Datum: 16.11.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Information zur Bürgerversammlung 2020
1.2 Information über Sitzungsverlauf wärend der Corona-Pandemie
1.3 Information über Adventskalender der Stadt Landau a.d.Isar
2 Vorstellung von Stadtjugendpfleger Lukas Weller
3 Neuerlassung der Satzung für die Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlagen der Stadt Landau a.d.Isar
4 Antrag auf Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs in der Straubinger Straße
5 Errichtung eines begleitenden Geh- und Radwegs "Ganacker-Landau"
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Sanierung Untere Stadt; Absaugung des Fugenmaterials
6.2 Wünsche und Anfragen; Sachstand Gemeindebus
6.3 Wünsche und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung in der Kreuzstraße Thalham
6.4 Wünsche und Anfragen; Stärkung ökologischer Themen
6.5 Wünsche und Anfragen; Dahoam in Niederbayern
6.6 Wünsche und Anfragen; Reparatur der Kamminger Straße in Richtung Winklhof

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 1
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1.1. Information zur Bürgerversammlung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 1.1
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1.2. Information über Sitzungsverlauf wärend der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 1.2
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1.3. Information über Adventskalender der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 1.3
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2. Vorstellung von Stadtjugendpfleger Lukas Weller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 2
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3. Neuerlassung der Satzung für die Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlagen der Stadt Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 3

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Wasserabgabensatzung mit Wirkung zum 01.01.2021.
Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Entwässerungssatzung mit Wirkung zum 01.01.2021.
Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 3

3) Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung mit Wirkung zum 01.01.2021.
Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 4

4) Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit Wirkung zum 01.01.2021.
Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs in der Straubinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Auf Grundlage der von der Bahn vorausgesetzten Gesamtbetrachtung der Bahnübergänge an der Straubinger Straße (Entfernung der höhengleichen Kreuzung), der Rufschranke in Weindlschwaige (Auflassung und Anpassung der öffentlichen Feldwege) , sowie auf dem Gebiet des Marktes Pilsting in der Herzogau (Beseitigung der höhengleichen Kreuzung und Anpassung der öffentlichen Feldwege) beantragt die Stadt Landau a.d.Isar die Beseitigung der höhengleichen Kreuzung der Bahnlinie Landshut-Plattling an der Straubinger Straße in Landau a.d.Isar unter Auflassung der Rufschranke in der Weindlschwaige.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Errichtung eines begleitenden Geh- und Radwegs "Ganacker-Landau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass sich die Stadt Landau a.d.Isar an der Errichtung eines gemeindeverbindenden Geh- und Radwegs entlang der Kreisstraße DGF 26 zwischen Landau a.d.Isar und Ganacker beteiligt. Die Kostenaufteilung soll, wie in vergleichbaren Fällen gehandhabt, entsprechend der Längenaufteilung erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6
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6.1. Wünsche und Anfragen; Sanierung Untere Stadt; Absaugung des Fugenmaterials

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6.1
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6.2. Wünsche und Anfragen; Sachstand Gemeindebus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6.2
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6.3. Wünsche und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung in der Kreuzstraße Thalham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6.3
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6.4. Wünsche und Anfragen; Stärkung ökologischer Themen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6.4
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6.5. Wünsche und Anfragen; Dahoam in Niederbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6.5
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6.6. Wünsche und Anfragen; Reparatur der Kamminger Straße in Richtung Winklhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 16.11.2020 ö beschliessend 6.6
Datenstand vom 11.12.2020 10:28 Uhr