Datum: 17.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2 Geschäftsbericht 2017 der Stadtwerke Landau a.d.Isar
3 Kapitaleinlage 2017 an den Eigenbetrieb für die Parkgaragen und Bäder
4 Zwischenbericht zum Haushalt 2018
5 Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die FF Mettenhausen
6 Erweiterung der Mensa an der Grundschule und Mittelschule Landau a.d.Isar
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Wünsche und Anfragen; Pflege von Grundstücken in Baugebieten

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 1
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2. Geschäftsbericht 2017 der Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für den Jahresabschluss der Stadtwerke Landau a.d.Isar für das Jahr 2017 nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen. Der Bilanzgewinn wird in Höhe von 379.987,81 € auf neue Rechnung vorgetragen und 500.000 € in die allgemeine Rücklage gebucht. Die Bilanzsumme wird mit 59.854.295,76 € festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Kapitaleinlage 2017 an den Eigenbetrieb für die Parkgaragen und Bäder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Verlust des Geschäftsjahres 2017 für die Bäder in Höhe von
321.654 € in Höhe von 50 %, somit 160.827 € als Kapitaleinlage auszugleichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Zwischenbericht zum Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 4
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5. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die FF Mettenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung eines TSF für die FF Mettenhausen als Ersatz für das bisherige TSF, Baujahr 1990, zu. Die erforderlichen Ausgabemittel in Höhe von rd. 105.000 € sind im Haushalt 2019  einzustellen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung bei der Regierung von Niederbayern einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Erweiterung der Mensa an der Grundschule und Mittelschule Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erweiterung der Mensa an der Grundschule und Mittelschule nach der vom Architekturbüro Pfleger ausgearbeiteten Planung vom 02.07.2018 zu. Die erforderlichen Ausgabemittel sind im Haushalt 2019 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 7
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7.1. Wünsche und Anfragen; Pflege von Grundstücken in Baugebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 17.09.2018 ö beschliessend 7.1
Datenstand vom 16.11.2018 09:15 Uhr