufenden sei. Die Grafiken werden mit der Vorlage des Haushaltsplanes 2024 ausführlich dargestellt und mitgeteilt.
Im Haushaltsplan 2023 sind die großen Investitionen in den Neubau der Grundschule sowie die Investitionen in die Sport- und Kulturhalle maßgebend (ca. 2,65 Mio. €). Massive Preissteigerungen, insbesondere bei den Roh- und Baustoffen, leisten ihren Beitrag zu nicht geplanten und höheren Ausgaben. Baumaßnahmen wie der Teilabschnitt Melanger (140.000 €), das Baugebiet „Südlich der Ringstraße“ (330.000 €), der Anteil für die DE Theisenort (53.000 €), Investitionen in Kanal- und Wasserleitungen (430.000 €), dazu Anteil am Abwasserverband Kronach-Süd mit 682.000 € und 600.000 € für die Erneuerung von Wasserleitungen) sowie die Herstellung der Altlastenfreiheit auf dem Grundstück in der Nageler Straße mit 656.000 €, wurden im Haushalt 2023 abfinanziert. Darüber hinaus wurden in die Sanierung der Anwesen „Am Plan 2“ sowie des früheren Postgebäudes „Am Bahnhof 3“ 320.000 € bzw. 720.000 € investiert (FONOB-Maßnahme). Für den weiteren Breitbandausbau fielen 90.000 € an, die Schaffung einer Photovoltaikanlage auf dem Schulgebäude kostete 121.000 €, der neue Gerätewagen Logistik (GW-L 2) rund 220.000 € und schließlich wurden 176.000 € in das bewegliche Bauhofvermögen gesteckt (u. a. HAKO). Letztlich konnten diese Maßnahmen ohne weitere Verschuldung durchgeführt werden. Zahlreiche Investitionen werden sich jedoch verzögert auf die Folgehaushalte auswirken.
Dennoch ist eine dauerhafte Leistungsfähigkeit gegeben. Trotz der vielfältigen Aufgaben liegen die Hebesätze bei den Steuern am unteren Durchschnitt. Die Wassergebühren wurden auf Grund der Verluste zum 01.01.2024 angehoben. Eine Neukalkulation der Kanalgebühren muss im Jahre 2024 durchgeführt werden.
Verwaltungshaushalt:
Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 17.769.580 € ab.
Vermögenshaushalt:
Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.881.650 € ab.
MGRin Ursula Eberle-Berlips dankte dem neuen Kämmerer namens der CSU-Fraktion für das nun vorliegende Zahlenwerk zum Haushalt 2023. Nach kurzer Einarbeitungszeit habe er eine solide Finanzierungsgrundlage vorgelegt, die in Einzelheiten mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt sei. Besonders erfreulich sei, dass die Neuverschuldung verhindert werden konnte. Der Markt Küps sei dauerhaft leitungsfähig und könne sich seinen Pflichtaufgaben widmen. Dennoch seien die Aussichten aufgrund der gestiegenen Energiepreise, der anstehenden Anhebung der Kreisumlage und der allgemeinen Kostensteigerungen „nicht rosig“. Man müsse versuchen unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu handeln und das vorhandene Geld mit Augenmaß einsetzen. Dabei solle man die angestoßenen Maßnahmen weiter voranführen und Prioritäten genau beleuchten: „Kosten verschieben wo möglich und streichen wo nötig“, so Eberle-Berlips wörtlich.
Abschließend dankte sie dem Ersten Bürgermeister und der Rathausverwaltung für den gezeigten Einsatz und forderte das Gremium auf, den Markt Küps auch in Zukunft mit Weitsicht und dem notwendigen Fingerspitzengefühl für anstehende Aufgaben voranzubringen. Die CSU-Fraktion werde dem vorgelegten Haushalt für 2023 zustimmen.
MGR Dr. Ralf Pohl sah erheblichen Nachbesserungsbedarf beim vorgelegten Haushalt für 2023. Aus seiner Sicht sei eine Bewertung nicht abschließend möglich, weil viele wichtige Unterlagen nicht vorgelegt wurden. Im fehle es an ausreichender Genauigkeit und vielen notwendigen Informationen. Er bezweifelte, dass der Haushalt rein formal einer Prüfung standhalten werde. Inhaltlich hätte der Markt Küps mittelfristig zu wenig Eigenmittel – die freie Spitze liege bei nur 1 Mio. Euro mit der die anstehenden Investitionsherausforderungen geschultert werden müssten. Er forderte zum Sparen auf – die Gemeinde müsse „finanziell besser werden“, so Pohl, um die anstehenden Herausforderungen auch weiterhin bedienen und sicherstellen zu können.
MGR Nikolai Hiesl freute sich, dass die „haushaltsfreie“ Zeit mit der Vorlage des Haushaltes 2023 nun beendet werden konnte. Es läge ein aus seiner Sicht solides Zahlenwerk vor, das sich an den tatsächlichen Verhältnissen des Jahres 2023 orientiere. Der Markt Küps werde demnach, trotz aller Herausforderungen, auch weiterhin seinen Pflichtaufgaben nachkommen können, so Hiesl.
