Datum: 18.09.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Geburtstagsgratulation für SRM Josef Harrer
2 Jahresabschluss 2016 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung - Bekanntgabe der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung
3 Kapitaleinlage 2016 an den Eigenbetrieb für die Parkgaragen und Bäder
4 Mehrgenerationenpark; Durchführungsbeschluss
5 Wünsche und Anfragen
5.1 Wünsche und Anfragen; Toilettenanlage am Bahnhof Landau a.d.Isar
5.2 Wünsche und Anfragen; Bahnhofsumfeld
5.3 Wünsche und Anfragen; Zustand des Voglmaiersilos

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 1
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1.1. Geburtstagsgratulation für SRM Josef Harrer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 1.1
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2. Jahresabschluss 2016 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung - Bekanntgabe der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2016 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Kapitaleinlage 2016 an den Eigenbetrieb für die Parkgaragen und Bäder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Verlust des Geschäftsjahres 2016 für die Parkgaragen in Höhe von 29.344 € und für die Bäder in Höhe von 335.474 € in Form einer 50 %igen Kapitalaufstockung auszugleichen. Somit beträgt die Kapitalaufstockung für die Parkgarage 14.672 € und für die Bäder 167.737 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Mehrgenerationenpark; Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das Projekt „Mehrgenerationenpark“ mit einer Kostenschätzung in Höhe von brutto ca. 478.600 € durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Zuwendung aus Mitteln der Städtebauförderung bei der Regierung von Niederbayern einzureichen.
Die Kosten für das Planungsbüro LandSchafftRaum werden nach der Honorarzone 4 mit dem Mindestsatz und 5 % Nebenkosten nach HOAI berechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 5
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5.1. Wünsche und Anfragen; Toilettenanlage am Bahnhof Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 5.1
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5.2. Wünsche und Anfragen; Bahnhofsumfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 5.2
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5.3. Wünsche und Anfragen; Zustand des Voglmaiersilos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 38. Sitzung des Stadtrates 18.09.2017 ö beschliessend 5.3
Datenstand vom 16.11.2017 08:34 Uhr