Datum: 24.07.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Gratulation zur Geburt einer Tochter
2 Geschäftsbericht 2016 der Stadtwerke Landau a.d.Isar
3 Zwischenbericht zum Haushalt 2017
4 Neufassung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung
5 Straßenbenennung im Baugebiet Fichtheim - "Wimberger Wiese II"
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Radparkplätze mit Elektroladestation
6.2 Wünsche und Anfragen; Mittagsverpflegung in der Grundschule und Mittelschule
6.3 Wünsche und Anfragen; Reinigung und Instandsetzung der Isarbrücke

zum Seitenanfang

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 1
zum Seitenanfang

1.1. Gratulation zur Geburt einer Tochter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 1.1
zum Seitenanfang

2. Geschäftsbericht 2016 der Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für den Jahresabschluss der Stadtwerke Landau a.d.Isar für das Jahr 2016 nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Zwischenbericht zum Haushalt 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 3
zum Seitenanfang

4. Neufassung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Gebührensatzung zur Musikschulsatzung entsprechend dem Entwurf vom 24.07.2017 zum Schuljahr 2017/2018 neu zu fassen. Der Satzungsentwurf liegt als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

5. Straßenbenennung im Baugebiet Fichtheim - "Wimberger Wiese II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt,

  • die Verlängerung des bestehenden Falkenwegs an die Simbacher Straße als „Falkenweg“ zu benennen,
  • die vom Falkenweg in Richtung Norden abzweigende Stichstraße als „Bussardweg“ zu benennen und
  • die vom Bussardweg in Richtung Westen abzweigende Stichstraße als „Habichtweg“ zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 6
zum Seitenanfang

6.1. Wünsche und Anfragen; Radparkplätze mit Elektroladestation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 6.1
zum Seitenanfang

6.2. Wünsche und Anfragen; Mittagsverpflegung in der Grundschule und Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 6.2
zum Seitenanfang

6.3. Wünsche und Anfragen; Reinigung und Instandsetzung der Isarbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 24.07.2017 ö beschliessend 6.3
Datenstand vom 21.09.2017 10:38 Uhr