Datum: 03.08.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 17:15 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
1.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
2 DE Theisenort, Krebsbachstraße, Erneuerung der Trinkwasserleitung
3 Gemeindliches Mietanwesen "Wildenberger Straße 19", Hain; Grundsatzentscheidung über die weitere Verwendung des Gebäudes
4 Bauantrag-Nr. 39/2022; Teil-Nutzungsänderung Gewerberäume zu Wohnnutzung, FlNr. 299/3 und 299/2 Gemarkung Oberlangenstadt; Bauort: Alte Poststraße 45 a
5 Bauantrag-Nr. 40/2022; Bauvorhaben: Neubau eines Bungalows, FlNr. 174 Gemarkung Schmölz; Bauort: Johann-Georg-Herzog-Straße
6 Bekanntmachung von Vorlagen im Genehmigungs-Freistellungsverfahren
7 Bekanntmachung weitergeleiteter Bauanträge
8 Bekanntgabe von verkauften Baugrundstücken
9 Unvorhergesehenes und Sonstiges
9.1U Bauantrag-Nr. 41/2022; Aufbau auf Garage an Wohnhaus Bestand, FlNr. 763/10, Gemarkung Küps; Bauort: Frankenring 18
9.2U Bau einer Fußwegverbindung zwischen Baugebiet Melm II und der Ortsstraße Melm bei HsNr. 7a/7b, FlNr. 1241/3 Gemarkung Küps; Annahme eines Angebotes zur Herstellung des Weges

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö informativ 1
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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö 1.1

Sachverhalt

Gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps sind die in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse bekanntzugeben, sobald die Gründe für ihre Geheimhaltung weggefallen sind. Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 27.04.2022 zusammen und gab diese bekannt.


TOP 8nö
Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofes
Anschaffung eines PKW-Anhängers für die Schulhausmeister der GMS Küps

Das Gremium beschloss die Anschaffung eines PKW-Anhängers für die Schulhausmeister. Den Auftrag erhielt nach erfolgter Angebotsaufforderung die Firma Sauerwein, Küps-Johannisthal als wirtschaftlichster Bieter zum Preis von 6.800 € brutto.


TOP 9nö
Entwässerungseinrichtung – Erstellung eines Hausanschlusses für den Lerchenhof 1 und 1a
Das Gremium stimmte dem Anschluss der Grundstücke Lerchenhof 1 und 1a an die öffentliche Entwässerungsversorgung zu. Die Verlegung der Anschlussleitung hat – auch im öffentlichen Grund – durch den Eigentümer mit einer Fachfirma zu erfolgen. Dazu wurde ein gemeindlicher Zuschuss i.H.v. ca. 4.000 € festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine entsprechende Sondervereinbarung abzuschließen. 

TOP 10nö
Neuverlegung einer Gasdruckleitung 
Der Bau- und Umweltausschuss stimmte der Neuverlegung einer Gasdruckleitung sowie eines Leerrohres im Gemeindeteil Theisenort durch die ENACO GmbH / Bayernwerk zu. Das Gremium erteilte die Auflage, dass der Auftragnehmer nach Ende der Baumaßnahme die dort befindliche Ausgleichsfläche wieder zu begrünen und zu bepflanzen hat. 


TOP 11nö
Grünanlagenpflege im Markt Küps – Vergabe für die Jahre 2022-2025

Der Bau- und Umweltausschuss vergab im Sinne des neu erstellten Leistungsverzeichnisses der Grünanlagen und nach erfolgter Ausschreibung, die Leistungen für die Grünanlagenpflege im Markt Küps für die Jahre 2022-2025. Demnach teilen sich die Firmen Geyer und Sichert (jeweils Küps) die Arbeiten für die Grünanlagenpflege.  Die Gesamtauftragssumme liegt bei ca. 39.000 €. Dennoch wird der Markt Küps auch weiterhin auf kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse, Patenschaften und Einwohner angewiesen sein, um den Unterhalt der Grünanlagen zu stemmen, so der Erste Bürgermeister.

TOP 13nö
Bau einer Fußwegverbindung zwischen dem Baugebiet Melm II und der Ortsstraße bei Melm 7a/7b

Die Verwaltung wurde seitens des Bau- und Umweltausschusses beauftragt, den notwendigen Grunderwerb für einen Fußweg zwischen dem Neubaugebiet Melm II über das Anwesen „Melm 7a/7b“ durchzuführen und abzuwickeln. Für die Wegeherstellung ist eine Angebotsaufforderung durchzuführen und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. 

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2. DE Theisenort, Krebsbachstraße, Erneuerung der Trinkwasserleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bei der in diesem Jahr anstehenden Dorferneuerungsmaßnahme in Theisenort „Krebsbachstraße“ soll auch die gemeindliche Trinkwasserleitung getauscht werden. Die Erdarbeiten hierzu sind im Leistungsverzeichnis und den Kosten der Hauptmaßnahme enthalten. Die eigentliche Verlegung ist aber vom Markt Küps direkt zu beauftragen. Hierfür liegt der Gemeindeverwaltung ein Angebot der Baufirma Schindhelm über 83.700 € netto vor, das vom Ingenieurbüro IVS geprüft und für wirtschaftlich befunden wurde.

Finanzen

83.700 € netto im Haushaltsjahr 2022 oder 2023

Beschluss

Das Gremium ermächtigt die Verwaltung, die Verlegung der Trinkwasserleitung bei der Fa. Schindhelm zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Gemeindliches Mietanwesen "Wildenberger Straße 19", Hain; Grundsatzentscheidung über die weitere Verwendung des Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Im Vorfeld der heutigen Sachbehandlung fand eine Ortsbesichtigung des gemeindlichen Mietanwesens „Wildenberger Straße 19, Hain“ statt, bei dem sich das Gremium selbst ein Bild von der gegenwärtigen Bausubstanz machen konnte.

Durch den Auszug der Mieter Irma und Dieter Bär besteht nunmehr die Möglichkeit, das Gebäude umfassend zu sanieren.

Durch das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm KommWFP werden Gemeinden bei der Modernisierung von Mietwohnungen, sowie beim Umbau zu Mietwohnungen unterstützt. Die Maßnahmen werden mit einem Zuschuss in Höhe von 30 % der förderfähigen Kosten gefördert. Fördermittelgeber wäre, wie bei der Sanierungsmaßnahme „Am Bahnhof 3“ die Regierung von Oberfranken.

Ergänzend bietet die BayernLabo zinsgünstige Darlehen mit unterschiedlichen Laufzeiten und Zinsfestschreibungen an. Die Gemeinden müssen bei diesem Förderprogramm während der 20-jährigen Bindungsdauer Eigentümer des geförderten Mietwohnraums bleiben.

Die Verwaltung schlägt dem Gremium die nachfolgende Vorgehensweise vor:

  1. Auftrag an das
  • Architekturbüro 3D Architekten-Ingenieure, Kronach und
  • Planungsbüro Berndorfer GmbH, Kronach
den Sanierungsumfang respektive die Sanierungskosten zu ermitteln.

Hierfür sind auf Grundlage der HOAI entsprechende Honorarvereinbarungen zu treffen. Aufgrund der vakanten Fördergenehmigung durch die Regierung von Oberfranken ist auf eine stufenweise Beauftragung zu achten.

  1. Prüfung des baurechtlichen Gebäudestatus und bei Bedarf Durchführung eines entsprechenden Bauantragsverfahren für eine Nutzungsänderung.

  1. Abstimmung des Sanierungsumfanges mit der Regierung von Oberfranken.

  1. Vor Einreichung eines Zuwendungsantrages bei der Regierung von Oberfranken sind vom Architekturbüro 3D Architekten-Ingenieure Sanierungsumfang und Sanierungskosten dem Bau- und Umweltausschuss zu erläutern.


MGRin Ursula Eberle-Berlips stellte den Antrag, die Installation einer PV-Anlage zu prüfen und den Amortisierungszeitraum der Finanzierung zu berechnen. Darüber hinaus sollte geprüft werden, welche energetischen Maßnahmen an dem Objekt notwendig sind und welche Heizungsart eingebaut werden soll.

Beschluss

Das gemeindliche Anwesen „Wildenberger Straße 19, Hain“ soll weiterhin einer Mietwohnnutzung zugeführt werden.

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise wird, unter Ergänzung der Hinweise aus der Diskussion, vollumfänglich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bauantrag-Nr. 39/2022; Teil-Nutzungsänderung Gewerberäume zu Wohnnutzung, FlNr. 299/3 und 299/2 Gemarkung Oberlangenstadt; Bauort: Alte Poststraße 45 a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt nach dem gültigen Flächennutzungsplan in einem Bereich, der als Mischgebiet (MI) ausgewiesen ist; sowie im Bereich der Dorferneuerung Oberlangenstadt II. Dem Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg wurden die Planunterlagen zugeleitet; es bestehen keine Einwände gegen die geplante Baumaßnahme. 

Die Erschließung des Baugrundstückes (Zufahrt, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) erfolgt über Privatgrundstücke und wäre dinglich zu sichern. 

Das Anwesen erhält die Bezeichnung „Alte Poststraße 45 a“.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Bauantrag-Nr. 40/2022; Bauvorhaben: Neubau eines Bungalows, FlNr. 174 Gemarkung Schmölz; Bauort: Johann-Georg-Herzog-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich des Gemeindeteiles Schmölz und ist im gültigen Flächennutzungsplan ausgewiesen als MD = Dörfliches Mischgebiet. Das Bauvorhaben weicht aufgrund des Pultdaches von der vorhandenen Umgebungsbebauung ab. Wegen der Lage des Gebäudes in der zweiten Reihe kann dies toleriert werden. Das historische Umfeld bedingt Auflagen in Bezug auf Dach- und Fassadenfarbe. Das Dach soll in der Farbe Anthrazit ausgeführt werden, die Putzfassade weiß. Dies ist mit dem historischen Umfeld vereinbar. Die Erschließung ist gesichert. Das Anwesen erhält die Bezeichnung „Johann-Georg-Herzog-Straße 7“

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Bekanntmachung von Vorlagen im Genehmigungs-Freistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö informativ 6

Sachverhalt

BA 27/2022     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, 
                        FlNrn. 342/2 + 331/7 Gemarkung Burkersdorf;
                        Bauort: Lohäcker 13 

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7. Bekanntmachung weitergeleiteter Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö informativ 7

Sachverhalt

BA 18/2022   Bauvoranfrage: Abbruch des bestehenden Hauses und Neubau eines 
                      Einfamilienwohnhauses,
                      FlNr. 232 Gemarkung Tüschnitz;
                      Bauort: Zur Hall 25

BA 24/2022   Überdachung auf Bestandsgarage,
                       FlNr. 1177/9 Gemarkung Küps;
                      Bauort: Thüringer Straße 21

BA 28/2022   Anbau an das bestehende Wohnhaus, 
                      FlNr. 2 Gemarkung Tüschnitz;
                      Bauort: Schloßring 9

BA 29/2022   Aufbau einer Gaube und Dachfenster auf Bestandsdach,
                      FlNr. 197/2 Gemarkung Oberlangenstadt;
                      Bauort: Ebnether Straße 7 

BA 30/2022   Neubau eines Carports, 
                      FlNr. 62/1 Gemarkung Hain 
                      Bauort: Eggenberg 3

BA 31/2022   Zusammenlegung zweier Spielhallen zu einer Spielhalle mit 12 GGSG 
                      ohne statische Änderungen oder Eingriffe,
                      FlNr. 381/21 Gemarkung Küps;
                      Bauort: Kronacher Straße 4 

BA 32/2022   Dachausbau auf Bestand mit Dachgauben und Dachfenster,
                      FlNr. 176/2 Gemarkung Theisenort;
                      Bauort: Kirchenstraße 8a

BA 33/2022   Antrag auf Vorbescheid: Abbruch und Neuerrichtung der 
                      Gasübernahmestation,
                      FlNr. 460 Gemarkung Schmölz;
                      Bauort: Haaressen

BA 35/2022   Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage,
                      FlNr. 1231/5 Gemarkung Küps;
                      Bauort: Lauschaweg 9 

BA 36/2022   Errichtung eines Wohnhauses mit Carport und Geräteraum,
                      FlNr. 1231/18 Gemarkung Küps;
                      Bauort: Lauschaweg 25

BA 37/2022   Anbau eines Geräteraumes,
                      FlNr. 1271/37 Gemarkung Küps;
                      Bauort: An der Röthen 25

BA 38/2022   Neubau einer Gartenhütte mit Freisitz,
                      FlNr. 281/11 Gemarkung Oberlangenstadt;
                      Bauort: Lessingstraße 22

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8. Bekanntgabe von verkauften Baugrundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö informativ 8
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9. Unvorhergesehenes und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö informativ 9
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9.1. / U. Bauantrag-Nr. 41/2022; Aufbau auf Garage an Wohnhaus Bestand, FlNr. 763/10, Gemarkung Küps; Bauort: Frankenring 18

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö beschließend 9.1U

Sachverhalt

Gegen die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes unter „Unvorhergesehenes“ erhob sich seitens des Gremiums auf Nachfrage des Ersten Bürgermeisters kein Widerspruch. 

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Zettlitz“ im Hauptort Küps und entspricht dessen Festsetzungen. Das Baugebiet ist als WA – Wohngebiet allgemein ausgewiesen. Die durch die Grenzbebauung entstehenden Abstandsflächen werden vom Nachbarn übernommen. Die Erschließung des Baugrundstückes ist gesichert.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9.2. / U. Bau einer Fußwegverbindung zwischen Baugebiet Melm II und der Ortsstraße Melm bei HsNr. 7a/7b, FlNr. 1241/3 Gemarkung Küps; Annahme eines Angebotes zur Herstellung des Weges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.08.2022 ö 9.2U

Sachverhalt

Gegen die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes unter „Unvorhergesehenes“ erhob sich seitens des Gremiums auf Nachfrage des Ersten Bürgermeisters kein Widerspruch. 

Das Gremium hat am 27.04.2022 beschlossen, zwischen dem Baugebiet Melm II, mit seinen Straßen Plouayweg und Lauschaweg, sowie der Ortsstraße Melm eine öffentliche fußläufige Wegeverbindung zu schaffen. Dazu wurde ein Teilstück der Firma Otto Mühlherr, FlNr. 1241/3 Gemarkung Küps, erworben, welches die Bürgerschaft derzeit ohnehin als Fußweg ohne Genehmigung benutzt. Die Herstellung des gepflasterten Verbindungsweges wurde nach überschlägiger Berechnung mit Kosten in Höhe von rd. 25.000 € brutto veranschlagt. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Angebotsaufforderung durchzuführen. Darüber hinaus hat das Gremium der Firma Mühlherr, als derzeitigen Grundstücksbesitzer und Anlieger des Fußweges, vordringlich das Recht zur Umsetzung dieser Baumaßnahme eingeräumt.


Die Firma Mühlherr, Küps hat nun im Rahmen der Angebotsaufforderung angeboten, den Fußweg im Rahmen eines Ausbildungsprojektes auf dem vom Markt Küps erworbenen Grundstück kostenlos herzustellen. Die Planung würde mit dem Markt Küps abgestimmt.  Der Unterhalt des Fußweges verbleibt nach dessen Herstellung beim Markt Küps. Der Erste Bürgermeister stellte diese Vorgehensweise im Gremium zur Diskussion und schlug vor, das Angebot anzunehmen.

Finanzen

keine

Beschluss

Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und nimmt das Angebot an. Die Firma Mühlherr soll im Rahmen eines Ausbildungsprojektes die fußläufige Verbindung im Sinne der Sachdarstellung auf dem vom Markt Küps erworbenen Grundstück kostenlos herstellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.08.2022 09:39 Uhr