Datum: 09.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kleiner Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Erweiterung Produktionshalle mit Büro - Kleegartenstraße 54
1.2 Anbau von zwei Wartungsbalkonen - Hauptstraße 2
1.3 Neubau eines Wohnhauses mit Garage - Am Kellergraben 18
1.4 Neubau einer Garage und eines Carports - Hilgersdorf 5
1.5 Neubau Garagen einschl. überdachter Stellplätze (Carport) - Buchenweg 1 (An der Rauchmühlstraße) - IA
1.6 Nutzungsänderung des best. Wohnhauses zu einer Monteurunterkunft - Theresienstraße 40
1.7 Neubau Feuerwehrhaus Wolfsdorf-Fichtheim - Alte Straße 20
1.8 Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Garagen - Hinteres Dorf 1
1.9 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Hinteres Dorf 1a
1.10 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage/Carport - Pfarrer-Gabler-Weg 3 - Antrag auf Vorbescheid
1.11 Abbruch der Anwesen Weidenstraße 59 und 61
1.12 Neubau eines Wohnhauses - Hochstraße 23 - Antrag auf Vorbescheid
1.13 Errichtung eines Wohnbungalows und Nutzungsänderung des best. Erdgeschosses im Wohnhaus in Büros - Bienenweg 14 - Antrag auf Vorbescheid
1.14 Nutzungsänderung Einfamilienwohnhaus in Zweifamilienwohnhaus - Theresienhöhe 34
1.15 Errichtung einer Lagerhalle incl. Parkplätze - Klärwerkstraße - Antrag auf Vorbescheid
1.16 Errichtung eines Dreispänners mit drei Doppelcarports - Lohstraße 12 - Antrag auf Vorbescheid
2 Bebauungsplan "Spitalgarten" - Deckblatt Nr. 6
2.1 Bebauungsplan "Spitalgarten" - Deckblatt Nr. 6; Änderungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan "Spitalgarten" - Deckblatt Nr. 6; Billigung und Auslegung
3 Bebauungsplan "Thambacher Straße" - Deckblatt Nr. 1
3.1 Bebauungsplan "Thambacher Straße" - Deckblatt Nr. 1; Änderungsbeschluss
3.2 Bebauungsplan "Thambacher Straße" - Deckblatt Nr. 1; Billigung und Auslegung
4 Bebauungsplan "Parhofer Feld" - Deckblatt Nr. 11
4.1 Bebauungsplan "Parhofer Feld" - Deckblatt Nr. 11; Änderungsbeschluss
4.2 Bebauungsplan "Parhofer Feld" - Deckblatt Nr. 11; Billigung und Auslegung
5 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden
5.1 Markt Pilsting - SO Hietzinger Wiesen - DB 1
5.2 Markt Pilsting - WA/MI Herzogau III
5.3 Markt Pilsting - Solarpark A92 Peigen
5.4 Markt Wallersdorf - SO Stellplatzanlage Logistikzentrum Wallersdorf Ost
6 Widmung eines beschränkt öffentlichen Wegs - Baugebiet Wimberger Wiese
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Wünsche und Anfragen; Veränderungssperre "Altstadt Ost"
7.2 Wünsche und Anfragen; Markierungsarbeiten im Stadtgebiet
7.3 Wünsche und Anfragen; Schnelles Fahren im Ortsgebiet
7.4 Wünsche und Anfragen; Radfahrer in der Straubinger Straße

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1
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1.1. Erweiterung Produktionshalle mit Büro - Kleegartenstraße 54

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Erweiterung der bestehenden Produktionshalle mit Büro und einer Heizungsanlage von 180 kW in der Kleegartenstraße 54 das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Anbau von zwei Wartungsbalkonen - Hauptstraße 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Anbau von zwei Wartungsbalkonen in der Hauptstraße 2.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.3. Neubau eines Wohnhauses mit Garage - Am Kellergraben 18

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.3
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1.4. Neubau einer Garage und eines Carports - Hilgersdorf 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Neubau einer Garage und eines Carports, Hilgersdorf 5, das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.5. Neubau Garagen einschl. überdachter Stellplätze (Carport) - Buchenweg 1 (An der Rauchmühlstraße) - IA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Errichtung überdachter Stellplätze/Garagen auf der Flurnummer 1434/34 der Gemarkung Landau a.d.Isar die isolierte Befreiung vom Bebauungsplan „Rauchmühlstraße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.6. Nutzungsänderung des best. Wohnhauses zu einer Monteurunterkunft - Theresienstraße 40

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Nutzungsänderung in eine Monteursunterkunft für 10 Monteure in der Theresienstraße 40 das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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1.7. Neubau Feuerwehrhaus Wolfsdorf-Fichtheim - Alte Straße 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.7

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Errichtung eines Feuerwehrhauses für die FF Fichtheim/Wolfsdorf, Alte Straße 20 das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.8. Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Garagen - Hinteres Dorf 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Antrag auf Errichtung eines Doppelhauses mit zwei Garagen auf der Flurnummer 726 der Gemarkung Höcking das gemeindliche Einvernehmen. Ein dritter Stellplatz ist vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.9. Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Hinteres Dorf 1a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.9

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Flurnummer 728/1 der Gemarkung Höcking das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.10. Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage/Carport - Pfarrer-Gabler-Weg 3 - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.10

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage/Carport auf der Flurnummer 69/16 der Gemarkung Höcking das gemeindliche Einvernehmen. Bei der Einreichung eines konkreten Bauantrags muss die Erschließung zum „Pfarrer-Gabler-Weg“ gesichert sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.11. Abbruch der Anwesen Weidenstraße 59 und 61

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.11
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1.12. Neubau eines Wohnhauses - Hochstraße 23 - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.12

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses in der Hochstraße 23 das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.13. Errichtung eines Wohnbungalows und Nutzungsänderung des best. Erdgeschosses im Wohnhaus in Büros - Bienenweg 14 - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.13

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Wohnbungalows und Nutzungsänderung des bestehenden Erdgeschosses im Wohnhaus in Büros auf der Flurnummer 290 der Gemarkung Höcking das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.14. Nutzungsänderung Einfamilienwohnhaus in Zweifamilienwohnhaus - Theresienhöhe 34

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.14

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus, Theresienhöhe 34 das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.15. Errichtung einer Lagerhalle incl. Parkplätze - Klärwerkstraße - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.15

Beschluss

Der Bau und Umweltausschuss erteilt zum Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung einer Lagerhalle und von Parkplätzen auf der Flurnummer 632 der Gemarkung Landau das gemeindliche Einvernehmen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.16. Errichtung eines Dreispänners mit drei Doppelcarports - Lohstraße 12 - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 1.16

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Errichtung eines Dreispänners mit drei Doppelcarports auf der Flurnummer 1704 der Gemarkung Frammering das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 10

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2. Bebauungsplan "Spitalgarten" - Deckblatt Nr. 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 2
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2.1. Bebauungsplan "Spitalgarten" - Deckblatt Nr. 6; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 2.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bebauungsplan „Spitalgarten“ mit Deckblatt Nr. 6 zu ändern. Die Änderung soll nach § 13 a BauGB erfolgen.
Gegenstand des Deckblatts ist die die Änderung der baulichen Nutzung von „SO Einzelhandel“ in „Wohnen“ und die entsprechende Anpassung der Baugrenzen, sowie die Ausweisung einer öffentlichen Verkehrsfläche .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.2. Bebauungsplan "Spitalgarten" - Deckblatt Nr. 6; Billigung und Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 2.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den vorgelegten Planentwurf und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage eine vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan "Thambacher Straße" - Deckblatt Nr. 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 3
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3.1. Bebauungsplan "Thambacher Straße" - Deckblatt Nr. 1; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 3.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bebauungsplan „Thambacher Straße“ mit Deckblatt Nr. 1 zu ändern.
Gegenstand der Änderung ist die Überarbeitung der Festsetzungen für die Dachform und die zulässigen Baumarten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3.2. Bebauungsplan "Thambacher Straße" - Deckblatt Nr. 1; Billigung und Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 3.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den vorgelegten Deckblattentwurf. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Parhofer Feld" - Deckblatt Nr. 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 4
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4.1. Bebauungsplan "Parhofer Feld" - Deckblatt Nr. 11; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 4.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bebauungsplan „Parhofer Feld“ mit Deckblatt Nr. 11 zu ändern.
Gegenstand der Änderung ist der Anschluss des Grundstücks „Katzenberg 1“ an die südlich gelegenen , durchgehenden Baugrenzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.2. Bebauungsplan "Parhofer Feld" - Deckblatt Nr. 11; Billigung und Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 4.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den vorgelegten Deckblattentwurf. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 5
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5.1. Markt Pilsting - SO Hietzinger Wiesen - DB 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 5.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  gegen das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „SO Hietzinger W iesen“ des Marktes Pilsting keine Einwände zu erheben. Eine Stellungnahme hierzu soll nicht abgegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5.2. Markt Pilsting - WA/MI Herzogau III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 5.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, gegen die Planungen des Marktes Pilsting „WA/ MI Herzogau III“ keine Einwände zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5.3. Markt Pilsting - Solarpark A92 Peigen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 5.3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar erhebt gegen die Planung des Marktes Pilsting „SO Solarpark A92 Peigen“ keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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5.4. Markt Wallersdorf - SO Stellplatzanlage Logistikzentrum Wallersdorf Ost

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 5.4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, gegen die Bauleitplanung „SO Stellplatzanlage Logistikzentrum Wallersdorf Ost“ keine Einwände zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Widmung eines beschränkt öffentlichen Wegs - Baugebiet Wimberger Wiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den im Bebauungsplan „Wimberger Wiese“ festgesetzten Fußweg auf einer Teilfläche der Flurnummer 1468/31 der Gemarkung Frammering auf einer Länge von 65 m zum beschränkt öffentlichen Weg mit der Widmungsbeschränkung „Nur für Fußgänger“ zu widmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Widmungs verfahren durzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 7
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7.1. Wünsche und Anfragen; Veränderungssperre "Altstadt Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 7.1
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7.2. Wünsche und Anfragen; Markierungsarbeiten im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 7.2
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7.3. Wünsche und Anfragen; Schnelles Fahren im Ortsgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 7.3
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7.4. Wünsche und Anfragen; Radfahrer in der Straubinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2017 ö beschliessend 7.4
Datenstand vom 10.04.2017 10:50 Uhr