Datum: 20.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2 Niederbayerisches Archäologiemuseum; Konzept für die Daueraussstellung, Betriebskonzept, LEADER-Kooperationsprojekt und Finanzierung
3 Neuwahlen der weiteren Bürgermeister
3.1 Wahl des/der 3. Bürgermeisters/Bürgermeisterin
3.2 Stellungnahme zur Wahl der weiteren Bürgermeister durch SRM Franz Rebl
4 Jahresrechnung 2016 der Stadt Landau a.d.Isar; Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
5 Satzung zur Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Stadt Landau a.d.Isar
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Befragung der Kinder und Jugendlichen
6.2 Wünsche und Anfragen; Ersatzfläche für den Bolzplatz Pfarrer-Huber-Straße
6.3 Wünsche und Anfragen; Betriebsverkehr der Firma Endres auf der Härtlstraße

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 1
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2. Niederbayerisches Archäologiemuseum; Konzept für die Daueraussstellung, Betriebskonzept, LEADER-Kooperationsprojekt und Finanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Konzept für die Neugestaltung der Dauerausstellung und dem Kooperationsmodell mit dem Stadtmuseum Bad Reichenhall zu.
Es wird beschlossen, die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projekts sowie der Abklärung der Finanzierung unter Ausschöpfung sämtlicher möglicher Förderungen zu beauftragen.
Die Stadt stellt unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer LEADER-Förderung die Kofinanzierung zur Projektumsetzung zur Verfügung. Die beantragen Kosten betragen bis zu 446.000 €.
Der nachhaltige Unterhalt der Maßnahme wird durch die Stadt auf Basis des in den Grundzügen vorgestellten Betriebskonzepts gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Neuwahlen der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 3
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3.1. Wahl des/der 3. Bürgermeisters/Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 3.1
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3.2. Stellungnahme zur Wahl der weiteren Bürgermeister durch SRM Franz Rebl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 3.2
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4. Jahresrechnung 2016 der Stadt Landau a.d.Isar; Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom vorläufigen Ergebnis der Jahresrechnung 2016 der Stadt Landau a.d.Isar Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird gebeten, die örtliche Rechnungsprüfung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Satzung zur Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, § 2 der Satzung für die Seniorenvertretung der Stadt Landau a.d.Isar und Anlage zu § 2 Abs. 1 Buchst. b neu zu fassen. Die Satzungsänderung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Änderungssatzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 6
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6.1. Wünsche und Anfragen; Befragung der Kinder und Jugendlichen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 6.1
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6.2. Wünsche und Anfragen; Ersatzfläche für den Bolzplatz Pfarrer-Huber-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 6.2
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6.3. Wünsche und Anfragen; Betriebsverkehr der Firma Endres auf der Härtlstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 20.04.2017 ö beschliessend 6.3
Datenstand vom 02.06.2017 08:38 Uhr