Datum: 16.02.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2.1 Gratulation zum 25jährigen Dienstjubiläum als Kreisbrandinspektor
2.2 Glückwünsche zum Geburtstag von Alois Wanninger
3 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
4 Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 und Finanzplan 2016 - 2020
5 Amtsniederlegung von Stadtratsmitglied Markus Tschöp
5.1 Zustimmung zum Antrag durch den Stadtrat
5.2 Verabschiedung von Markus Tschöp aus dem Stadtrat
6 Antrag von Armin Schrettenbrunner auf Entbindung von den Aufgaben als 2. Bürgermeister
7 Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2017
8 Erweiterung des Ratsinformationssystems
8.1 Erweiterung des Ratsinformationssystems; Veröffentlichung der Niederschriften über öffentliche Sitzungen in Internet
8.2 Erweiterung des Ratsinformationssystems; Bereitstellung der Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen im geschützten Bereich für alle Stadtratsmitglieder
8.3 Erweiterung des Ratsinformationssystems; Veröffentlichung der Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, wenn der Grund der Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
9 Wünsche und Anfragen
9.1 Wünsche und Anfragen; Nutzungsänderung des Sportplatzes Mettenhausen
9.2 Wünsche und Anfragen; Isarschau 2017; Aktueller Stand
9.3 Wünsche und Anfragen; Gebühren für die Benutzung des Sportgeländes durch Landkreisschulen
9.4 Wünsche und Anfragen; Organisation und Finanzierung der Stadtbücherei
9.5 Wünsche und Anfragen; Kamera auf der Isarbrücke
9.6 Wünsche und Anfragen; Straßenbeleuchtung Fleischgasse

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 1
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2. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 2
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2.1. Gratulation zum 25jährigen Dienstjubiläum als Kreisbrandinspektor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 2.1
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2.2. Glückwünsche zum Geburtstag von Alois Wanninger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 2.2
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3. Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2017 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar entsprechend dem vorliegendem Entwurf aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 und Finanzplan 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

1) Der Stadtrat beschließt, auf Grundlage von Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2017 und den Finanzplan 2018 bis 2020 zu erlassen.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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5. Amtsniederlegung von Stadtratsmitglied Markus Tschöp

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 5
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5.1. Zustimmung zum Antrag durch den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Rücktritt von SRM Markus Tschöp als Referent für Kunst und Kultur zum 10.01.2017 Kenntnis.
Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf Niederlegung seines Stadtratsmandats zu und stellt das Ausscheiden von Markus Tschöp aus dem Stadtrat mit sofortiger Wirkung förmlich fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

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5.2. Verabschiedung von Markus Tschöp aus dem Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 5.2
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6. Antrag von Armin Schrettenbrunner auf Entbindung von den Aufgaben als 2. Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dem Antrag von Armin Schrettenbrunner auf Entbindung von den Aufgaben als 2. Bürgermeister mit Wirkung vom 31.03.2017 zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Entlassungsverfügung zur Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses auszustellen.
Mit der Entlassung aus dem ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamtenverhältnis wird auch die Berufung zum Standesbeamten für Eheschließungen unwirksam.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Verordnung über die Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage im Kalenderjahr 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Erweiterung des Ratsinformationssystems

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 8
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8.1. Erweiterung des Ratsinformationssystems; Veröffentlichung der Niederschriften über öffentliche Sitzungen in Internet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 8.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, künftig die Niederschriften über öffentliche Sitzungen auf der Homepage zu veröffentlichen, soweit es sich um den Mindestinhalt nach Art. 54 Abs. 1 GO handelt. § 33 Abs. 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Landau a.d.Isar der Amtsperiode 2014/2020 wird wie folgt geändert:
„Jedes Stadtratsmitglied erhält auf Verlangen eine Ausfertigung der Niederschrift über öffentliche Sitzungen in Papierform oder auf elektronischen Weg. Sobald die Niederschrift gem. Art. 54 Abs. 2 GO vom Stadtrat genehmigt ist, erfolgt eine Veröffentlichung auf der Homepage der Stadt Landau a.d.Isar, soweit es sich um den Mindestinhalt nach Art. 54 Abs. 1 GO handelt.“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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8.2. Erweiterung des Ratsinformationssystems; Bereitstellung der Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen im geschützten Bereich für alle Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 8.2

Beschluss

Aufgrund der Rechtslage kann dem Antrag von SRM Florian Mock auf Zurverfügungstellung der Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen an alle Stadtratsmitglieder im geschützten Bereich des Ratsinformationssystems nicht zugestimmt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.3. Erweiterung des Ratsinformationssystems; Veröffentlichung der Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, wenn der Grund der Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 8.3
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9
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9.1. Wünsche und Anfragen; Nutzungsänderung des Sportplatzes Mettenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9.1
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9.2. Wünsche und Anfragen; Isarschau 2017; Aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9.2
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9.3. Wünsche und Anfragen; Gebühren für die Benutzung des Sportgeländes durch Landkreisschulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9.3
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9.4. Wünsche und Anfragen; Organisation und Finanzierung der Stadtbücherei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9.4
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9.5. Wünsche und Anfragen; Kamera auf der Isarbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9.5
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9.6. Wünsche und Anfragen; Straßenbeleuchtung Fleischgasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 32. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9.6
Datenstand vom 10.04.2017 11:27 Uhr