Datum: 21.09.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2	Ortsrecht
2.1	Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2024
2.2	Änderung der Satzung über die Benutzung des Wochenmarktes und der Jahrmärkte der Stadt Landau a.d.Isar
2.3	Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes und der Jahrmärkte der Stadt Landau a.d.Isar
2.4	Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
3	Zwischenbericht zum Haushalt 2023
4	Wünsche und Anfragen
4.1	Wünsche und Anfragen; Aufhebung Radwegepflicht
4.2	Wünsche und Anfragen; Erlaubte Befahrung mit E-Scooter

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	1

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2. Ortsrecht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	2

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2.1. Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	2.1

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2.2. Änderung der Satzung über die Benutzung des Wochenmarktes und der Jahrmärkte der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	2.2

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2.3. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes und der Jahrmärkte der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	2.3

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2.4. Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	2.4

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3. Zwischenbericht zum Haushalt 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	3

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4. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	4

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4.1. Wünsche und Anfragen; Aufhebung Radwegepflicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	4.1

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4.2. Wünsche und Anfragen; Erlaubte Befahrung mit E-Scooter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	40. Sitzung des Stadtrates	21.09.2023	ö	beschliessend	4.2