Datum: 18.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bildung von Fraktionen sowie Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter
2 Verteilung der Ausschusssitze auf die Parteien, Wählergruppen bzw. gebildeten Fraktionen
3 Vorschläge durch die Fraktionen für die Ausschussbesetzungen einschließlich der Vertreter
4 Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
5 Besetzung des Kultur- und Veranstaltungsausschusses
6 Besetzung des Bau- und Umweltausschusses
7 Besetzung des Werkausschusses
8 Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
9 Bestellung der Referenten des Stadtrates
10 Ausschussmitglieder für die Verbands-VHS
11 Berufung der Delegierten für die Mitgliederversammlung Verbands-VHS
12 Ernennung der weiteren Bürgermeister zu Eheschließungsstandesbeamten
13 Entsendung von einem/r Stellvertreter/in in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Straubing-Bogen-Dingolfing-Landau
14 Dorferneuerung Zeholfing

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1. Bildung von Fraktionen sowie Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 1
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2. Verteilung der Ausschusssitze auf die Parteien, Wählergruppen bzw. gebildeten Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 2
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3. Vorschläge durch die Fraktionen für die Ausschussbesetzungen einschließlich der Vertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 3
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4. Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Haupt- und Finanzausschuss, der aus 10 Mitgliedern neben dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden besteht, entsprechend den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen laut vorhergehenden Tagesordnungspunkt 3 zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Besetzung des Kultur- und Veranstaltungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Kultur- und Veranstaltungsausschuss, der aus 10 Mitgliedern neben dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden besteht, entsprechend den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen laut vorhergehenden Tagesordnungspunkt 3 zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Besetzung des Bau- und Umweltausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Bau- und Umweltausschuss, der aus 10 Mitgliedern neben dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden besteht, entsprechend den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen laut vorhergehenden Tagesordnungspunkt 3 zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Besetzung des Werkausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Werkausschuss, der aus 10 Mitgliedern neben dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden besteht, entsprechend den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen laut vorhergehendem Tagesordnungspunkt 3 zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 8

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, den Rechnungsprüfungsausschuss, der aus 6 Mitgliedern besteht, entsprechend den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen laut vorhergehenden Tagesordnungspunkt 3 zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, das SRM Tobias Beer zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses zu berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Bestellung der Referenten des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 9

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt über die Besetzung der Referate für die Stadtratsperiode 2020/2026 im Block abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt die Besetzung der Referate für die Stadtratsperiode 2020/2026 wie vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Ausschussmitglieder für die Verbands-VHS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Besetzung des Ausschusses der Verbands-VHS mit SRM Heike Aichner und SRM Bernhard Willeitner.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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11. Berufung der Delegierten für die Mitgliederversammlung Verbands-VHS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder als Delegierte bzw. deren Stellvertreter für die VHS-Mitgliederversammlungen zu berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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12. Ernennung der weiteren Bürgermeister zu Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 12

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, den 2. Bürgermeister Thomas Lorenz mit Wirkung vom 18.05.2020 zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Landau a.d.Isar in jederzeit widerruflicher Weise zu ernennen. Die Bestellung beschränkt sich auf die Vornahme von Eheschließungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, den 3. Bürgermeister Xaver Hagn mit Wirkung vom 18.05.2020 zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Landau a.d.Isar in jederzeit widerruflicher Weise zu ernennen. Die Bestellung beschränkt sich auf die Vornahme von Eheschließungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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13. Entsendung von einem/r Stellvertreter/in in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Straubing-Bogen-Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, SRM Melanie Schreiner als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Straubing-Bogen-Dingolfing-Landau zu entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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14. Dorferneuerung Zeholfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 18.05.2020 ö beschliessend 14
Datenstand vom 16.07.2020 11:29 Uhr