Datum: 13.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Turn- und Festhalle Küps
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Informationen
1.1		Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2022
1.2		Informationen des Ersten Bürgermeisters; Sitzungsfahrplan für das erste Halbjahr 2023
2		Förderung des Feuerlöschwesens; Anschaffung eines neuen Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die Freiwillige Feuerwehr Hain
3		Förderung des Feuerlöschwesens; Ersatzbeschaffung eines HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Schmölz
4		Wasserversorgung Küps; Vorstellung der Ergebnisse der hydraulischen Berechnung der Wasserversorgung im Ortsteil Schmölz; Ausschreibung der Erneuerung der Wasserleitung "Mühlberg" und "Kugelgasse"
5	U	Jahresschlussworte des Ersten Bürgermeisters und der Fraktionen im Marktgemeinderat

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1. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö	informativ	1

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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö		1.1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.11.2022 zusammen und gab diese bekannt.

TOP 5nö Energieversorgung im MArkt Küps – Bürgersolarpark Emmersheim

Der Marktgemeinderat stimmte einer vertraglichen Durchführungsvereinbarung und der Zuwendungsvereinbarung i.S.d. Eneuerbare Energien Gesetz - EEG für den „Raiba Bürgersolarpark Emmersheim“ zu.

 

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1.2. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Sitzungsfahrplan für das erste Halbjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö		1.2

Sachverhalt

31. Januar 2023

28. Februar 2023 

21. März 2023 

18. April 2023

23. Mai 2023 

27. Juni 2023 und

25. Juli 2023.

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2. Förderung des Feuerlöschwesens; Anschaffung eines neuen Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die Freiwillige Feuerwehr Hain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö		2

Sachverhalt

Im aktuellen Investitionsprogramm ist der Kauf des TSF für die Freiwillige Feuerwehr

Hain ebenfalls enthalten. Der Freistaat Bayern gewährt für die Beschaffung eines TSF eine Zuwendung in Höhe von 26.600 Euro.

Mit Schreiben vom 26.07.2022 hat die Freiwillige Feuerwehr Hain Details für die Art und Ausstattung des neuen TSF mitgeteilt. Ähnlich wie bei der Freiwilligen Feuerwehr Tüschnitz ist ein Hochdrucklöschgerät vorgesehen, um Klein- und Mittelbrände selbständig löschen zu können. Auch ein Lichtmast ist in der Ausstattung vorgesehen, um bei schlechten Lichtverhältnissen Einsatzstellen besser ausleuchten zu können. Wegen der Geländeverhältnisse spricht sich die Feuerwehr für ein Allradfahrgestell aus. Die Normbeladung nebst neu angeschaffter Pumpe wird aus dem bisherigen TSA übernommen. Defekte und verbrauchte Ausrüstungsgegenstände müssen allerdings neu mit beschafft werden. Da generell Neufahrzeuge laut staatlicher Beladeliste mit Atemschutz ausgestattet sein müssen, sollte hierfür ein Ausnahmeantrag bei der Regierung von Oberfranken gestellt werden. 

Insgesamt werden sich die Kosten für das neue Fahrzeug auf 105.000 Euro (brutto) belaufen. Die Freiwillige Feuerwehr Hain hat sich bereit erklärt, einen größeren Geldbetrag zu der geplanten Beschaffungsmaßnahme beizusteuern. 

Kreisbrandrat Joachim Ranzenberger nahm zur geplanten Beschaffung Stellung. Seines Erachtens ist die Ausstattung der Wehr mit einem Fahrzeug unumgänglich. Des Weiteren begrüßt er die Ausstattung des Fahrzeugs mit dem Lichtmast sowie dem Hochdrucklöschgerät (HDL) als sehr sinnvoll und praxisnah. Wie er in seiner Stellungnahme vom 15.10.2022 bemerkt, ist die Freiwillige Feuerwehr Hain nicht in der Lage, eine ausreichend starke Atemschutztruppe auf Dauer zu gewährleisten. Hier sollte eine Befreiung von der Atemschutzausrüstung beantragt werden. Die geforderte zehnminütige Hilfsfrist wird jedoch durch die Nachbarfeuerwehr Küps sichergestellt. Er ist sehr erfreut, dass der Markt Küps diese notwendige Investition tätigt, seine volle Zustimmung zur Beschaffung ist erteilt.

Mittlerweile konnte die FF Schnaid als Partner bei der Neubeschaffung eines TSF gefunden werden, was zu einer erhöhten Förderung um 10% führen kann. Die Stadt Wallenfels wird bei der Beschaffung durch das Ingenieurbüro Brandschutztechnik Wattenbach unterstützt.

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Haushaltsjahr 2024, Haushaltsstelle 1300. 9354

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die Neuanschaffung zur Bezuschussung einzureichen, in Zusammenarbeit mit dem Büro Wattenbach Angebote einzuholen und zur endgültigen Entscheidung (Vergabe) vorzubereiten. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die Befreiung auf Ausstattung des Fahrzeuges mit Atemschutzgeräten bei der Regierung zu stellen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Förderung des Feuerlöschwesens; Ersatzbeschaffung eines HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Schmölz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö		3

Sachverhalt

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 20.04.2021 die weitere Fahrzeugbedarfsplanung beschlossen und Neubeschaffung eines HLF 10 für das Jahr 2025 vorgesehen (TOP 5 der Sitzung vom 20.04.2021).

Hintergrund ist, dass für das LF 8 kein gleichartiges Ersatzfahrzeug mehr gebaut wird. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 (HLF 10) ist ein Feuerwehrfahrzeug mit einer vom Fahrzeugmotor angetriebenen Feuerlöschkreiselpumpe (FPN 10-1000), einem Löschwassertank mit mindestens 1000 l Inhalt und einer feuerwehrtechnischen Beladung. Außerdem ist ein hydraulischer Rettungssatz vorhanden. Angesichts der teils trockenen Sommer ist in Schmölz aus Sicht der Verwaltung ein Fahrzeug dieser Größe nötig. Diese Löschfahrzeuge können aber nur noch mit der Führerscheinklasse C gefahren werden. Das alte LF 8 hingegen durfte noch mit dem früheren Führerschein der Klasse 3 geführt werden.

Im aktuellen Investitionsprogramm ist der Kauf des HLF10 für die Freiwillige Feuerwehr Schmölz ebenfalls enthalten. Der Freistaat Bayern gewährt für die Beschaffung eines HLF10 eine Zuwendung in Höhe von 100.300 Euro.

Der Kommandant der FF Schmölz hat in seiner Mail vom 15.11.2023 die Ersatzbeschaffung des HLF 10 nach entsprechender, gültiger Norm begrüßt und um zeitnahe Beschaffung gebeten, da für das jetzige Fahrzeug kaum bis keinerlei Ersatzteile mehr verfügbar sind und der Gesamtzustand als „verbraucht“ anzusehen ist. „Der Fahrzeugtyp HLF 10 würde die – Stand heute – vorhandenen Anforderungen, welche sich aus dem örtlichen Gefahrenpotential ergeben, erfüllen. Das Neufahrzeug soll aufgrund der Topografie mit Allrad ausgestattet sein. Ebenso sollte bei der Beschaffung – wenn durch den Ausbauer möglich – eine Seilwinde (im Markt Küps noch nicht vorhanden) integriert werden. Auf diverse Ausrüstungsgegenstände, wie beispielsweise Hebekissen, wird, da bereits bei der FF Küps vorhanden, verzichtet. Details der Beladung werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.“
Die Ausschreibung kann, wenn entsprechende Vorlagen vorhanden, durch die FF Schmölz in Zusammenarbeit mit der Verwaltung selbst vorgenommen werden. Wegen der oftmals eingeschränkten Platzverhältnisse im Ort (z. B. Neuburg) hat die Wehr bereits Versuchsfahrten mit dem baugleichen Einsatzfahrzeug der FF Oberlangenstadt durchgeführt. Auch bei Einsatzübungen soll die Befahrbarkeit der Bereiche erprobt werden, um an Engstellen ggf. weitergehende Maßnahmen einzuleiten (Hinweise an Anlieger usw.) Die Kosten für das Fahrzeug (Fahrgestell und Aufbau) belaufen sich derzeit auf ca. 315.000 EUR netto zuzüglich Beladung. Angesichts der Preisentwicklung der letzten Monate ist mit einer Steigerung von ca. 15% zu rechnen, so der Erste Bürgermeister.

Kreisbrandrat Joachim Ranzenberger hat in der Stellungnahme vom 23.11.2022 der Anschaffung des HLF 10 zugestimmt:

„Die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs HLF 10 ist für die Aufgaben und Belange der Feuerwehr in Schmölz notwendig. Die relativ hohe Brandlast in Schmölz und die stark befahrene Straße B 303, vor allem nach dem geplanten Ausbau, machen ein wasserführendes Fahrzeug mit Atemschutz und Hilfeleistungssatz in dieser Größenklasse nötig. 

Die Beschaffung eines solchen Fahrzeugs ist auch unter Berücksichtigung der Ausstattung der anderen Feuerwehren der Gemeinde und anderer benachbarter Feuerwehren notwendig und wird befürwortet. Allerdings ist die Führerscheinproblematik (Klasse C) zu beachten. Es ist sehr erfreulich, dass der Markt Küps diese notwendige Investition tätigt; meine Zustimmung zur Beschaffung wird hiermit erteilt.“

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Haushaltsjahr 2025, Haushaltsstelle 1300.9354

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die Neuanschaffung zur Bezuschussung einzureichen, entsprechende Angebote einzuholen und zur endgültigen Entscheidung (Vergabe) vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Wasserversorgung Küps; Vorstellung der Ergebnisse der hydraulischen Berechnung der Wasserversorgung im Ortsteil Schmölz; Ausschreibung der Erneuerung der Wasserleitung "Mühlberg" und "Kugelgasse"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Für die geplanten Leitungssanierungen „Mühlberg“ im Ortsteil Schmölz und „Kugelgasse“ in Küps wurde, entsprechend dem Beschluss des BAU vom 05.05.2021, vom Planungsbüro SRP mittlerweile die Ausführungsplanung sowie das Leistungsverzeichnis erstellt und die Ausschreibung entsprechend VOB/A vorbereitet. Beide Baumaßnahmen sind als Fördermaßnahmen nach RZWas2021 beim Wasserwirtschaftsamt gemeldet. In der Kugelgasse sollen rund 290 Meter Wasserleitung und sieben Hausanschlüsse getauscht werde; es ist mit Kosten von 362.000 € brutto (Baukosten 323.000 € / Ingenieurkosten 39.000 €) zu rechnen. Beim Mühlberg sollen rund 340 Meter Wasserleitung und 28 Hausanschlüsse getauscht werden; es ist mit Kosten von 470.000 € brutto (Baukosten 420.000 € / Ingenieurkosten 50.000 €) zu rechnen. Um im Frühjahr 2023 mit dem Arbeiten beginnen zu können sollen beide Maßnahmen über den Winter ausgeschrieben und vergeben werden.

Finanzen

470.000 € brutto im Haushaltsjahr 2023 für die Sanierungsmaßnahme Mühlberg.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. / U. Jahresschlussworte des Ersten Bürgermeisters und der Fraktionen im Marktgemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2022	ö	informativ	5	U

Sachverhalt

„Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

die Zeiten bleiben sehr bewegt. Vor einem Jahr war es noch die Pandemie, die uns mehr als wir wollten noch immer im Griff hatte. Seit dem 24. Februar hat sich die Welt um uns herum mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wiederum verändert. Die Preise sind in der Folge nach oben geschlossen, besonders für Energie, wir reden über Lieferengpässe u. a. m. In dieser Zeit Kurs zu halten, auch angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten, ist zweifellos herausfordernd. Der Spruch von Johann Wolfgang von Goethe, dass man 

„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, etwas Schönes bauen kann.“ ist sicher ein Mutmacher in diesen besonderen Zeiten.

In den Gemeinden, die oft als Keimzelle der Demokratie bezeichnet werden, ist der Zusammenhalt stärker denn je notwendig, gerade jetzt. Ich freue mich, dass viele Vereine wieder durchstarten konnten mit ihren Aktivitäten und danke allen, die sich in dieser herausfordernden Zeit für unsere Gemeinschaft eingebracht haben. Jetzt wird wieder deutlich, wie stark das Ehrenamt ist. „Ehrenamtliche Arbeit wird nicht bezahlt, ehrenamtliche Arbeit ist unbezahlbar!“ Herausheben darf ich unsere Feuerwehrleute, die beim Katastrophenfall heuer im Juli einen enormen Einsatz gezeigt und Schlimmeres verhindert haben. 

In den Dank schließe ich auch unser gesamtes Gremium mit ein. Die uns gestellten Aufgaben haben wir oftmals mit großer Einigkeit gelöst. Trotz der Belastungen nach zwei Jahren Pandemie haben wir viele Maßnahmen eingeleitet, die unsere Kommune zukunftsfest zu machen: 

- Wenn wir jetzt in wenigen Tagen die Grundsteinlegung für unsere Grundschule samt Sport- und Kulturhalle begehen und dann Anfang 2023 Richtfest gefeiert werden kann, ist eine wichtige Etappe für das Großprojekt geschafft. Derzeit geht es im nächsten Schritt um die Klempnerarbeiten. Die Ausschreibung für die Photovoltaikanlage auf der Schule läuft, auch ein wichtiger Schritt zur Einsparung des teuer gewordenen Stroms.

- Für unser soziales Netz tun wir miteinander sehr viel. Im September hat der Kindergarten mit Kinderkrippe den Betrieb aufgenommen, 2023 startet die Generalsanierung in Oberlangenstadt. Bei der Betreuung der Schulkinder haben wir mit 140 Kindern in der OGTS eine neue Höchstzahl. 

- Für unsere Dörfer haben wir heuer weitere Fortschritte erreicht. Die Dorferneuerung Burkersdorf haben wir abgeschlossen, in Theisenort bauen wir die Krebsbachstraße und in Hummenberg und Oberlangenstadt sind wir in den Grundstücksverhandlungen. 

 - Die Gründung der Nahwärmegenossenschaft in Au ist erfolgreich gelungen, gerade in der jetzigen Zeit eine wirklich wegweisende Entscheidung. Eine Entscheidung für ein gemeindeübergreifende, Projekt, das auch den ganzen Angerberg umfasst. Jetzt geht es darum, die Sanierung der Kreisstraße und die weiteren Dinge im Zuge der Dorferneuerung Au zu planen.

- Die Förderoffensive des Freistaates Bayern bleibt ein Segen für die Region und auch unsere Marktgemeinde. Gerade in Küps haben wir weitere sichtbare Fortschritte mit den Anwesen Alte Post und Am Plan 2 gemacht. Das Grundstück der alten Lackfabrik in der Weinbergstraße wird in Kürze verkauft, ein Schandfleck beseitigt. Unser Vorzeigeobjekt ist das Obere Schloss mit der geplanten musealen Nutzung, hier laufen die Ausschreibungen für das Museumskonzept.

- Auch die Breitbanderschließung setzen wir mit Kräften fort. Mit der Zusage, dass Küps und und große Teile von Oberlangenstadt eigenwirtschaftlich ausgebaut werden, werden in wenigen Jahren zwei Drittel aller Haushalte Glasfaseranschlüsse haben, ein großer Fortschritt.

- Bei der Sanierung von Wasserleitungen und Kanälen haben wir mit dem Tiefbrun-nen Küps I und dem Melanger wichtige Projekte durchgeführt. Nächste Jahr soll der Melanger fertig werden, auch das kleine Baugebiet mit fünf Baurechten „Südlich der Ringstraße“ wird dann erschlossen. 

- Intensiv beschäftigt haben uns die Energiethemen bei Photovoltaik und Wind. Viele weitere Themen wären zu nennen wie der Feuerschutz (Abwicklung Katastrophenfall, Einstieg in die neuen THL-Schutzanzüge, neue Fahrzeuge), der Hochwasserschutz (Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz Johannisthal erfolgreich abgeschlossen), der Abschluss der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, das Marktwesen, die Chancenwerkstatt für die Jugendlichen, die HolzART oder die erfolgreiche Premiere des Kinosommers, den wir im nächsten Jahr wieder veranstalten wollen. 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 

die vielen Projekte wären ohne den Rückhalt hier im Gremium nicht denkbar. 

Alle Ratsmitglieder haben sich verantwortungsbewusst eingebracht. Herzlichen Dank dafür! Danke sage ich auch an die Fraktionssprecher, die zusätzliche Aufgaben zu erledigen haben. Danke an meine Stellvertreter Thomas Meyer und Nikolai Hiesl für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. 

Ein besonderes Dankeschön gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Rathaus, dem Bauhof und der Schule für das Zupacken. Danke an Geschäftsleiter Torsten Michel, Bauamtsleiter Christian Ebertsch und Eva Zwosta, unserer neuen Kämmerin. Diese sehr große Aufgabenvielfalt wurde bearbeitet, obwohl der personelle Umbruch schon immens ist. Dazu kommen leider krankheitsbedingte Ausfälle, die kompensiert werden müssen. Ich wünsche den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ganzem Herzen beste Genesung.

Ihnen und uns allen wünsche ich Kraft, Gesundheit und Gottes Segen für das neue Jahr 2023 sowie einige ruhige Tage und ein frohes Weihnachtsfest. 

MGRin Ursula Eberle-Berlips schloss sich namens der CSU-Fraktion den guten Wünschen des Ersten Bürgermeisters an. Sie dankte allen Kolleginnen und Kollegen im Gremium für die kontroversen Diskussionen und die vielen guten Entscheidungen. Herausheben müsse man auch in diesem Jahr wieder das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger im Markt Küps. Ein besonderer Dank müsse dem Team im Rathaus gelten, die gemeinsam mit Bernd Rebhan viele neue Projekte auf den Weg gebracht, angestoßen und in diesem Jahr vollendet hätten. Abschließend wünschte Sie Allen gesegnete Weihnachten und ein friedvolles, gesundes neues Jahr 2023.

MGR Dr. Ralf Pohl schilderte namens der SPD-Fraktion noch einmal die Probleme der vergangenen Jahre. Die Corona - Pandemie, die Auswirkungen des Ukraine Krieges und der Weltwirtschaft würden sich auch deutlich in der Marktgemeinde zeigen und hätten demnach politische Entscheidungen im Gremium immer wieder begleitet. Aufgrund der aktuellen Lage müsse man vorsichtig und sparsam wirtschaften und Entscheidungen immer wieder an die neuen Gegebenheiten anpassen. Abschließend dankte Dr. Pohl den Mitgliedern des Gremiums, der Verwaltung und allen Ehrenamtlichen der Gemeinde für das Engagement im vergangenen Jahr und wünschte allen Frohe Weihnachten und ein gesundes, friedliches neues Jahr.

MGR Nikolai Hiesl erklärte namens der Fraktion der FW, man habe auf eine Beendigung der Pandemie gehofft und sei hoffnungsvoll in dieses Jahr gestartet. Leider sei man sehr schnell von neuen, globalen Herausforderungen und Themen eingeholt worden. Das Gremium hätte bei vielen Entscheidungen auf diese völlig neuen Herausforderungen reagieren müssen. Insgesamt könne man stolz auf das Erreichte sein. Dies sei nicht zuletzt der Verdienst einer guten Diskussionskultur im Gremium, die zu guten Ergebnissen und letztlich den richtigen Entscheidungen führe, so Hiesl. Mit den besten Wünschen für eine besinnliche Weihnachtszeit und ein friedvolles und gutes neues Jahr, dankte er allen Ehrenamtlichen, die sich im Markt Küps einbringen, allen Mitgliedern der Entscheidungsgremien und der Rathausverwaltung mit dem Ersten Bürgermeister Bernd Rebhan an der Spitze.