Datum: 02.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
1.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.08.2022
1.2 Informationen des Ersten Bürgermeisters; Straßenbeleuchtung; Abschluss der LED-Umstellung
2 Gemeindeverbindungsstraße Tiefenklein - Eichenbühl; Ausbau und Sanierung geschädigter Bereiche
3 Bauantrag 50/2022; Wohnhausumbau und -anbau, Flur-Nr. 168 Gemarkung Küps, Am Hirtengraben 14
4 Bauantrag 51/2022; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen, Flur-Nr. 235 Gemarkung Küps, Am Hirtengraben 17
5 Bekanntmachung von Vorlagen im Genehmigungs-Freistellungsverfahren
6 Bekanntmachung weitergeleiteter Bauanträge
7 Bekanntgabe von verkauften Baugrundstücken
8 Unvorhergesehenes und Sonstiges

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö informativ 1
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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.08.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö 1.1

Sachverhalt

Gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps sind die in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse bekanntzugeben, sobald die Gründe für ihre Geheimhaltung weggefallen sind. Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.08.2022 zusammen und gab diese bekannt.


TOP 10.1 nö - Förderoffensive Nord-Ost Bayern
„Am Plan 2“; Bekanntgabe der Vergabeentscheidungen

Erster Bürgermeister Bernd Rebhan gab die Vergaben folgender Gewerke bekannt:

Abdichtungsarbeiten:        Hauenstein, Hummelthal                   1.666,24 €
Estricharbeiten:                Warkuss, Marktredwitz                  6.553,40 €
Putz- und Stuckarbeiten:        Zeuß & Gäßlein, Küps                12.190,90 €
Tischlerarbeiten:                Ebertsch, Steinwiesen                17.731,00 €
Trockenbauarbeiten:        Näther&Hübner, Thurnau                26.084,72 €
Natursteinfensterbänke:        Kochdumper, Steinwiesen                     589,05 €

Besonders erfreut zeigte sich Rebhan, dass alle ausgeschriebenen Gewerke unter den angesetzten Kostenschätzungen liegen.

TOP 11nö – Mobilfunkversorgung
Abschluss eines Nutzungsvertrages

Das Gremium stimmte einer Vereinbarung mit der Vantage Tower GmbH zur Realisierung eines Mobilfunkstandortes im Bereich „Kaullache, Schmölz“ zu.

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1.2. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Straßenbeleuchtung; Abschluss der LED-Umstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö informativ 1.2

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister informierte, dass mit dem Jahreswechsel die Umstellung auf LED bei der Straßenbeleuchtung abgeschlossen sei. Das Bayernwerk werde den letzten Auftrag spätestens bis Ende Januar 2023 ausführen. Nach Abschluss der Umrüstung 2023 befinden sich 1235 Straßenleuchten im Besitz des Marktes Küps.
Im Vergleich zu 2016 hat sich die Zahl der Leuchten damit um 91 erhöht.

Gewaltig ist der Rückgang beim Stromverbrauch. Seit 2018 hat die Marktgemeinde intensiv die Umstellung betrieben. 2017 lag der Jahresverbrauch noch bei 411.000 KWh. Insgesamt wird der Jahresverbrauch nach Abschluss der Arbeiten auf 85.000 KWh/a gesenkt werden, was eine Reduzierung um 326.000 KWh bedeutet. Möglich wird der starke Rückgang durch die deutliche Senkung der Anschlussleistung von 107 KW auf künftig 28 KW. Der geringere Stromverbrauch führt zu einer Einsparung von 150 Tonnen CO2 jährlich.

Bürgermeister Bernd Rebhan unterstrich, dass die Marktgemeinde mit der LED-Umstellung zeitgerecht entscheidende Weichenstellungen vorgenommen habe, die sich gerade jetzt angesichts der deutlichen Strompreiserhöhungen enorm auswirken würden. Die Amortisationszeit für die Investitionen in die neuen Leuchtmittel- und -köpfe würde sich dadurch ebenfalls gravierend verkürzen. Sein Dank galt der Verwaltung für die Umsetzung und dem Marktgemeinderat für die Mittelbereitstellung.

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2. Gemeindeverbindungsstraße Tiefenklein - Eichenbühl; Ausbau und Sanierung geschädigter Bereiche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister verwies auf die Ortseinsicht im Bereich der Gemeindeverbindungsstraße Tiefenklein – Eichenbühl und das entsprechende Schadensbild in diesem Bereich. Bereits in den Jahren 2004/2005 wurde die Gemeindeverbindungsstraße in diesem Bereich über eine Fördermaßnahme ausgebaut. Zwischenzeitlich hat sich das heute vorhandene Schadensbild wieder hergestellt. 

In einer ersten Ortseinsicht mit dem Ingenieurbüro IVS GmbH Kronach und dem Bodengutachter Pedal konnte folgender Eindruck gewonnen werden: 
Nachdem das massive Schadensbild mit starken Rissen und deutlich ausgeprägten Absätzen und Verdrückungen im Straßenquerschnitt im Bereich des beidseitigen Baumbestandes deutlich sichtbar ist, müsste die mögliche Beeinflussung des Wurzelwerkes auf den Belag der Straße mit untersucht werden.
Gegebenenfalls ist über eine Straßenanhebung mit zusätzlicher Auflast im möglichen Umfang nachzudenken. Bei einer zu vergebenden bodengutachterlichen Überprüfung würden Referenzsondierungen als Gesamtquerschnitt durch die Hangböschung und die Straße ausgeführt werden. Zusätzlich werden zwei Schürfgruben am Beginn und Ende der Schadensstrecke mit dem Bauhof im Straßenbereich auch zur Lokalisierung des Wurzelwerkes hergestellt. So sollte eine aussagekräftige Schadensanalyse möglich sein.

Das vorliegende Angebot für die bodengutachterliche Betrachtung schließt mit Bruttokosten in Höhe von 3.948,42 €.

Anschließend wäre die Straßensanierung in einer Gesamtmaßnahme umzusetzen. Dabei wäre der folgende Maßnahmenumfang notwendig:

Instandsetzung der Straßenfläche auf ca. 130 m Länge auf der GV-Straße im bituminösen Vollausbau nach RStO unter Einbeziehung der Ergebnisse aus der Boden- und Baugrunduntersuchung, d.h. ggf. Zusatzleistungen für geotechnische Sicherungen im Straßenbereich durch Geogitter, Auflastkörper oder Sickeranlagen. Die Problematik der Wurzelräume in der Straße ist zu analysieren. Schürfgruben sind durch den Bauhof mit anzulegen. Genauer Leistungsumfang für die Instandsetzungsplanung kann erst nach Detailuntersuchungen festgelegt werden. Instandsetzungsfläche ca. 450 m². Die Straßengradiente sollte angehoben werden, um Auflast zu erzeugen. 

Ablauf: Ausbau des schadhaften Straßenoberbaues einschließlich der Bankettbereiche – Untergrundstabilisierung mit Maßnahmen im Wurzelbereich – ggf. Sicherungen in der Hangböschung – Anlegen von Sickeranlagen und Gräben mit Ableitung/Versickerung der Oberflächenwässer – Einbau hangseitige Entwässerungssysteme ein - Neuaufbau der Straßenkonstruktion mit Asphaltoberbau – Nebenanlagen, Einbau Bankette.


Zeitlicher Horizont:
Bauzeit beträgt ca. 4 Wochen. Bauarbeiten unter Vollsperrung der GV-Straße. Beauftragung an Tiefbaufirmen i. Z. einer beschränkten Ausschreibung. 
Vorbereitungsphase Vermessung, Gutachten, Planung bis Vergabe ca. 16 - 18 Wochen.

Kosten:
Die überschlägigen Gesamtkosten (Baukosten und Nebenkosten) betragen je nach geotechnischem Aufwand zwischen ca. 150.000,00 € brutto und 200.000,00 € brutto.

Ursula Eberle-Berlips wies darauf hin, dass zwingend eine Beschilderung im Schadensbereich aufzustellen sei, dass Fahrradfahrer absteigen müssen. Auch im Bereich der Rodachschleuse am TSV Sportgelände in Küps seien entsprechende Beschilderungen notwendig, ergänzte Heiko Meusel. 

Der Erste Bürgermeister merkte an, dass ein Verguss der Risse auch vor dem Winter noch vorzusehen sei. Darüber hinaus wurde erläutert, dass auch über eine weitergehende Baumaßnahme vor Ort noch entschieden werden müsse. Die Gemeindeverbindungsstraße Tiefenklein-Eichenbühl ist insgesamt in keinem guten Zustand. Im Rahmen der Schadensbehebung im Rutschbereich könnte auch eine Sanierung weiterer Schadensbereiche vor Ort sinnvoll sein. Das Gremium ist hierüber noch zu informieren und hat dann zu entscheiden. 

Hubertus von Künsberg gab noch den Hinweis, dass Bäume im Rahmen öffentlicher Erschließungen viel zu oft sehr nah an die kommunale Infrastruktur gepflanzt werden, was im Nachgang zu großen Problemen führt. Die Verwaltung wurde gebeten, hierauf in der Zukunft nochmals gesondert Acht zu geben. 

Beschluss

Der Sanierungsbedarf im besichtigten Bereich der Gemeindeverbindungsstraße Tiefenklein – Eichenbühl wird erkannt. Die angefragte bodengutachterliche Betrachtung durch das Büro Pedal ist in Höhe des Angebots (3.948,42 € brutto) zu beauftragen. Anschließend ist mit den gewonnenen Erkenntnissen die Projektplanung voranzutreiben und in die Wege zu leiten. Im Zuge dessen ist auch eine weitergehende Baumaßnahme für den Gesamtverlauf der Gemeindeverbindungsstraße Tiefenklein – Eichenbühl zu prüfen und kostenmäßig zu erfassen. Das Gremium wird über die entsprechenden Ergebnisse informiert und wird dann über das weitere Vorgehen befinden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag 50/2022; Wohnhausumbau und -anbau, Flur-Nr. 168 Gemarkung Küps, Am Hirtengraben 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich von Küps und ist nach dem gültigen Flächennutzungsplan des Marktes Küps als MI = Mischgebiet ausgewiesen. Die Anmerkungen seitens des Büro BFS+ in Bezug auf die Vorgaben des Sanierungsgebietes ISEK & KEK³ wurden dem Planer des Bauherrn mitgeteilt; prinzipiell bestehen aber keine Bedenken. Das Bauvorhaben hält den Rahmen der vorhandenen Bebauung ein. Die Erschließung ist gesichert.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauantrag 51/2022; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen, Flur-Nr. 235 Gemarkung Küps, Am Hirtengraben 17

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich von Küps und ist nach dem gültigen Flächennutzungsplan des Marktes Küps als MI = Mischgebiet ausgewiesen. Seitens des Büro BFS+ bestehen keine Bedenken in Bezug auf die Vorgaben des Sanierungsgebietes ISEK & KEK³. Das Bauvorhaben hält den Rahmen der vorhandenen Bebauung ein. Die Erschließung ist gesichert.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Bekanntmachung von Vorlagen im Genehmigungs-Freistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö informativ 5

Sachverhalt

BA 44/2022     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen, 
                        FlNr. 342/3 Gemarkung Burkersdorf;
                        Bauort: Lohäcker 18

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6. Bekanntmachung weitergeleiteter Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö informativ 6

Sachverhalt

BA 42/2022     Errichtung einer Werbeanlage, 
                        FlNr. 29/3 Gemarkung Tüschnitz; 
                        Bauort: Hauptstraße 47 

BA 43/2022     Umbau und Sanierung einer ehemaligen Bäckerei zu einem 
                         Gemeinschaftshaus des Fördervereins des Missionskreises Küps e.V.,
                        FlNr. 362, 362/1 Gemarkung Küps;
                        Bauort: Am Rathaus 10 

BA 48/2022     Sanierung und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus, 
                        FlNr. 113/3, 116 Gemarkung Küps; 
                        Bauort: Radweg 4 – Tektur zu Bauantrag-Nr. 5/2022 – 

BA 50/2022     Abbruch von bestehenden Produktions- und Lagerhallen und Neubau 
                        einer Fahrzeughalle, einer Kaltlagerhalle sowie Nutzungsänderung des 
                        Wohngebäudes, FlNrn. 462, 447/3, 447/9, 447/13 Gemarkung Küps;
                        Bauort: Weinbergstraße 13 +19 – Tektur zu Bauantrag-Nr. 21/2020 -

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7. Bekanntgabe von verkauften Baugrundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö informativ 7

Sachverhalt

Aus dem Baugebiet „Lohäcker“ im Gemeindeteil Burkersdorf wurde das Grundstück FlNr. 329/5 mit FlNr. 179/4 Gemarkung Burkersdorf zu insgesamt 651 qm veräußert am 28.09.2022. 

Eine Teilfläche aus FlNr. 235 Gemarkung Küps zu ca. 805 qm (Nähe „Am Hirtengraben“) wurde als Bauplatz veräußert am 08.08.2022.

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8. Unvorhergesehenes und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.11.2022 ö informativ 8
Datenstand vom 04.11.2022 09:53 Uhr