Datum: 28.01.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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informativ
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1 | |
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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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1.1 | |
Sachverhalt
Gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps sind die in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse bekanntzugeben, sobald die Gründe für ihre Geheimhaltung weggefallen sind.
Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 17.12.2024 zusammen und gab diese bekannt.
TOP 5nö
Zuschussantrag des ‚Fördervereins für die Küpser Orchester e.V.‘ i.S.d. gültigen Vereinsförderrichtlinie des Marktes Küps
Im Sinne der gültigen Vereinsförderrichtlinie des Marktes Küps billigte das Gremium einen Zuschuss für den Förderverein für die Küpser Orchester e.V. zu Anschaffung neuer Männertrachten. Der Verein erhält demnach 10% der Anschaffungskosten, maximal jedoch 2.500 €.
TOP 6nö
Neubau einer Grundschule mit Sport- und Kulturhalle, Vergabe von Gewerken
Der Marktgemeinderat vergab nach erfolgter Ausschreibung das Gewerk „Tischlerarbeiten Innentüren“. Die Vergabe erfolgte vorbehaltlich einer Prüfung der Angebote durch den Planer an den wirtschaftlichsten Bieter. Den Zuschlag erhielt die Firma Krapp Tor- und Türtechnik II GmbH, 63571 Gelnhausen aufgrund des eingereichten Angebotes. Das Auftragsvolumen liegt bei 194.240,76 €. Die Kostenberechnung (08/2020) lag bei 149.000,00 €, das bepreiste Leistungsverzeichnis vor der Ausschreibung bei 183.897,00 €
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1.2. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Finanzielle Beteiligung des Marktes Küps an Freiflächen-PV-Anlagen im Jahr 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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1.2 | |
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister informierte das Gremium über die finanzielle Beteiligung des Marktes Küps an den im Gemeindegebiet befindlichen Freiflächen Photovoltaik-Anlagen.
Nach § 6 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023) war es möglich geworden, Kommunen rechtssicher mit bis zu 0,2 Cent pro Kilowattstunde am Betrieb eines Solarparks zu beteiligen. Der Markt Küps hatte entsprechende Vereinbarungen mit dem Betreiber der PV-Anlagen abgeschlossen.
Wie Herr Oliver Partheymüller von der Betreiberfirma PMG-Solar mit E-Mail vom 7. Januar 2025 mitteilte, ist für das Jahr 2024 mit folgenden Zahlungen zu rechnen:
Küps Bahnlinie Erweiterung:
Produzierte Strommengen: 653.983,81 kWh
Beteiligungsbetrag: 1.307,97 €
Löhlein:
Produzierte Strommengen: 12.025.368,86 kWh
Beteiligungsbetrag: 24.050,74 €
Emmersheim:
Produzierte Strommengen: 5.668.276,86 kWh
Beteiligungsbetrag: 11.336,55 €
Total: 18.347.628 kWh | 38.003,23 €
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1.3. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Errichtung eines zentralen Verkehrsübungsplatzes in Kronach; Schlusszahlung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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1.3 | |
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister informierte das Gremium zum aktuellen Sachstand bzw. aktuellen Endstand des neuen Verkehrsübungsplatzes in Kronach.
Erstmals haben sich die Bürgermeister im Rahmen einer Sitzung des Kreisverbandes des Bayerischen Gemeindetages am 25.09.2019 mit der Thematik „zentraler Verkehrsübungsplatz“ beschäftigt. In einer weiteren Sitzung am 18.10.2019 wurde die Vorentscheidung für den Standort Kronach (Schulzentrum) getroffen. Eine entsprechende Zweckvereinbarung fand in einer Onlinekonferenz am 12.01.2022 die Zustimmung aller Bürgermeister. In seiner Sitzung am 22.02.2022 wurde der Zweckvereinbarung durch den Marktgemeinderat einstimmig zugestimmt.
In der Anlage 2 zur Vereinbarung vom 06.04.2022 wird von einem Umlagebetrag in Höhe von 110.332,00 € für den Markt Küps, bei Gesamtkosten in Höhe von 943.000,00 €, ausgegangen. Eine Förderung durch den Freistaat Bayern, die zum damaligen Zeitpunkt nicht absehbar war, konnte dann auf seine Initiative erreicht werden.
Mit Schreiben vom 14.01.2025 wird durch die Stadt Kronach der finale Kostenstand in Höhe von 957.028,76 € mitgeteilt, was praktisch einer Punktlandung entspricht. Abzüglich der gewährten Förderung durch die Verkehrswacht in Höhe von 2.400,00 € und durch den Freistaat Bayern in Höhe von 90.000,00 € verbleiben Gesamtkosten in Höhe von 864.628,76 €, also fast 79.000,00 € geringer als angenommen. Der Anteil der Marktgemeinde Küps beträgt 11,70 % und entspricht einer Gesamtsumme in Höhe von 101.162,60 €. Ursprünglich ist man von einem Anteil in Höhe von 110.332,00 € ausgegangen.
Die anteiligen Kosten wurden wie folgt beglichen:
Haushaltsjahr 2024 am 22.08.2024 Abschlagszahlung in Höhe von 63.000,00 €
Haushaltsjahr 2025 am 20.01.2025 Schlussrechnung in Höhe von 38.162,60 €
Bürgermeister Bernd Rebhan bedankt sich bei den Gebern der Fördergelder, insbesondere beim Freistaat Bayern, die zur Reduzierung des Anteils der Marktgemeinde Küps enorm beigetragen haben. Sein Dank galt auch der Stadt Kronach für die Organisation der Baudurchführung.
Finanzen
Haushaltsstelle: 2950.9820
Die Mittel in Höhe von 63.000,00 € waren im Haushalt 2024 eingeplant. Die Mittel in Höhe von 38.162,60 € müssen im Haushaltsplan 2025 eingeplant werden.
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2. Kommunales Förderprogramm - Fassadenprogramm i.R. des Gemeindeumbaumanagements; Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Anwesen Kulmbacher Straße 14, FlNr. 267 und 268 Gemarkung Küps
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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beschließend
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2 | |
Sachverhalt
Der Eigentümer des Anwesens „Kulmbacher Straße 14“ (FlNr. 267 und 268 Gemarkung Küps) plant umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Gebäude sowie Neugestaltung der Außenanlagen. Nach Beratung und Prüfung durch die Sanierungsberaterin und das Gemeindeumbaumanagement werden die Maßnahmen als fachgerecht und gestalterisch wertvoll bewertet. Eine Förderung im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms wird als möglich und sinnvoll erachtet.
Der konkrete Sanierungsvorschlag ist im Beratungsprotokoll der Sanierungsberatung festgehalten. Alle Sanierungsmaßnahmen sind gemäß Satzung innerhalb von 5 Jahren abzuschließen.
Konkret ist die Sanierung der Fassade inkl. Sockel sowie die Gestaltung der Außenanlagen (Pflasterarbeiten, Einfriedung und Begrünung) geplant.
Gemäß Satzung des Kommunalen Förderprogramms werden Sanierungsmaßnahmen mit 30 % der förderfähigen Kosten (maximal 20.000 €) bezuschusst. Der kommunale Eigenanteil läge also im Maximum bei 8.000 €.
Mit Beschluss des Marktgemeinderates wird eine Sanierungsvereinbarung zwischen der Marktgemeinde und dem Eigentümer geschlossen. Vor Umsetzung der Maßnahmen sind Vergleichsangebote durch den Eigentümer einzureichen und durch die Sanierungsberaterin zu prüfen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat stimmt der Förderung der Maßnahmen am Anwesen „Kulmbacher Straße 14“ über das Kommunale Förderprogramm gemäß vorliegender Antragstellung und Sanierungsberatung zu. Es wird eine Sanierungsvereinbarung mit dem Eigentümer geschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Grund- und Mittelschule Küps;
Ersatzneubau einer Grundschule und Schulsporthalle mit Versammlungsstätte;
hier: Ausschreibungsverfahren Brandschutztüren- und Fenster innen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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beschließend
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3 | |
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister Bernd Rebhan setzte das Gremium in Kenntnis, dass das Architekturbüro Schöttner, Wallenfels die Ausschreibungsunterlagen für das Gewerk „Brandschutztüren- und Fenster innen“ erstellt hat und das EU-weite offene Vergabeverfahren momentan durchgeführt wird.
Submissionstermin für o.g. Gewerk ist am Dienstag, 11.02.2025 um 11:00 Uhr. Wie bei den bisherigen Ausschreibungen erfolgt unmittelbar nach der Angebotseröffnung die Prüfung und Wertung der Angebote durch das v.g. Architekturbüro.
Beschluss
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Auftragsvergabe für das Gewerk „Brandschutztüren- und Fenster innen“ im Sinne des Vergabevorschlages und auf Grundlage der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) durchzuführen und zu vergeben, sofern kein rechtzeitiger Sitzungstermin des Marktgemeinderates oder des Bau- und Umweltausschusses zur Verfügung steht – in diesem Fall ist das Gremium in seiner nächsten Sitzung hierüber zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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4. Bauantrag 42/2024, Neubau einer offenen Lagerhalle mit PV-Anlage, Bauort: Flur-Nr. 80 Gemarkung Tüschnitz, Wallweg 4
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Küps)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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28.01.2025
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ö
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4 | |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt im unbeplanten Innenbereich des Ortsteiles Tüschnitz und ist nach dem gültigen Flächennutzungsplan des Marktes Küps als GEe = Gewerbegebiet eingeschränkt ausgewiesen. Das Bauvorhaben fügt sich entsprechend § 34 BauGB nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche die überbaut werden soll in die Umgebung ein. Die Nachbarunterschriften sind nicht vollständig (Flur-Nr. 81). Die Erschließung ist gesichert, die Zufahrt hat über das eigene Grundstück zu erfolgen.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.01.2025 08:31 Uhr