Datum: 29.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Badebetrieb während Corona-Pandemie im Freibad
1.2 Einladung der Stadt Landau i.d.Pfalz
2 Jahresrechnung 2019 der Stadt Landau a.d.Isar; Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
3 Jahresabschluss 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung; Bekanntgabe der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung
4 Zwischenbericht zum Haushalt wegen der Corona-Krise
5 Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
6 Benennung von Straßen
6.1 Erschließungsstraße BG "Kammern Ost"
6.2 Erschließungsstraßen BG "Bachleite"
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Wünsche und Anfragen; Hinweis auf Schuldenstand
7.2 Wünsche und Anfragen; Gehweg zum Kalvarienberg
7.3 Wünsche und Anfragen; Nachbarschaftshilfe während der Corona-Pandemie
7.4 Wünsche und Anfragen; Vermögensbewertung im Haushalt
7.5 Wünsche und Anfragen; Antrag auf Schankerlaubnis der FF Wolfsdorf-Fichtheim während der Corona-Pandemie
7.6 Wünsche und Anfragen; Antrag auf Verkehrsspiegel im Einmündungsbereich Marbstraße/Fritz-Kollmann-Straße
7.7 Wünsche und Anfragen; Renovierung der Umkleidebereiche in der Stadthalle

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 1
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1.1. Badebetrieb während Corona-Pandemie im Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 1.1
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1.2. Einladung der Stadt Landau i.d.Pfalz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 1.2
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2. Jahresrechnung 2019 der Stadt Landau a.d.Isar; Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom vorläufigen Ergebnis der Jahresrechnung 2019 der Stadt Landau a.d.Isar Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird gebeten, die örtliche Rechnungsprüfung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Jahresabschluss 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung; Bekanntgabe der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Zwischenbericht zum Haushalt wegen der Corona-Krise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmenpaket zur haushaltsrechtlichen Bewältigung der Corona-Krise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar wie vorgeschlagen.
Die Satzung liegt als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Benennung von Straßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 6
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6.1. Erschließungsstraße BG "Kammern Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Erschließungsstraße im Baugebiet „Kammern Ost“  in Anlehnung an die bestehende Pferdekoppel „Zur Koppel“ zu nennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6.2. Erschließungsstraßen BG "Bachleite"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 6.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Erschließungsstraßen im Baugebiet „Bachleite“ wie folgt zu benennen:
Östliche Stichstraße: Schneee ulenweg
Mittlere Stichstraße: Steinkauzweg
Westliche Stichstraße (Erweiterung): Waldkauzweg

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7
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7.1. Wünsche und Anfragen; Hinweis auf Schuldenstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.1
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7.2. Wünsche und Anfragen; Gehweg zum Kalvarienberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.2
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7.3. Wünsche und Anfragen; Nachbarschaftshilfe während der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.3
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7.4. Wünsche und Anfragen; Vermögensbewertung im Haushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.4
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7.5. Wünsche und Anfragen; Antrag auf Schankerlaubnis der FF Wolfsdorf-Fichtheim während der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.5
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7.6. Wünsche und Anfragen; Antrag auf Verkehrsspiegel im Einmündungsbereich Marbstraße/Fritz-Kollmann-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.6
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7.7. Wünsche und Anfragen; Renovierung der Umkleidebereiche in der Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 29.06.2020 ö beschliessend 7.7
Datenstand vom 22.09.2020 15:50 Uhr