Datum: 31.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
3 Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 und Finanzplan 2018 - 2022
4 Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar
5 Durchführungsbeschluss Jugendfreizeitanlage
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Räumung des Gänsmühlbaches
6.2 Wünsche und Anfragen; Freiflächen im Friedhof Hl. Kreuz
6.3 Wünsche und Antworten; Motorradparkplätze am Bahnhof

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 1
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2. Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar entsprechend dem vorliegenden Entwurf aufzustellen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 und Finanzplan 2018 - 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 3

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, den Antrag der LGM-Fraktion auf Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 360 Punkte abzulehnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, auf Grundlage von Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2019 und den Finanzplan 2018 bis 2022 zu erlassen.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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4. Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, aufgrund Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Finanzplan 2018 bis 2022 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019 zu erlassen. Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Durchführungsbeschluss Jugendfreizeitanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, unter dem Vorbehalt einer LEADER-Förderung, das Projekt „Jugendfreizeitanlage“ an der Harburger Straße mit geschätzten Baukosten in Höhe von brutto ca. 272.218,45 € durchzuführen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Zuwendung aus Mitteln aus der LEADER-Förderung auszuarbeiten und zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 6
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6.1. Wünsche und Anfragen; Räumung des Gänsmühlbaches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 6.1
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6.2. Wünsche und Anfragen; Freiflächen im Friedhof Hl. Kreuz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 6.2
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6.3. Wünsche und Antworten; Motorradparkplätze am Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 58. Sitzung des Stadtrates 31.01.2019 ö beschliessend 6.3
Datenstand vom 01.03.2019 08:09 Uhr