Datum: 15.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Geburtstagsgratulation für 1. Bürgermeister Helmut Steininger
1.2 Änderung der Tagesordnung
2 Jahresabschluss 2018 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung; Bekanntgabe der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung
3 Errichtung eines Gehwegs an der St2113 in Wildthurn
4 Vergabe Stromkonzession "Höckinger Winkel"
5 Wünsche und Anfragen
5.1 Wünsche und Anfragen; Brückengeländer Längenmühlbach in der Moosstraße
5.2 Wünsche und Anfragen; Widderanlage
5.3 Wünsche und Anfragen; Hinweis auf ARD-Beitrag zum Krankenhaussterben

zum Seitenanfang

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 1
zum Seitenanfang

1.1. Geburtstagsgratulation für 1. Bürgermeister Helmut Steininger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 1.1
zum Seitenanfang

1.2. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 1.2
zum Seitenanfang

2. Jahresabschluss 2018 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung; Bekanntgabe der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö vorberatend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Errichtung eines Gehwegs an der St2113 in Wildthurn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Planung zur Errichtung eines Gehwegs entlang der St 2113 in Wildthurn von der Einmündung Ritter-Waller-Straße bis zur Einmündung der Kaarreithstraße .
Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung des Gehwegs durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vergabe Stromkonzession "Höckinger Winkel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 4

Beschluss 1

1) Der Stadtrat macht sich nach eigener Würdigung der eingegangenen Angebote die von den Rechtsanwälten Gersemann & Kollegen erstellte Vergabeempfehlung zu Eigen und bepunktet die Angebote wie aus der Anlage 1 ersichtlich. Der Stadtrat entscheidet sich auf dieser Grundlage, das Angebot der Stadtwerke Landau auf Abschluss eines Strom-Konzessionsvertrages anzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Ablauf der Fristen gemäß § 47 Abs. 6 EnWG den Strom-Konzessionsvertrag mit den Stadtwerken abzuschließen. Zu Änderungen des vorliegenden Strom-Konzessionsvertrages ist der Bürgermeister befugt, soweit sie redaktioneller Natur sind, Vorgaben von Behörden entsprechen oder soweit sie nicht wesentliche Vertragsinhalte grundlegend verändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 5
zum Seitenanfang

5.1. Wünsche und Anfragen; Brückengeländer Längenmühlbach in der Moosstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 5.1
zum Seitenanfang

5.2. Wünsche und Anfragen; Widderanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 5.2
zum Seitenanfang

5.3. Wünsche und Anfragen; Hinweis auf ARD-Beitrag zum Krankenhaussterben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 15.07.2019 ö beschliessend 5.3
Datenstand vom 16.09.2019 14:55 Uhr