Datum: 23.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2 Feststellung der Jahresrechnung 2018
3 Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018
4 ÖPNV-Linie 2; zusätzliche Mittagsfahrt; Ausweitung der Sonderfahrten
5 Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Unkraut am Friedhof
6.2 Wünsche und Anfragen; Bushaltestelle am Amtsgericht
6.3 Wünsche und Anfragen; Sitzbank am Bockerlbahnradweg Thalham
6.4 Wünsche und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung am Bayerwaldring
6.5 Wünsche und Anfragen; Ausfahrt am Parkplatz bei der KiTa der Friedenskirche
6.6 Wünsche und Anfragen; Verkehrsinsel in der Thalhamer Straße
6.7 Wünsche und Anfragen; Zufahrt zum Isarstrand
6.8 Wünsche und Anfragen; Lob Jugendfreizeitanlage an der Harburger Straße

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 1
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2. Feststellung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 2

Beschluss

Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses stellt der Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung der Stadt Landau a.d.Isar entsprechend dem Entwurf der Stadtkämmerei wie
folgt fest:

Verwaltungshaushalt

€
Vermögenshaushalt
€
Gesamthaushalt
€
Einnahmen



Anordnungssoll
32.005.539,73
14.272.157,55
46.277.697,28
+ neue HER
0,00
1.225.700,00
1.225.700,00
./. Abgang Haushaltsreste
0,00
4.616.950,00
4.616.950,00
./. Abgang Kassenreste
38.293,87
0,00
38.293,87




bereinigte Solleinnahmen
31.967.245,86
10.880.907,55
42.848.153,41




Ausgaben



Anordnungssoll
31.967.134,06
9.474.282,09
41.441.416,15
+ neue HAR
0,00
4.241.580,00
4.241.580,00
./. Abgang Haushaltsreste
0,00
2.834.954,54
2.834.954,54
+ Abgang Kassenreste
-111,80
0,00
-111,80




bereinigte Sollausgaben
31.967.245,86
10.880.907,55
42.848.153,41

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für die Jahresrechnung bzw. dem Jahresabschl uss 2018 der Stadt Landau a.d.Isar nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. ÖPNV-Linie 2; zusätzliche Mittagsfahrt; Ausweitung der Sonderfahrten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Sonderfahrten probeweise für ein Jahr durchzuführen. Es ist die Entwicklung der Schülerzahlen in den kommenden Jahren abzuwarten, ob auf der Linie 2 bei einer Erhöhung der Schülerzahlen aufgrund der vielen Neubaugebiete nicht sowieso ein zweiter Bus auf Grund der Transportkapazitäten notwendig wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses für das Kindergartenjahr 2020/2021 folgende Elternbeitragssätze festzusetzen:

1. Elternbeiträge für die Betreuung der Über-3jährigen - Kindergarten (Spielgeld incl.):

wöchentliche Buchungszeit

Vorschlag an den Stadtrat
für 2020/2021

1. Kind
2. Kind
3. Kind
von 10 bis 15 Std.
    84,00 €*
  64,00 €*
 49,00 €*
mehr als 15 bis 20 Std.
  95,00 €
75,00 €
60,00 €
mehr als 20 bis 25 Std.
107,00 €
87,00 €
72,00 €
mehr als 25 bis 30 Std.
118,00 €
98,00 €
83,00 €
mehr als 30 bis 35 Std.
128,00 €
108,00 €
93,00 €
mehr als 35 bis 40 Std.
139,00 €
119,00 €
104,00 €
mehr als 40 bis 45 Std.
151,00 €
131,00 €
116,00 €
über 45 Std.
162,00 €
142,00 €
127,00 €

2. Elternbeiträge für die Betreuung der Unter-3jährigen - Kinderkrippen (Spielgeld incl.):

wöchentliche Buchungszeit

Vorschlag an den Stadtrat
für 2020/2021

1. Kind
2. Kind
3. Kind
von 5 bis 10 Std.
111,00 €
81,00 €
61,00 €          
mehr als 10 bis 15 Std.
128,00 €
98,00 €
78,00 €
mehr als 15 bis 20 Std.
144,00 €
114,00 €
94,00 €
mehr als 20 bis 25 Std.
161,00 €
131,00 €
111,00 €
mehr als 25 bis 30 Std.
177,00 €
147,00 €
127,00 €
mehr als 30 bis 35 Std.
193,00 €
163,00 €
143,00 €
mehr als 35 bis 40 Std.
209,00 €
179,00 €
159,00 €
mehr als 40 bis 45 Std.
226,00 €
196,00 €
176,00 €
über 45 Std.
240,00 €
210,00 €
190,00 €
Die Beiträge sind monatlich, 12mal pro Jahr, zu entrichten.
*Über 3-jährige Kinder sind nur mit einer Buchungskategorie ab 15-20 Stunden förderfähig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6
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6.1. Wünsche und Anfragen; Unkraut am Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.1
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6.2. Wünsche und Anfragen; Bushaltestelle am Amtsgericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.2
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6.3. Wünsche und Anfragen; Sitzbank am Bockerlbahnradweg Thalham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.3
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6.4. Wünsche und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung am Bayerwaldring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.4
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6.5. Wünsche und Anfragen; Ausfahrt am Parkplatz bei der KiTa der Friedenskirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.5
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6.6. Wünsche und Anfragen; Verkehrsinsel in der Thalhamer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.6
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6.7. Wünsche und Anfragen; Zufahrt zum Isarstrand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.7
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6.8. Wünsche und Anfragen; Lob Jugendfreizeitanlage an der Harburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschliessend 6.8
Datenstand vom 22.09.2020 15:51 Uhr