Datum: 12.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Informationen
1.1		Informationen des Ersten Bürgermeisters - Offene Ganztagesschule an der Grund- und Mittelschule Küps
1.2		Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.07.2023
2		Grund- und Mittelschule Küps; Ersatzneubau einer Grundschule und Sport- und Kulturhalle, hier: Ausschreibungsverfahren Gebäudeautomation und Schlussrechnung Baumeisterarbeiten
3		Bauantrag 23/2023; Umbau und Sanierung Wohnhaus, Abbruch Nebengebäude, FlNr. 5 Gemarkung Oberlangenstadt; Bauort: Alte Poststraße 26
4		Bauantrag 24/2023; Sanierung und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus, 1. Tektur Wohnhaus, 2. Neubau Carport, FlNr. 113/3 & 116, Gemarkung Küps; Bauort: Radweg 4
5		Bauantrag 25/2023; Errichtung einer Terrassenüberdachung und Stützwände, FlNr. 9 und 10 Gemarkung Tüschnitz; Bauort: Beikheimer Weg 14

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1. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö	informativ	1

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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters - Offene Ganztagesschule an der Grund- und Mittelschule Küps

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö		1.1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Bernd Rebhan informierte im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes das Gremium über den aktuellen Stand des Betreuungsnetzwerkes im Markt Küps.

 

Die offene Ganztagsschule an der GMS Küps in Trägerschaft der Caritas ist ein Erfolgsmodell. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, welche die oGTS besuchen, wächst weiter. Im kommenden Schuljahr werden das kostenlose Betreuungsangebot erstmals insgesamt 139 Schüler in fünf Kurz-, drei Lang- und erstmals einer Mittelschulgruppe nutzen. Im letzten Schuljahr waren es 119 Kinder. Die Schülerinnen und Schüler werden nach den Unterrichtszeiten an der Küpser Schule an vier Tagen (Montag bis Donnerstag) zwischen 11.20 Uhr und 16.00 Uhr (Kurzgruppe bis 14.00 Uhr) betreut. Die Caritas bietet hier eine Hausaufgaben- und Freizeitbetreuung an. Alle Buskinder werden im Anschluss zur Bushaltestelle begleitet. Darüber hinaus bietet die Caritas auch ein kostenpflichtiges Betreuungsangebot am Freitag in der Zeit von 11.20 Uhr bis 15.00 Uhr an – dies nutzen heuer 12 Schüler.

Auch die Schülerzahlen sind gestiegen. Während im letzten Schuljahr 289 Schüler an der Grund- und Mittelschule beschult wurden, besuchen im aktuellen Schuljahr 321 Kinder die Küpser Schule.

Auch das Ferienprogramm im kommunalen Jugendtreff „Kiwi“ wird hervorragend angenommen und ist regelmäßig ausgebucht. Insgesamt bietet der Markt Küps zu den Ferienzeiten insgesamt rund 6 Wochen Ferienprogramm im Schuljahr an und liegt damit landkreisweit an der Spitze. Die Marktgemeinde Küps ist die einzige Gemeinde im Landkreis, die einen offenen, kommunalen Jugendtreff betreibt.

Der Markt Küps kümmert sich intensiv um seine Kinder - keine Gemeinde im Landkreis Kronach leistet mehr für die Kinderbetreuung als die Marktgemeinde, so der Erste Bürgermeister des Marktes Küps, Bernd Rebhan. 

Seit nunmehr vier Jahren hat der Caritasverband die Trägerschaft für nahezu alle Betreuungseinrichtungen der Küpser Schulkinder übernommen. Neben der offenen Ganztagesschule kümmert sich der Caritasverband auch um den kommunalen, offenen Jugendtreff „Kiwi“, die Jugendsozialarbeit an der Schule und das kommunale Ferienprogramm für die Küpser Schüler. Dabei kommen nur ausgebildete Betreuungskräfte zum Einsatz. Der Caritasverband hat sein Personal in den letzten Jahren entsprechend qualifiziert und kann somit den höchsten Standard der Ausbildung in der Kinderbetreuung in Küps anbieten. Zusätzlich unterstützen zwei BuFDis (Bundesfreiwilligendienst) des Marktes Küps das Team der offenen Ganztagesschule – zuletzt hat der Markt Küps mit Beschluss des Marktgemeinderates eine Küchenhilfe für die Sicherstellung eines warmen Mittagessens eingestellt, die ab dem kommenden Schuljahr das Team der Caritas unterstützen wird (Sitzung des MGR Küps vom 25.07.2023 – TOP 6nö).

Bereits 2019 beschloss der Marktgemeinderat Küps die Betreuungsstrukturen in die Hände der Caritas zu legen. Das Betreuungsangebot für seine Kinder lässt sich die Marktgemeinde Küps einiges kosten – insgesamt ca. 140.000 €/Jahr.

„Küps ist und bleibt die familienfreundliche Wohngemeinde im Landkreis Kronach“, so Erster Bürgermeister Bernd Rebhan. „Wir haben in den letzten Jahren für unsere Kinder sehr viel in die soziale Infrastruktur der Marktgemeinde investiert“, so das Gemeindeoberhaupt weiter. 

Das Portfolio reicht dabei von der Kleinkindbetreuung in Krippen, über ausreichend Kindergartenplätze, die Frühbetreuung der Schulkinder, die offene Ganztagesschule bis hin zum kommunalen Jugendtreff „Kiwi“ mit dem gemeindlichen Ferienprogramm an rund 6 Wochen pro Jahr. Neben der Installation der Infrastruktur investiert Küps aber auch in die dazugehörigen Gebäude. Das größte Projekt hierbei ist der Neubau der Grundschule Küps mit Sport- und Kulturhalle. Bereits im letzten Jahr konnte der neue Küpser Kindergarten im Herzen von Küps und in unmittelbarer Nähe zur Schule mit zwei Krippen- und Kindergartengruppen seiner Bestimmung übergeben werden. Aktuell laufen die Vorbereitungen zum Umbau des Kindergartens Oberlangenstadt zur integrativen und barrierefreien Einrichtung. Damit will der Markt Küps einen weiteren wichtigen Mosaikstein hinzufügen, so der Erste Bürgermeister. Gemeint ist die Inklusion der Kinder mit Behinderung oder Einschränkungen. Durch den Umbau des Kindergartens Oberlangenstadt sollen Strukturen geschaffen werden, die es jedem Kind ermöglichen, eine Betreuungseinrichtung in Küps zu besuchen.

Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule, beginnend mit den Kindern der 1. Klasse im Schuljahr 2026/2027, werden sich weitere Handlungsfelder ergeben, gerade im Hinblick auf die Ferienzeiten.

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1.2. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.07.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö		1.2

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 25.07.2023 zusammen und gab diese bekannt.

TOP 4.1.nö – Breitbandausbau – Einstieg in das Bundesförderprogramm

Erster Bürgermeister Bernd Rebhan informierte, dass in Vollzug des MGR-Beschlusses vom 27.06.2023 das Büro Reuther NetConsult als Partner für den Einstieg in das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau GigabitR 2.0 beauftragt wurde.

TOP 4.2. nö – Ersatzneubau der Grundschule mit Kulturhalle

Das Gremium wurde über die Vergabeentscheidung für das Gewerk Trockenbau informiert. Den Auftrag erhielt der wirtschaftlichste Bieter nach erfolgter Ausschreibung:

Trockenbauarbeiten:         Näther & Hübner, Thurnau                 887.371,10 €.

TOP 5nö – Personenstandswesen; Bestellung einer Standesbeamtin

Corinna Schmittlein wurde als weitere Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Küps bestellt.

TOP 10nö – Friedhofswesen – Neuregelung der Grabmachertätigkeiten auf den gemeindlichen Friedhöfen

Aufgrund der Kündigung des Bestattungsvertrages durch den Bestattungsunternehmer, wurde die Vergabe der Grabmachertätigkeiten auf den gemeindlichen Friedhöfen neu geregelt. Ab Januar 2024 ist der Markt Küps an keinen einzelnen Bestatter gebunden. Stattdessen wurde den Bürgern die Möglichkeit eröffnet, den Markt bei Bestattungsleistungen selbst zu sondieren und sich für einen Bestatter nach eigener Wahl zu entscheiden. 

TOP 11nö – Erneuerung der Verkehrsfläche „Am Berg“ in Schmölz – Beauftragung von Planungsleistungen

Das Gremium erteilte dem Ingenieurbüro IVS den Auftrag für die Planung des Verkehrsraumes im Bereich Schmölz „Am Berg“. Die Kosten liegen bei ca. 70.000 €.

TOP 13nö - Ersatzneubau der Grundschule mit Kulturhalle; Beauftragung von Ingenieur-, Architekten und Planungsleistungen

Das Gremium vergab, nach erfolgter Angebotseinholung, folgende Leistungen an die jeweils wirtschaftlichsten Bieter:

Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo): 

Dipl. Ing. Schott, Sonnefeld: 48.491,10 €

Berechnung Lärmschutz und Raumakustik:

Fa. Basic, Gundelsheim: 5.831,00 €

Vermessung des Schulareals:

Architekturbüro Schöttner, Wallenfels: 22.216,11 €

EnEV Berechnungen:

Architekturbüro Schöttner, Wallenfels: 10.710,00 €

Brandschutzkonzept:

Architekturbüro Schöttner, Wallenfels: 39.270,00 €

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2. Grund- und Mittelschule Küps; Ersatzneubau einer Grundschule und Sport- und Kulturhalle, hier: Ausschreibungsverfahren Gebäudeautomation und Schlussrechnung Baumeisterarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö		2

Sachverhalt

Wie bei den bisherigen Ausschreibungen erfolgt unmittelbar nach Angebotseröffnung die Prüfung und Wertung der Angebote durch das v.g. Ingenieurbüro.

Komplett abgerechnet ist mittlerweile das Gewerk Baumeisterarbeiten, welches von der Fa. Angermüller Bau GmbH, Untersiemau ausgeführt wurde. Aufgrund von Nachträgen, wie zum Beispiel der Entsorgung von Bauschutt und verschiedener Kostenmehrungen und Kostenminderungen waren zusätzliche Verhandlungsgespräche nötig, die insgesamt sehr konstruktiv und zielführend verliefen. Das mit einem Kostenaufwand von 3,24 Millionen Euro vorgegebene Gewerk beläuft sich schlussendlich auf 3,05 Millionen Euro. Der Erste Bürgermeister Bernd Rebhan dankte der Fa. Angermüller Bau GmbH vielmals für die sehr gute Zusammenarbeit!

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Bauantrag 23/2023; Umbau und Sanierung Wohnhaus, Abbruch Nebengebäude, FlNr. 5 Gemarkung Oberlangenstadt; Bauort: Alte Poststraße 26

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Das Amt für Ländliche Entwicklung wurde beteiligt; Belange der Dorferneuerung Oberlangenstadt stehen dem Vorhaben nicht entgegen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bauantrag 24/2023; Sanierung und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus, 1. Tektur Wohnhaus, 2. Neubau Carport, FlNr. 113/3 & 116, Gemarkung Küps; Bauort: Radweg 4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Anpassung der Grundrisse mit nun 6 anstatt 5 Nutzeinheiten. Dies resultiert aus der Umnutzung der Büroeinheit sowie der Kellerräume zu Wohnungen.
Vergrößerung der Balkone an der Süd-Ost Seite.
Ergänzung der Balkone an der Nord-West Seite.
Verringerung der Stellplätze von 8 auf 7.
Neubeantragung einer 26 Meter langen Carports-Anlage zu Überdachung der vorgenannten Stellplätze.

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich des historischen Ortskerns von Küps sowie im Sanierungsgebiet der Städtebauförderung und ist nach dem gültigen Flächennutzungsplan des Marktes Küps als MI = Mischgebiet ausgewiesen. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert. Die nachgewiesenen Stellplätze entsprechen den Mindestanforderungen der bayerischen Garagen- und Stellplatzverordnung (GaStellV).

Das Wohngebäude fügt sich entsprechend §34 BauGB nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Umgebung ein.

Die neubeantragte Carport-Anlage mit l/b/h= 25,61 / 6,64 / 3,20 Meter fügt sich aufgrund seiner ausgedehnten und von der Kreisstraße einsehbaren Dachlandschaft aus Trapezblech nicht in das Erscheinungsbild des Ensembles des Ortskerns ein.

Das Bauamt wurde am 07.09.2023 durch den Planer per E-Mail informiert, dass die Carport-Überdachung aus dem Antrag auf Baugenehmigung herausgenommen wird. Es werden lediglich im wiederhergestellten Hof die im Plan verzeichneten Stellplätze errichtet. Die restlichen baulichen Änderungen wie Balkone, Grundrisse und Außenanlagen sollen weiterhin im Antrag verbleiben und werden Grundlage des gemeindlichen Einvernehmens.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bauantrag 25/2023; Errichtung einer Terrassenüberdachung und Stützwände, FlNr. 9 und 10 Gemarkung Tüschnitz; Bauort: Beikheimer Weg 14

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps)	Sitzung des Marktgemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0