Datum: 11.12.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Nachruf für Starzer Gabriele
2 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Landau a.d.Isar
3 Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FF Wolfsdorf-Fichtheim
4 Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FF Zeholfing
5 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 - 2016 der Stadt Landau a.d.Isar
5.1 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 - 2016; Allgemeine Ausführungen
5.2 Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Erledigung früherer Prüfungsfeststellungen
5.3 Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Erschließungsbeitragssatzung
5.4 Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Straßenausbaubeitragssatzung
5.5 Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Freilegungskosten für das Ökokonto
5.6 Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Erhebung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehren
5.7 Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Konzessionsabgabe für Stromlieferungen an Sondervertragskunden
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Parkplätze am Oberen Stadtplatz

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 1
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1.1. Nachruf für Starzer Gabriele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 1.1
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2. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Grundlage von Art. 68 Abs. 1 i.V.m. Art. 63 ff GO eine Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2017 und den Nachtragsfinanzplan 2018 bis 2020 zu erlassen.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FF Wolfsdorf-Fichtheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FF Wolfsdorf-Fichtheim zu. Die erforderlichen Ausgabemittel in Höhe von 50.000 € sind im Haushalt 2018 einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuwendungsantrag bei der Regierung von Niederbayern einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FF Zeholfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FF Zeholfing zu. Die erforderlichen Ausgabemittel in Höhe von 50.000 € sind im Haushalt 2018 einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuwendungsantrag bei der Regierung von Niederbayern einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 - 2016 der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5
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5.1. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 - 2016; Allgemeine Ausführungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.1
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5.2. Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Erledigung früherer Prüfungsfeststellungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.2
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5.3. Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Erschließungsbeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Stellungnahme Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4. Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.5. Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Freilegungskosten für das Ökokonto

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.6. Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Erhebung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.7. Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2016; Konzessionsabgabe für Stromlieferungen an Sondervertragskunden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 5.7

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis und stimmt der Stellungnahme der Stadtwerke zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 6
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6.1. Wünsche und Anfragen; Parkplätze am Oberen Stadtplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 11.12.2017 ö beschliessend 6.1
Datenstand vom 29.01.2018 09:04 Uhr