Datum: 25.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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25.07.2023
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ö
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informativ
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1 | |
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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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25.07.2023
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ö
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1.1 | |
Sachverhalt
Gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps sind die in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse bekanntzugeben, sobald die Gründe für ihre Geheimhaltung weggefallen sind.
Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 27.06.2023 zusammen und gab diese bekannt.
TOP 10nö
Kanalsanierung im Ortsteil Au – Beauftragung von Planungsleistungen
Das Gremium beauftragte die Verwaltung mit der Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 5 bis 8 aufgrund eines vorliegenden Honorarangebotes. Den Auftrag erhielt das Ingenieurbüro SRP aus Kronach.
TOP 11nö
Dorferneuerung Oberlangenstadt, Nageler Straße – Beauftragung von Planungsleistungen
Der Marktgemeinderat beschloss für die Sanierung der Trinkwasserleitung und des Mischwasserkanals in der Nageler Straße in Oberlangenstadt, das Ingenieurbüro SRP mit den Planungsleistungen zu beauftragen. Die geschätzten Baukosten beider Maßnahmen liegen bei insgesamt 470.000 €.
TOP 12nö
Förderung der Jugend- und Vereinsarbeit im Markt Küps
Zuschuss für den TV Schmölz 1919 e.V. – Umbau und Erweiterung der Sportheim
Das Gremium billigte einen Zuschuss an den TV Schmölz zum Umbau bzw. der Erweiterung des Sportheims im Sinne der gültigen Richtlinien des Marktes Küps zur Förderung der Vereinsarbeit i.H.v. 10%, maximal 6.500 €.
TOP 13nö
Förderung der Kirchen im Markt Küps
Zuschuss für den Kindergarten Johannisthal – LED Umrüstung
Für die Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Kindergarten Johannisthal gewährte der Markt Küps dem Träger der Einrichtung einen Zuschuss i.H.v. 530 €.
TOP 15nö
Grund- und Mittelschule Küps – Ausschreibungsverfahren Heizungs-, Lüftungs-, und Sanitärtechnik
Das Gremium ermächtigte die Verwaltung im Sinne der Vergabevorschläge des Architekturbüros und auf Basis der VOB die Auftragsvergaben für die Gewerke zu vergeben, sofern kein rechtzeitiger Sitzungstermin des Marktgemeinderates ansteht.
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1.2. Informationen des Ersten Bürgermeisters; - Sitzungsfahrplan für das zweite Halbjahr 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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25.07.2023
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ö
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1.2 | |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Bernd Rebhan gab die geplanten Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2023 bekannt. Demnach sollen Sitzungen des Marktgemeinderates im Sinne der derzeit gültigen Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps an Dienstagen um 18.30 Uhr abgehalten werden:
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2. Bauantrag 20/2023; Wiederaufbau Wohnhaus nach Brandschaden, FlNr. 1 Gemarkung Au; Bauort: Traber Straße 23a
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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25.07.2023
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ö
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beschließend
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2 | |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt im unbeplanten Innenbereich des Ortsteiles Au und ist nach dem gültigen Flächennutzungsplan des Marktes Küps als MI = Mischgebiet ausgewiesen. Das Bauvorhaben fügt sich entsprechend §34 BauGB nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Umgebung ein. Die Erschließung ist gesichert.
Das Bauvorhaben erhält die Haus-Nr. Traber Straße 23a.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofes;
Ersatzbeschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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25.07.2023
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ö
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beschließend
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Sachverhalt
Das Kommunalfahrzeug Hako Citymaster 1600, Baujahr 2016, fällt mit nunmehr sieben Jahren immer öfter im Winterdienst- und Kehreinsatz aus. Eine entsprechende Begutachtung durch den Werkskundendienst fand statt und erbrachte, dass ein dauerhafter Einsatz im kommenden Winter nicht sichergestellt werden kann. Die dafür notwendigen Reparaturkosten stehen in keinem Verhältnis mehr zum Nutzen. Das Fahrzeug lediglich für Kehr- und Gießeinsätze im Sommer weiter zu nutzen, wurde geprüft. In Anbetracht der aber dennoch notwendigen Aufwendung für die Instandhaltung des Fahrzeuges ist dieser Ansatz nicht zu favorisieren.
Der Bauhof hat sich über Vertreter verschiedener Firmen sowie auf der Messe GalaBau in Nürnberg über mögliche Ersatzfahrzeuge informiert. Dabei kamen drei Fahrzeuge in die nähere Auswahl (Hako, Holder, Egholm). Eine Vorführung des Fahrzeugs der Firma Egholm in Küps kam trotz diverser Anfragen nicht zu Stande. Die Kommunalfahrzeuge der Firmen Hako und Holder wurden in Küps vorgeführt und getestet. Insbesondere die Wendigkeit und schmale Bauweise des Hako machen sich auf der Winterdienststrecke deutlich positiv bemerkbar. Deshalb gilt nach wie vor das Kommunalfahrzeug der Firma Hako als Favorit.
Ein Verkauf des Fahrzeugs, unter Nennung der vorhandenen Mängel, scheint daher sinnvoller. So könnten mit dem Verkaufserlös die Investitionskosten für das Ersatzfahrzeug teilweise gedeckt werden. Ein Verkauf, wie in der Vergangenheit, über die Verkaufsplattform Zoll-Aktion ist anzustreben.
Bereits in der Prioritätenliste zur Haushaltsplanung 2022 wurde die notwendige Ersatzbeschaffung vorgesehen. Im Haushaltsentwurf 2023 wurden die entsprechenden Kosten ebenfalls durch den Fachbereich angemeldet.
Es wurde ein praxisbezogener Fahrzeugvergleich durchgeführt. Dabei wurden einige Vorteile herausgearbeitet, die für die Anschaffung eines neuen Hako Citymaster sprechen. Insgesamt schlägt das Grundgerät mit Kosten in Höhe von 117.096 € brutto zu Buche. Die Weiterverwendung der vorhandenen Wasserfasses, Kehreinheit und Wildkrautbesen wurde geprüft und kann erfolgen. Lediglich die Anbaugeräte für den Winterdienst bedürfen einer Ersatzbeschaffung. Die Anbaugeräte schlagen nochmals wie folgt zu Buche (jeweils netto):
Kehrmaschine
Universal-Saugbehälter mit Umlaufwassersystem 24.500,00 €
Kehreinheit 2-Besen Komfort Rechtsverkehr 10.700,00 €
Wildkrautbesen UK425 Hochdruckreiniger 7.900,00 €
Winterdienst
Federklappenräumschild 3.800,00 €
Aufsattelstreuer 14.900,00 €
Nach einer kurzen Aussprache kam es zu folgendem Beschluss
Finanzen
Erwerb des Hako Citymasters Grundgerät 117.096 € brutto
Anbaugerät Räumschild und Aufsattelstreuer 22.253 € brutto
Beschluss
Mit den Ausführungen besteht Einverständnis. In Anbetracht dessen, dass der Einsatz im Winterdienst durch den Hako Citymaster gewährleistet sein muss, und dies mit dem vorhandenen Fahrzeug nicht mehr möglich ist, ist eine Ersatzbeschaffung des Kommunalfahrzeugs auf den Weg zu bringen. Die Anbaugeräte für den Winterdienst sind mit vorzusehen. Die sonstigen Anbaugeräte sollen weiterverwendet werden. Eine diesbezügliche Ersatzbeschaffung ist 2023 nicht vorgesehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6
Datenstand vom 28.07.2023 07:51 Uhr