Datum: 09.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
1.1 Mitgliederwerbung für Förderer Heimatmuseum und Förderkreis Steinzeitmuseum
2 Änderung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung; Festlegung der Musikschulgebühren 2020/2021
3 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Landau a.d.Isar - noch offene Punkte
4 Wünsche und Anfragen
4.1 Wünsche und Anfragen; Zufahrt zum Isarstrand
4.2 Wünsche und Anfragen; Höhenfreimachung Bahnübergang in der Straubinger Straße
4.3 Wünsche und Anfragen; Jugendfreizeitanlage an der Harburger Straße
4.4 Wünsche und Anfragen; Coronabedingte Einschränkungen im Freibad
4.5 Wünsche und Anfragen; Veröffentlichungen im Ratsinformationssystem
4.6 Wünsche und Anfragen; Beschilderung Mehrgenerationenpark

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 1
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1.1. Mitgliederwerbung für Förderer Heimatmuseum und Förderkreis Steinzeitmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 1.1
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2. Änderung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung; Festlegung der Musikschulgebühren 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 2

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt auf Vorschlag des Kultur- und Veranstaltungsausschusses die Änderung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung mit einer Erhöhung der Grundgebühr um 9,00 € pro Jahr sowie punktuellen Anpassungen der Unterrichtsgebühr.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 24

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, die Grund- und Unterrichtsgebühren für das Musikschuljahr 2020/2021 unverändert zu lassen.

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

3) Der Stadtrat beschließt, im Hinblick auf zukünftig behördlich ausgesprochene Unterrichtsverbote folgende Regelung einzufügen.

„Die Gebührenpflicht erlischt bei der Schließung der Musikschule aufgrund einer behördlichen Anordnung grundsätzlich nicht. Die Musikschule bemüht sich in diesem Zeitraum um eine alternative Unterrichtsform (z.B. Online-Unterricht). Diese ist dem herkömmlichen Unterricht gleichzusetzen. Ist eine alternative Unterrichtsform nicht möglich, kann die Musikschule auf die Erhebung der Gebühren während der Schließung verzichten.“

Die Satzung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Landau a.d.Isar - noch offene Punkte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von den Stellungnahmen der Verwaltung Kenntnis und erhebt keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4
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4.1. Wünsche und Anfragen; Zufahrt zum Isarstrand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4.1
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4.2. Wünsche und Anfragen; Höhenfreimachung Bahnübergang in der Straubinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4.2
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4.3. Wünsche und Anfragen; Jugendfreizeitanlage an der Harburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4.3
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4.4. Wünsche und Anfragen; Coronabedingte Einschränkungen im Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4.4
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4.5. Wünsche und Anfragen; Veröffentlichungen im Ratsinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4.5
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4.6. Wünsche und Anfragen; Beschilderung Mehrgenerationenpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 4. Sitzung des Stadtrates 09.07.2020 ö beschliessend 4.6
Datenstand vom 27.07.2020 16:20 Uhr