Datum: 22.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Zusätzlicher Sitzungstermin für den Stadtrat
2 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
3 Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
4 Wünsche und Anfragen
4.1 Wünsche und Anfragen; Gehsteigverschmälerung am Oberen Stadtplatz
4.2 Wünsche und Anfragen; Gegenfinanzierung von Haushaltsausgaberesten

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 1
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1.1. Zusätzlicher Sitzungstermin für den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 1.1
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2. Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar entsprechend dem vorliegendem Entwurf aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Grundlage von Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2018 und den Finanzplan 2017 bis 2021 zu erlassen.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 4
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4.1. Wünsche und Anfragen; Gehsteigverschmälerung am Oberen Stadtplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 4.1
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4.2. Wünsche und Anfragen; Gegenfinanzierung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 4.2
Datenstand vom 03.04.2018 10:59 Uhr