Datum: 17.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Gratulation zur Goldenen Hochzeit von SRM Josef Harrer
1.2 Information über Sperrung des Kalvarienbergs
2 Zwischenbericht zum Haushalt 2020
3 Jahresbericht 2019; Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
4 Kapitaleinlage 2019 an den Eigenbetrieb für Parkgaragen und Bäder
5 Ortsrecht
5.1 Erschließungsbeitragssatzung - Neuerlass
5.2 Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benützung des Stadtarchivs Landau a.d.Isar
5.3 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs Landau a.d.Isar
5.4 Änderung der Verordnung über das freie Umherlaufen und die Leinenpflicht von großen Hunden und Kampfhunden
5.5 Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Zuschnitt für das Referat für Familie und Senioren
6 Teilnahme an der Kampagne Fairtrade-Town
7 Wünsche und Anfragen
7.1 Wünsche und Anfragen; Sachstand Gemeindebus
7.2 Wünsche und Anfragen; Verkehrsüberwachung zum Schulanfang
7.3 Wünsche und Anfragen; Vorstellung des Radverkehrsbeauftragten am Landratsamt Dingolfing-Landau
7.4 Wünsche und Anfragen; Parkplatz an der Isarrenaturierung
7.5 Wünsche und Anfragen; Geländer Vilsbrücke Mettenhausen

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 1
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1.1. Gratulation zur Goldenen Hochzeit von SRM Josef Harrer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 1.1
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1.2. Information über Sperrung des Kalvarienbergs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 1.2
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2. Zwischenbericht zum Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 2
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3. Jahresbericht 2019; Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Jahresbericht 2019 zur Kenntnis. Der Bilanzgewinn wird in Höhe von 707.479,45 € auf neue Rechnung vorgetragen.
Die Bilanzsumme wird mit 63.372.759,14 € festgestellt.
Der Stadtrat beschließt, für den Jahresabschluss der Stadtwerke Landau a.d.Isar für das Jahr 2019 nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Kapitaleinlage 2019 an den Eigenbetrieb für Parkgaragen und Bäder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 4

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, den Verlust des Geschäftsjahres 2019 für die Bäder in voller Höhe von 386.290 € als Kapitaleinlage auszugleichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 23

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, den Verlust des Geschäftsjahres 2019 für die Bäder in Höhe von 386.290 € in Höhe von 50 %, somit 193.145 € als Kapitaleinlage auszugleichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Ortsrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 5
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5.1. Erschließungsbeitragssatzung - Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Erschließungsbeitragssatzung entsprechend dem vorgelegten Entwurf neu zu erlassen. Der Satzungsentwurf liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.2. Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benützung des Stadtarchivs Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 5.2

Beschluss

Auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat den Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benützung des Stadtarchivs Landau a.d.Isar (Archivsatzung). Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.3. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 5.3

Beschluss

Auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs Landau a.d.Isar. Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.4. Änderung der Verordnung über das freie Umherlaufen und die Leinenpflicht von großen Hunden und Kampfhunden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 5.4

Beschluss

Auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat, die Verordnung über das freie Umherlaufen und die Leinenpflicht von großen Hunden und Kampfhunden entsprechend der Anlage zu ändern. Die Verordnung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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5.5. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Zuschnitt für das Referat für Familie und Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 5.5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, eine Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts entsprechend dem beiliegenden Entwurf aufzustellen. Die Änderungssatzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Teilnahme an der Kampagne Fairtrade-Town

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, an der Kampagne Fairtrade-Town teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Town anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 7
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7.1. Wünsche und Anfragen; Sachstand Gemeindebus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 7.1
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7.2. Wünsche und Anfragen; Verkehrsüberwachung zum Schulanfang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 7.2
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7.3. Wünsche und Anfragen; Vorstellung des Radverkehrsbeauftragten am Landratsamt Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 7.3
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7.4. Wünsche und Anfragen; Parkplatz an der Isarrenaturierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 7.4
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7.5. Wünsche und Anfragen; Geländer Vilsbrücke Mettenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 6. Sitzung des Stadtrates 17.09.2020 ö beschliessend 7.5
Datenstand vom 20.11.2020 11:33 Uhr