Datum: 06.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2 Nachrücken für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Markus Tschöp
2.1 Nichtannahme des Mandats durch den Listennachfolger Rainer Lichtinger
2.2 Nichtannahme des Mandats durch den Listennachfolger Klaus Steghafner
2.3 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Alois Gamsreiter
3 Neubesetzung der Ausschüsse durch die UWG-FWG/UWG-Land-Stadtratsfraktion
4 Wahl des/r 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin
5 Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2017 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar
6 Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Landau a.d.Isar
7 Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Landau a.d.Isar
8 Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2015 der Xper-Regio GmbH
9 Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens (RW) für die Freiwillige Feuerwehr Landau a.d.Isar
10 Generalsanierung der Dreifachsporthalle
11 Vergaben durch den Werkausschuss
12 Wünsche und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 1
zum Seitenanfang

2. Nachrücken für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Markus Tschöp

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 2
zum Seitenanfang

2.1. Nichtannahme des Mandats durch den Listennachfolger Rainer Lichtinger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Erklärung von Rainer Lichtinger, die Wahl zum Stadtratsmitglied nicht anzunehmen, an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

2.2. Nichtannahme des Mandats durch den Listennachfolger Klaus Steghafner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 2.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Erklärung von Klaus Steghafner, die Wahl zum Stadtratsmitglied nicht anzunehmen, an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2.3. Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Alois Gamsreiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 2.3
zum Seitenanfang

3. Neubesetzung der Ausschüsse durch die UWG-FWG/UWG-Land-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Neubesetzung der Ausschüsse durch die UWG-FWG/UWG-Land-Stadtratsfraktion Kenntnis und stimmt dieser zu. Die Neubesetzung tritt damit mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Wahl des/r 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 4
zum Seitenanfang

5. Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2017 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, aufgrund Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Finanzplan 2016 – 2020 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2017 zu erlassen. Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses stellt der Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2015 der Stadt Landau a.d.Isar entsprechend dem Entwurf der Stadtkämmerei wie folgt fest:

Verwaltungshaushalt

€
Vermögenshaushalt
€
Gesamthaushalt
€
Einnahmen



Anordnungssoll
22.229.427,66
13.255.693,66
35.485.121,32
+ neue HER
0,00
0,00
0,00
./. Abgang Haushaltsreste
0,00
3.570.450,00
3.570.450,00
./. Abgang Kassenreste
44.766,29
2.000,00
46.766,29




bereinigte Solleinnahmen
22.184.661,37
9.683.243,66
31.867.905,03




Ausgaben



Anordnungssoll
22.184.549,87
7.683.204,75
29.867.754,62
+ neue HAR
0,00
2.492.978,57
2.492.978,57
./. Abgang Haushaltsreste
0,00
492.939,66
492.939,66
+ Abgang Kassenreste
-111,50
0,00
-111,50




bereinigte Sollausgaben
22.184.661,37
9.683.243,66
31.867.905,03

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für die Jahresrechnung bzw. dem Jahresabschluss 2015 der Stadt Landau a.d.Isar nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2015 der Xper-Regio GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Jahresabschluss der XperRegio GmbH Kenntnis. Einwendungen werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens (RW) für die Freiwillige Feuerwehr Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Beschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Landau a.d.Isar als Ersatz für den bisherigen Rüstwagen, Baujahr 1988, zu. Die erforderlichen Ausgabemittel sind im Haushalt 2018 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Generalsanierung der Dreifachsporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Generalsanierung der Dreifachsporthalle nach der vom Architekten Erich Eckhart ausgearbeiteten Planung in der Fassung vom 02.03.2017 zu und beschließt, die Dachsanierung im Jahr 2017 durchzuführen. Die weiteren Sanierungsmaßnahmen werden im Jahr 2018 durchgeführt. Im Haushalt 2017 und Finanzplan 2018 sind die erforderlichen Ausgabemittel eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Vergaben durch den Werkausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 11
zum Seitenanfang

12. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.04.2017 ö beschliessend 12
Datenstand vom 25.04.2017 08:01 Uhr