Datum: 01.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Nachrufe für Ingrid Langenecker, Adolf Suttner und Helmut Herauf
2 Betrauungsakt für die Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung
3 Sanierung Friedhofsmauer Zeholfing - Durchführungsbeschluss
4 Erweiterung des Durchführungsbeschlusses zur Errichtung einer Jugendfreizeitanlage
5 Wünsche und Anfragen
5.1 Wünsche und Anfragen; Hans-Glas-Berufsschule; Schließung der Außenstelle Landau a.d.Isar
5.2 Wünsche und Anfragen; Vermüllung der Staatsstraße 2113 in Richtung Wildthurn
5.3 Wünsche und Anfragen; Wahlplakate bei der Kommunalwahl 2020
5.4 Wünsche und Anfragen; Förderkürzungen für den Straßenbau

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 1
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1.1. Nachrufe für Ingrid Langenecker, Adolf Suttner und Helmut Herauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 1.1
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2. Betrauungsakt für die Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass des Betrauungsaktes für das Seniorenheim Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung.

Der Betrauungsakt liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Sanierung Friedhofsmauer Zeholfing - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich einer Förderung des Amts für Ländliche Entwicklung im Rahmen der Dorferneuerung Zeholfing, die Friedhofsmauer in Zeholfing zu sanieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Erweiterung des Durchführungsbeschlusses zur Errichtung einer Jugendfreizeitanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, ergänzend zum Durchführungsbeschluss vom 31.01.2019, die Verkehrssicherheit und den nachhaltigen Unterhalt der gesamten Anlage zu gewährleisten und die Co-Finanzierungsmittel zur Projektumsetzung zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 5
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5.1. Wünsche und Anfragen; Hans-Glas-Berufsschule; Schließung der Außenstelle Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 5.1
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5.2. Wünsche und Anfragen; Vermüllung der Staatsstraße 2113 in Richtung Wildthurn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 5.2
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5.3. Wünsche und Anfragen; Wahlplakate bei der Kommunalwahl 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 5.3
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5.4. Wünsche und Anfragen; Förderkürzungen für den Straßenbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 01.04.2019 ö beschliessend 5.4
Datenstand vom 12.04.2019 11:06 Uhr