Datum: 18.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kleiner Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entwurf Verwaltungshaushalt 2018; Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf vom 18.12.2017
2 Entwurf Vermögenshaushalt 2018 mit Finanzplan 2019 - 2021; Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf vom 18.12.2017
3 Budget für freiwillige Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2018
4 Wünsche und Anfragen
4.1 Wünsche und Anfragen; Einrichtung von Desinfektionseinrichtungen in den Stadtbussen
4.2 Wünsche und Anfragen; Mietpreise Budenverleih

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1. Entwurf Verwaltungshaushalt 2018; Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf vom 18.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.01.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt vom überarbeiteten Entwurf des Verwaltungshaushaltes Kenntnis und ist damit einverstanden, dass dieser Entwurf dem Stadtrat zur Verabschiedung vorgelegt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Entwurf Vermögenshaushalt 2018 mit Finanzplan 2019 - 2021; Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf vom 18.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.01.2018 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von den Änderungen und Ergänzungen im Entwurf des Vermögenshaushalts 2018 Kenntnis und ist damit einverstanden, dass dieser Entwurf dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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3. Budget für freiwillige Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.01.2018 ö beschliessend 3

Beschluss 1

1) Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Mittel für die Sportförderung (Vereinspauschale) um 5.000 € zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

Beschluss 2

2) Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für einen weiteren Jugendtreff Mittel in Höhe von 20.000 € in den Haushaltsplan einzustellen. Die Mittel sollen jedoch erst dann belastet werden, wenn ein abgestimmtes Konzept vorliegt und dieses freigegeben ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

Beschluss 3

3) Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für die Ersatzbeschaffung eines „First-Responder“-Fahrzeugs dem BRK einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 6

Beschluss 4

4) Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für die Ersatzbeschaffung eines „First-Responder“-Fahrzeugs dem BRK einen Zuschuss in Höhe von 1.000 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.01.2018 ö beschliessend 4
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4.1. Wünsche und Anfragen; Einrichtung von Desinfektionseinrichtungen in den Stadtbussen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.01.2018 ö beschliessend 4.1
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4.2. Wünsche und Anfragen; Mietpreise Budenverleih

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.01.2018 ö beschliessend 4.2
Datenstand vom 07.03.2018 09:42 Uhr