Datum: 30.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Geburtstagsgratulation für SRM Hans Peer
2 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
3 Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
4 Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar
5 Wahl eines Feldgeschworenen
6 Baugebiet "Zum Frauenhölzl", Oberhöcking; Straßenname
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Wünsche und Anfragen; Parksituation in der Fritz-Kollmann-Straße
7.2 Wünsche und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung St2113 auf Höhe Möding
7.3 Wünsche und Anfragen; Digitalisierung Rathaus
7.4 Wünsche und Anfragen; Verkehrsspiegel an der Ausfahrt Marbstraße
7.5 Wünsche und Anfragen, Vergabe von Wohngrundstücken
7.6 Wünsche und Anfragen; Kommunale Verkehrsüberwachung; Messstelle vor Gymnasium

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 1
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1.1. Geburtstagsgratulation für SRM Hans Peer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 1.1
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2. Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar entsprechend dem vorliegenden Entwurf aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 3

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, den Antrag der LGM-Fraktion auf Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 360 Punkte stattzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 20

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, auf Grundlage von Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2020 und den Finanzplan 2019 bis 2023 zu erlassen.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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4. Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, aufgrund Art. 63 ff GO die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Finanzplan 2019 bis 2023 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung für das Haushaltsjahr 2020 zu erlassen. Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Wahl eines Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat wählt Georg Kerscher jun. in schriftlicher und geheimer Wahl zum Feldgeschworenen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Baugebiet "Zum Frauenhölzl", Oberhöcking; Straßenname

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Erschließungsstraße im Baugebiet „Zum Frauenhölzl“ in Oberhöcking ebenfalls „Zum Frauenhölzl“ zu benennen. Hierbei werden die ungeraden Hausnummern Verwendung finden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7
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7.1. Wünsche und Anfragen; Parksituation in der Fritz-Kollmann-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7.1
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7.2. Wünsche und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung St2113 auf Höhe Möding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7.2
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7.3. Wünsche und Anfragen; Digitalisierung Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7.3
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7.4. Wünsche und Anfragen; Verkehrsspiegel an der Ausfahrt Marbstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7.4
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7.5. Wünsche und Anfragen, Vergabe von Wohngrundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7.5
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7.6. Wünsche und Anfragen; Kommunale Verkehrsüberwachung; Messstelle vor Gymnasium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 7.6
Datenstand vom 18.02.2020 08:28 Uhr