Datum: 13.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Nachrufe für Maria Becker und Josef Limbrunner
1.2 Sachstand Geschäftsflächenprogramm
1.3 Information über Abschlagszahlungen Sanierung Untere Stadt
2 Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2020
3 Festlegung des Zeitraums für die Wahlwerbung durch Plakatierung anlässlich der Kommunalwahl 2020
4 Erlass einer Stellplatzordnung für den Wohnmobilstellplatz an der Harburger Straße
5 Wünsche und Anfragen
5.1 Wünsche und Anfragen; Stellproblematik vor Modehaus Plager
5.2 Wünsche und Anfragen; LKW-Parkverbot am Volksfestplatz
5.3 Wünsche und Anfragen; Beseitigung von Silvestermüll
5.4 Wünsche und Anfragen; Windkraftanlagen im Stadtgebiet
5.5 Wünsche und Anfragen; Parkplatz an der Fritz-Kollmann-Straße
5.6 Wünsche und Anfragen; Seniorenheim der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung; Sanierung des Westflügels
5.7 Wünsche und Anfragen; Treppe zur Marienhöhe

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 1
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1.1. Nachrufe für Maria Becker und Josef Limbrunner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 1.1
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1.2. Sachstand Geschäftsflächenprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 1.2
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1.3. Information über Abschlagszahlungen Sanierung Untere Stadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 1.3
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2. Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Verordnung über die Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage im Kalenderjahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Festlegung des Zeitraums für die Wahlwerbung durch Plakatierung anlässlich der Kommunalwahl 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag über die Plakatierung zur Kommunalwahl 2020 frühestens ab 28.01.2020 zu. Die aktuell nicht im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen, welche sich für ein Mandat bewerben, sind über diesen Beschluss zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Stellplatzordnung für den Wohnmobilstellplatz an der Harburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass der Stellplatzordnung für den Wohnmobilstellplatz an der Harburger Straße wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5
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5.1. Wünsche und Anfragen; Stellproblematik vor Modehaus Plager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.1
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5.2. Wünsche und Anfragen; LKW-Parkverbot am Volksfestplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.2
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5.3. Wünsche und Anfragen; Beseitigung von Silvestermüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.3
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5.4. Wünsche und Anfragen; Windkraftanlagen im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.4
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5.5. Wünsche und Anfragen; Parkplatz an der Fritz-Kollmann-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.5
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5.6. Wünsche und Anfragen; Seniorenheim der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung; Sanierung des Westflügels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.6
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5.7. Wünsche und Anfragen; Treppe zur Marienhöhe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 13.01.2020 ö beschliessend 5.7
Datenstand vom 03.02.2020 07:54 Uhr