Datum: 21.02.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1	Information über Städtebauförderung
1.2	Information über Schlüsselzuweisung 2019
2	Grundsatzbeschluss zum Städtebauförderprogramm "Innen statt Außen"
3	Wünsche und Anfragen

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	21.02.2019	ö	beschliessend	1

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1.1. Information über Städtebauförderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	21.02.2019	ö	beschliessend	1.1

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1.2. Information über Schlüsselzuweisung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	21.02.2019	ö	beschliessend	1.2

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2. Grundsatzbeschluss zum Städtebauförderprogramm "Innen statt Außen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	21.02.2019	ö	beschliessend	2

Beschluss

• Für die Planung des künftigen Flächenbedarfs werden die relevanten statistischen Zahlen zusammengestellt und ein nachvollziehbarer Flächenbedarf ermittelt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ermittlung des nachvollziehbaren Flächenbedarfs vorzubereiten und geeignete Planungsbüros dazu einzubeziehen.
• Vor jeder neuen Ausweisung und vor der Planung neuer Nutzungen sollen erst die vorhandenen Potentiale auf Eignung geprüft werden.
• Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig die Eigentümer von leer stehenden Grundstücken und die Besitzer von Leerständen anzusprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	21.02.2019	ö	beschliessend	3