Datum: 17.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Feuerwerksverbotszonen
1.2 Einladung der Firma Einhell zur Besichtigung von "Einhell-Welt"
2 Feststellung der Jahresrechnung 2017
3 Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017
4 Straßennamen in Baugebieten
5 Wünsche und Anfragen
5.1 Wünsche und Anfragen; Straßennamen; Antrag auf Schäfflerstraße
5.2 Wünsche und Anfragen; Wirtschaftsempfang 2019
5.3 Wünsche und Anfragen; Außencampus
5.4 Wünsche und Anfragen; Blühwiesen im Stadtgebiet

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 1
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1.1. Feuerwerksverbotszonen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 1.1
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1.2. Einladung der Firma Einhell zur Besichtigung von "Einhell-Welt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 1.2
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2. Feststellung der Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 2

Beschluss

Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses stellt der Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2017 der Stadt Landau a.d.Isar entsprechend dem Entwurf der Stadtkämmerei wie folgt fest:

Verwaltungshaushalt

€
Vermögenshaushalt
€
Gesamthaushalt
€
Einnahmen



Anordnungssoll
29.334.549,86
14.569.319,12
43.903.868,98
+neue HER
0,00
4.616.950,00
4.616.950,00
./.Abgang Haushaltsreste
0,00
0,00
0,00
./.Abgang Kassenreste
48.347,30
0,00
48.347,30




bereinigte Solleinnahmen
29.286.202,56
19.186.269,12
48.472.471,68




Ausgaben



Anordnungssoll
29.286.077,61
10.518.711,47
39.804.789,08
+neue HAR
0,00
9.184.031,95
9.184.031,95
./.Abgang Haushaltsreste
0,00
516.474,30
516.474,30
./.Abgang Kassenreste
-124,95
0,00
-124,95




bereinigte Sollausgaben
29.286.202,56
19.186.269,12
48.472.471,68

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für die Jahresrechnung bzw. dem Jahresabschluss 2017  der Stadt Landau a.d.Isar nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Straßennamen in Baugebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 4

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, die Entscheidung über die Benennung der Erschließungsstraße, die vom Frauenhölzl abzweigt, zu vertagen. Die Verwaltung wird beauftragt, neue Vorschläge zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, den zwei Erschließungsstichen von der Gemeindeverbindungsstraße „Bachleite“ den Namen „Bachleite“ mit den entsprechenden Hinweisen auf die Hausnummern zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

3) Der Stadtrat beschließt, der Erschließungsstraße im Gewerbegebiet „Zwischen den Bächen“ den Namen „Zwischen den Bächen“ zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 5
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5.1. Wünsche und Anfragen; Straßennamen; Antrag auf Schäfflerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 5.1
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5.2. Wünsche und Anfragen; Wirtschaftsempfang 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 5.2
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5.3. Wünsche und Anfragen; Außencampus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 5.3
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5.4. Wünsche und Anfragen; Blühwiesen im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 5.4
Datenstand vom 14.11.2019 09:27 Uhr