Datum: 19.03.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungszimmer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Küps
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
1.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters; Grund- und Mittelschule Küps; Ersatzneubau einer Grundschule und Schulsporthalle mit Versammlungsstätte, hier: Besichtigung Baustelle
1.2 Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.01.2025
1.3 Informationen des Ersten Bürgermeisters;ÖPNV im Markt Küps, Verbesserung der Situation an den Bushaltestellen
2 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes - Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Dorferneuerung Tüschnitz
3 Bekanntmachung von Vorlagen im Genehmigungs-Freistellungsverfahren
4 Bekanntmachung weitergeleiteter Bauanträge
5 Bekanntgabe von verkauften Baugrundstücken

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö informativ 1
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1.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Grund- und Mittelschule Küps; Ersatzneubau einer Grundschule und Schulsporthalle mit Versammlungsstätte, hier: Besichtigung Baustelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö informativ 1.1

Sachverhalt

Vor der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses fand im Rahmen eines Ortstermins eine Besichtigung der Baustelle zum Schulhausneubau „Am Hirtengraben“ statt. 

Der Erste Bürgermeister Bernd Rebhan begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kersten Schöttner sowie Herrn Martin Herrmann vom Architekturbüro Schöttner aus Wallenfels. Gemeinsam erläuterten sie dem Gremium anschließend den aktuellen Sachstand auf der Baustelle.

Die Bodenbelagsarbeiten sowie die Fliesenarbeiten sind in vollem Gange. Die Elektriker montieren bereits die Leuchten in den Klassenzimmern und auch die Trockenbauer sind bereits in der Sport- und Kulturhalle tätig. Im Außenbereich geht es ebenfalls sehr gut voran. Der Bereich rund um den zukünftigen Haupteingang ist weitestgehend fertiggestellt und die Arbeiten im Innenhof haben bereits begonnen.

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1.2. Informationen des Ersten Bürgermeisters; Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö 1.2

Sachverhalt

Gemäß Art. 52 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Küps sind die in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse bekanntzugeben, sobald die Gründe für ihre Geheimhaltung weggefallen sind. Erster Bürgermeister Bernd Rebhan fasste die entsprechenden nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.01.2025 zusammen und gab diese bekannt.


TOP 1nö | Baulandmobilisierung - Rückforderung eines Grundstückes in der "Steinleite" 

Das Gremium vollzieht weiterhin konsequent die Rückforderung von unbebauten Bauparzellen mit Bauverpflichtung. Damit soll zum einen Bauwilligen auch weiterhin die Möglichkeit gegeben werden, in Küps Bauplätze erwerben zu können. Zum anderen sollen Baulücken geschlossen werden. Mit der Rückforderung des Grundstückes in der „Steinleite“ kann eine weitere jahrzehntealte Baulücke geschlossen werden. Der Bau- und Umweltausschuss genehmigte diesbezüglich den vor dem Landgericht verhandelten Vergleich.


TOP 2 nö | Friedhof Küps - Sanierung der vorhandenen Gehwege; Auftragsvergabe

Aufgrund des schlechten Zustands der Pflasterwege innerhalb des Friedhofs Küps ist es notwendig, diese zu sanieren. Die Maßnahme ist Bestandteil eines längerfristig angelegten Sanierungsprogramms für die kommunalen Friedhöfe des Marktes Küps. So wurden in den letzten Jahren, neben weiteren Maßnahmen, bereits Pflasterflächen in den Friedhöfen Tüschnitz und Theisenort erneuert, wobei die Maßnahme in Theisenort noch nicht vollends abgeschlossen ist. Nunmehr stehen aufgrund der hohen Bestattungszahlen die Pflasterwege im Friedhof Küps an, welche in den 1970er Jahren noch unter Federführung von Pfarrer Sauer durch die evangelische Kirchengemeinde Küps hergestellt wurden. Damals war der Friedhof noch nicht in kommunaler Hand.

Im Rahmen einer beschränkten Angebotsaufforderung hat die Firma Hartfil aus Küps das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Die Kosten liegen bei ca. 118.000 €.  Das Gremium beschloss, die Arbeiten zur Sanierung der vorhandenen Pflasterwege im Friedhof Küps an die Firma Hartfil, Küps, zu vergeben.

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1.3. Informationen des Ersten Bürgermeisters;ÖPNV im Markt Küps, Verbesserung der Situation an den Bushaltestellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö 1.3

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister Bernd Rebhan erinnerte in diesem Zusammenhang noch einmal an die ausführliche Diskussion im Gremium im Rahmen der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 04.12.2024 (TOP 2). Die Verwaltung hatte hier eine Bestandsaufnahme aller Haltestellen des Mobilitätskonzeptes im Markt Küps vorgenommen, diese den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses präsentiert und im Anschluss alle bisher erfolgten Änderungen und Verbesserungen an den vorhandenen Bushaltestellen durch den Markt Küps aufgezeigt. Man versuche stetig, das Angebot des Mobilitätskonzept im Markt Küps zu verbessern, so der Erste Bürgermeister. Er freute sich deshalb, dem Gremium von weiteren Fortschritten berichten zu können.  
 
Haltestelle Küps „Röthenstraße Abzweigung Melanger“
Gemeinsam mit Bayernwerk konnte hier eine Lösung erarbeitet werden. Auf dem Trafohaus wird ein Satteldach mit einem Überstand als Regenschutz entstehen. Im Vorfeld wurde durch das GUM (Frau Werthmann) eine städtebauliche Beratung durchgeführt. Die Gemeinde beteiligt sich mit einem Betrag von 2.500 € - die übrigen Kosten trägt Bayernwerk. Bayernwerk hat die Arbeiten bereits beauftragt. Mit dem neu sanierten Gehsteig als Aufstellfläche und dem angesprochenen Regenschutz entsteht dort erstmals eine vollwertige, überdachte Bushaltestelle (bislang nur Schild). 

Haltestelle Oberlangenstadt „Südausfahrt“ 
Das marode Buswartehäuschen wurde inzwischen abgerissen und ein Fundament für ein neues Buswartehäuschen erstellt. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite entstand eine neue gepflasterte Aufstellfläche, um den Fahrgästen ein sauberes Ein- bzw. Aussteigen zu ermöglichen. Das neue Buswartehaus wurde am gestrigen Dienstag, 18.03.2025 installiert. Nach dem Abschluss der Restarbeiten (Pflaster) soll das Wartehaus Ende der Woche in Betrieb genommen werden.

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2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes - Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Dorferneuerung Tüschnitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Gemeinden sind Träger der Straßenbaulast für die erforderlichen Gemeindestraßen innerhalb des Gemeindegebiets. Ist eine Gemeindestraße ordnungsgemäß hergestellt, so hat die Straßenbaubehörde sie zu widmen (Art. 47 BayStrWG). Die Widmung von Straßen im Sinne des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer „öffentlichen Straße“ erhalten. Durch die Widmung von Straßen gehen die Verkehrssicherungs- und Unterhaltspflichten an die Gemeinde über. In der Widmung kann auch geregelt werden, dass Verkehrsflächen nur beschränkt öffentlich genutzt werden dürfen (z. B. Fuß- und/oder Radwege), dies regelt Art. 53 Nr. 2 BayStrWG. Die nachfolgenden Verkehrsflächen im Ortsteil Tüschnitz wurden im Zuge der Dorferneuerung Tüschnitz neu gebaut und stehen im Eigentum sowie der Straßenbaulast des Marktes Küps. Sie werden gemäß Art. 6 und Art. 46 Nr. 2 (Ortsstraßen) bzw. Art. 53 Nr. 2 (beschränkt öffentlicher Weg) des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) dem öffentlichen Verkehr gewidmet.


  1. Verlängerung der Ortsstraße Küps Nr. 3 „Schloßring“
Im Zuge der Dorferneuerung wurde die Ortsstraße verlängert. Die Verlängerung besteht aus einer Teilfläche der Flur-Nr. 1/1.

Der nachfolgend näher bezeichnete und im beigefügten Lageplan markierte Weg wird gemäß Art. 6 Abs. 1 BayStrWG zur Ortstraße (Art. 46 Abs. 2) gewidmet:

Art:                                Widmung (Verlängerung)
Bezeichnung:                Ortsstraße Nr. 3 „Schloßring“, Ortsteil Tüschnitz
Flur-Nr.:                        Gemarkung Tüschnitz, 38 (Teilfläche), 1/1 Teilfläche)
Anfangspunkt:                Kreisstraße 13, Flur-Nr. 30
Endpunkt:                        a) Ortsstraße 19, Flur-Nr. 11
                               b) Flur-Nr. 1
Länge:                        350 Meter                Verlängerung um:        25 Meter
Widmungsbeschränkung:        keine
Straßenbaulastträger:        Markt Küps


 

Beschluss

Die Widmungen sind amtlich bekannt zu machen. Im Anschluss sind die Änderungen in das Straßenbestandsverzeichnis einzutragen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bekanntmachung von Vorlagen im Genehmigungs-Freistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö informativ 3

Sachverhalt

BA 40/2024     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, 
                        FlNr. 329/11 Gemarkung Burkersdorf 
                        Bauort: Lohäcker 2 

BA 6/2025      Errichten einer Reifenservice- und Montagestation,
                        FlNr. 465/2 Gemarkung Küps 
                        Bauort: Weinbergstraße 4            
               

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4. Bekanntmachung weitergeleiteter Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö informativ 4

Sachverhalt

BA 38/2024     Anbringung einer Außenwerbeanlage,
                         FlNr. 439/7 und 439/2 Gemarkung Küps
                         Bauort: Kronacher Straße 3 

BA 02/2025     Carport an Bestandsgebäude
                         FlNr. 60/9 Gemarkung Burkersdorf
                         Bauort: Burgkunstadter Straße 2

BA 03/2025     Geländeauffüllung auf Baugrundstück 
                         FlNr. 505 und 511 Gemarkung Theisenort
                         Bauort: Obere Dorfstraße 31 

BA 04/2025     Werbedisplay an Elektroladesäule
                         FlNr. 381/3 Gemarkung Küps 
                         Bauort: Kronacher Straße 2 

BA 05/2025     Errichtung eines Carports – isolierte Befreiung 
                        FlNr. 1276/20 Gemarkung Küps 
                        Bauort: Steinleite 13  

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5. Bekanntgabe von verkauften Baugrundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Küps) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.03.2025 ö informativ 5

Sachverhalt

Im Baugebiet „Kaullache“ im Gemeindeteil Schmölz wurden zwei Grundstücke veräußert: 

  1. Kaullache 9   zu                  600 qm 
  2. Kaullache 11 zu          2.866 qm 

zur gewerblichen Bebauung.

Datenstand vom 21.03.2025 08:23 Uhr